Wie viel Hass müssen wir online aushalten?

Als ein Mann aus Unterfranken Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet hatte, stellte dieser einen Strafantrag. Auch ein Schüler, der „Merz leck Eier“ auf ein Demo-Plakat geschrieben hatte, bekam ein Strafverfahren aufgebrummt. Solche Fälle sorgen für Empörung – und für die Frage: Welche Beleidigungen müssen Politiker und auch Bürger eigentlich aushalten? Und wie viel sollte die Justiz da mitreden?

Darüber spricht Elisa Hoven, Professorin für Strafrecht an der Universität Leipzig, mit Holger Klein. Hoven hat drei Jahre lang zu digitalem Hass geforscht und beobachtet, dass die Justiz immer mehr Beleidigungen verfolgt – vor allem die gegen Politiker.

Hoven stellt klar: „Menschen, auch Politiker, müssen sich nicht alles gefallen lassen, sie müssen sich nicht so beschimpfen lassen.“ Sie sagt aber auch, die aktuelle Entwicklung habe „mittlerweile jedes Maß verloren“.

Was würde Hoven an der derzeitigen Gesetzeslage ändern? Wie kann man anders einer Verrohung auf Social Media entgegenwirken? Und warum ist das Thema Meinungsfreiheit zu einem rechtspopulistischen Kampfthema geworden? Darüber sprechen Holger Klein und Elisa Hoven in der neuen Folge „Holger ruft an…“.

Links:

• Gespräch über falsche und richtige Grenzen der Meinungsfreiheit auf dem taz lab 2026 mit Elisa Hoven, Ronen Steinke und Deniz Yücel
• „Spiegel“-Gastbeitrag von Elisa Hoven: „Hausdurchsuchungen und Strafbefehle – wie die Meinungsfreiheit unter Druck gerät“ (€)
• § 185 StGB – Beleidigung
• § 188 StGB – Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung