Mit ihren Protestaktionen und deren Verbreitung in sozialen Medien haben die mutigen Frauen im Iran eine Bewegung in Gang gesetzt. Doch genau das versucht das Regime mit digitalen Waffen zu unterdrücken.

Die Frage, ob die Meinungsfreiheit bedroht ist, dominierte die Titelseiten der großen Zeitungen. Die Teilnahme eines AfD-Chefs an der Feier der FAZ erregte die sozialen Medien. Ein viel wichtigeres Thema ging dagegen fast unter.

Man darf in Deutschland anscheinend gar nichts mehr sagen. Steht jetzt überall. Dabei ist die Sache mit der Meinungsfreiheit eigentlich ganz eindeutig. Und doch kompliziert: Wenn die Meinung des einen die Meinungsfreiheit des anderen einschränkt, wer bestimmt dann, wer wann und wo mehr Recht auf Meinungsfreiheit hat? Und klärt das nicht alles der „Marktplatz der Meinungen“?

Der ehemalige Handballprofi Stefan Kretzschmar beklagt, dass man als Sportler eigentlich nichts mehr sagen dürfe, vor allem nichts „System- oder Regierungskritisches“. Nur noch „Mainstream-Meinung“ sei erlaubt. Was zwei Fragen aufwirft: Was ist diese „eigentliche“ Meinungsfreiheit? Und: Was ist dieser Mainstream?

Ein Journalist wird aus einer Pressekonferenz mit Merkel und Erdoğan geworfen, weil er auf einem T-Shirt „Pressefreiheit für Journalisten in der Türkei“ fordert. Für „politische Anliegen“ dürfe hier nicht demonstriert werden, heißt es. Aber seit wann ist Pressefreiheit ein „politisches Anliegen“ und kein Grundrecht? Und werden Journalisten wirklich zu Aktivisten, wenn sie dafür eintreten?