Nun auch das noch: Die Bundesregierung hat ein Leck! Aus einer undichten Stelle soll Robert Habecks geplantes Heizungsverbot zur „Bild“-Zeitung gelangt sein. Darüber beklagte sich der Bundeswirtschafts- und klimaschutzminister jetzt in den „Tagesthemen“, wie nur er es kann: treuherzig und tief besorgt.
„Da ist noch nie etwas durchgestochen und geleakt worden“, schimpfte der Minister im Interview mit Caren Miosga, hier würden „Gespräche mit Absicht zerstört“. Als Motiv vermutet er einen „billigen taktischen Vorteil“. Nun sei er „alarmiert, ob überhaupt Einigungswillen da ist“.
Nicht nur der Koalitionspartner, auch die Presse steht offenbar im Weg: Eigentlich sei die Stimmung recht gut, aber man bekäme die Dinge nicht „über die Ziellinie wegen des medialen Echoraums“. Die frühere und neue „Bild“-Chefredakteurin Marion Horn wusste diese dezente Medienschelte zu verarbeiten und antwortete prompt: Es sei kein guter Stil, „beleidigt Nebelkerzen zu zünden, weil Journalisten ihre Arbeit machen“.
Konstantin Kuhle (FDP) witterte am Mittwoch sogar eine „False Flag“-Aktion: „Seltsam, wie viele Politik-Experten Habecks Erzählung übernehmen“, schimpft er, Gesetzentwürfe würden „ständig von irgendjemandem an Medien weiter gegeben“. Und schließlich: „Wer sagt, dass es nicht Habecks Ministerium selbst war?“
Seltsam, wie viele Politik-Experten Habecks Erzählung übernehmen. Gesetzentwürfe werden ständig von irgendjemandem an Medien weiter gegeben. Mitunter sehr ärgerlich, aber passiert in einer Demokratie. Pressefreiheit und so. Wer sagt, dass es nicht Habecks Ministerium selbst war?
— Konstantin Kuhle (@KonstantinKuhle) March 22, 2023
Der Verdacht ist nicht absurd: Es haben schon Ministerien strenge Gesetzentwürfe an liberale Tageszeitungen gereicht, damit man sich dort tüchtig empört – es ist alles eine Frage der Zielgruppe. „Bild“-Wut kann je nach politischer Färbung auch als Leistungsnachweis gelten.
Die Lage spielt Habeck jedenfalls in die Hände: Sie schafft ihm einen eleganten Ausweg aus der ungewohnt schlechten Presse – und schenkt ihm eine Rolle, die er liebt: Die des tief besorgten Sachpolitikers. Der Minister inszeniert sich seit Amtsantritt als betont wägend und transparent, auch was die eigenen Zweifel angeht. Habeck sieht oft aus, als hätte er grad selbst das Fundament für einen Gleichstromkonverter ausgebuddelt und vor der Live-Schalte noch schnell den Spaten in den Schuppen gestellt.
Wie auch immer man zu ihm steht: Er ist strategisch versierter Charismatiker und beherrscht es wie kaum ein anderer, so eine Erzählung in die Köpfe seines Publikums zu setzen. Am Dienstag Mittag war Habeck noch übergriffiger Verbotsminister, am Mittwoch schon der strenge Jugendtrainer: „Habeck kritisiert Leistung der Bundesregierung“ („Süddeutsche Zeitung“). Nicht schlecht!
Der Leak war taktisch gesehen irgendjemandem nützlich – aber war er ein Tabubruch? Ein großer Geheimnisverrat liegt der „Bild“-Veröffentlichung jedenfalls nicht zu Grunde: Die Grundzüge des umstrittenen Gesetzes waren schon bekannt – dazu hatten sich auch Verbände schon geäußert.
Die ersten konzeptionellen Entwürfe gingen im Juli 2022 (!) zur Stellungnahme an mehrere Dutzend Verbände – da waren alle heute erregt diskutierten Punkte schon drin – und ein paar mehr noch dazu.
Beispiel für Stellungnahmen damals:https://t.co/6N9sktnQvh— hennerschmidt (@hennerschmidt) March 22, 2023
Dennoch kann es ein Vertrauensbruch sein, ein Gesetz zu „leaken“, wenn dessen Inhalte schon bekannt sind. Dazu kommt es auf den Zeitpunkt an – und der ist hier tatsächlich heikel.
Hendrik Wieduwilt ist Autor, Moderator und Strategieberater in Berlin. Er war davor rechtspolitischer Korrespondent bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ in Berlin und Pressesprecher im Bundesjustizministerium. Er hat in Kiel und Straßburg Jura studiert und an der Universität Münster über Internetrecht promoviert.
Durchstechereien gehören in einer Koalition dazu, da hat FDP-Mann Kuhle recht. Wer zuerst den Medien einen vielseitigen Entwurf zuschiebt, kann ihn mit dem entsprechenden Dreh versehen. Man sucht sich ein politisch nahestehendes Medium und unterstreicht für den vielbeschäftigten Redakteur die wichtigen Stellen. „Schaut mal, liebe ‚Bild‘, der verrückte Habeck will die Ölheizungen verbieten.“ Das ist normal, für genau so etwas gibt es Pressesprecher – da reicht kein abtrünniger Beamter beim Cappuccino im „Einstein“ einen Stapel Papier weiter.
Das ritualisierte Durchstechen passiert aber eigentlich viel später, etwa kurz vor dem Kabinettsbeschluss. Dann berichten Medien über einen Gesetzentwurf, der „ihnen vorliegt“, obwohl das Kabinett erst ein paar Tage später beschließt. Stört dann aber niemanden, man hat sich schließlich geeinigt.
Schon deutlich unfreundlicher sind Durchstechereien, wenn noch gar kein Kabinettstermin festliegt – das passiert dann auch oft über Verbände. Die Lobbyisten erhalten den Entwurf nämlich schon in einem frühen Stadium, um dazu (oft in irre kurzer Frist) Stellung zu nehmen. Wenn dem Verband die Stoßrichtung nicht gefällt, landet der Entwurf in der Zeitung, oft mit einem Zitat des Hauptgeschäftsführers, weshalb man meist recht leicht erkennt, wer da etwas durchgestochen hat.
Der Zeitpunkt für das Heizungsleck liegt aber noch früher und ist daher bemerkenswert: Habecks Entwurf befand sich in der „Frühkoordinierung“ mit dem Bundeskanzleramt. Das ist ein in der Geschäftsordnung der Bundesregierung genau bezeichneter Zeitpunkt: Er liegt vor der Abstimmung im Kabinett und vor der Verbändeanhörung. Diese Regelung ist eine Art Chaos-Prophylaxe – und ein nicht unumstrittener Machtfaktor. Im Jahr 2018 wollte die SPD bei einer neuen Groko diese „Frühkoordinierung“ sogar abschaffen, weil das Bundeskanzleramt ihr die Entwürfe verwässere. Ein Jahr später übte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) zivilen Ungehorsam und gab ihren Entwurf für ein Klimaschutzgesetz an der CDU geführten Machtzentrale vorbei direkt in die anderen Ministerien, per E-Mail.
Insofern ist das Leck durchaus ein „Alarmzeichen“ – und zwar vor allem für den Bundeskanzler. Dem wurde nämlich auch das Heft aus der Hand genommen. Ob es nun der Habeck unter falscher Flagge war, ein empörter Volker Wissing (FDP) oder – wer blickt denn noch durch? – Olaf Scholz selbst in Gauklerlaune, spielt keine Rolle.
Der treuherzige Habeck ist dafür allerdings der falsche Schiedsrichter – und hat ein eigenes Interesse, dass sich die Kritik jetzt auf die Regierung und ihre Durchstecher verlagert. Doch aus irgendwelchen Gründen dringt er mit jeder Selbstinszenierung durch, sei sie auch noch so schwülstig. In den „Tagesthemen“ sagte er gegen Ende noch, dass er es „nicht mit meinem Amtseid vereinbaren kann, Probleme nicht zu lösen“.
Wäre er noch bei Twitter, stünde in seiner Bio: „Hier stehe ich. Ich kann nicht anders.“
Klimaschutzminister wird groß geschrieben.
Ansonsten: ein sehr interessanter Einblick, diese „Rituale“ kannte ich so noch gar nicht.
„Durchstechereien gehören in einer Koalition dazu, da hat FDP-Mann Kuhle recht.“
Allerdings kann ich mich an keine Koalition erinnern, deren Mitglieder sich derart lustvoll gegenseitig torpedieren, wie diese (während die Opposition daneben steht und sich am Kopf kratzt).
Nur diese Woche: Habeck mit seinem Fernsehauftritt; Kubicki, der Habeck mit Putin verglich; Lindner, der einen von Scholz beschlossenen Ministeriumsneubau kippen wollte, um den Kanzler als Verschwender zu düpieren; der Kanzler, der seine Presseleute sogleich verkünden ließ, das habe Lindner gar nicht zu entschieden.
Habe langsam das Gefühl, das geht über normale Kabbeleien weit hinaus. Und wenn die nicht demnächst die Kurve kriegen, kracht es richtig (an Neuwahlen können sie allerdings auch kein Interesse haben).
Ein gelungener Text; der Autor lässt sich – anders als die Journalisten vom Tagesspiegel oder von der Süddeutschen – nicht von Habecks rührseligem Auftritt blenden. Habeck ist ziemlich geschickt darin, Ansichten vorzutragen, die am nächsten Tage von den Medien kritiklos wiederholt werden.
Der Text suggeriert, die „Frühkoordinierung“ sei in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien ausdefiniert; dem ist aber mitnichten so. Stattdessen gibt es mit § 40 lediglich einen vagen Anknüpfungspunkt für das Verfahren. Insofern dürfte es auch unzulässig sein, vom Frühkoordinierungs-Verfahren aus GroKo-Zeiten auf das heutige Ampel-Prozedere zu schließen.
Also Habeck soll den „Heizungsentwurf“ selber an die BILD durchgestochen haben?
Da galoppiert die Phantasie aber. Das Medium, aus dem Verlagshaus, welches wie kein anderes Kampagnen gegen Grün ohne Unterlass vom Stapel lässt, wird von Habeck vorab informiert?
Worum ging es denn sonst noch so? Habeck monierte Arbeitsverweigerung der Koalition.
30 Gesetzesvorhaben vornehmlich zur Energiewende sind praktisch fertig und werden dennoch nicht umgesetzt. Hauptverantwortlich der Chef von das Ganze, Scholz.
Warum aber passiert nichts? Im Podcast „Die Lage der Nation“ mutmaßte man, dass Scholz wohl von Rücksichtsnahme gegen die FDP geleitet wird. Auch weil sie dem konservativen SPDler Scholz einfach näher ist ( nebenbei auch als Konkurrent viel ernstzunehmender ).
Nach dem aktuellen IPCC Bericht aber ist Nichtstun durch gar nichts mehr zu rechtfertigen. Schon gar nicht Schweigen gegen einen komplett erratischen Verkehrsminister.
In der Situation sticht also Habeck etwas an die BILD durch?
Serious? VT mal anders.
Ich mal wieder:
„Nebenbei sind die Grünen als Konkurrent viel ernstzunehmender“ sollte es nat. heißen.
@kuhle Wampe: Das hiesse, Habeck würde lügen, denn er sagte explizit, dass es die Frühkoordinierung auch in der Ampel gäbe. Dem hat auch niemand widersprochen.
Klingt alles sehr weit hergeholt.
@Frank Gemein: Oh, ich wollte nicht infrage stellen, dass ein Verfahren namens „Frühkoordinierung“ existiert; das sagt Habeck ja in der Tat wortwörtlich. Ich wollte aber darauf hinweisen, dass dieses Verfahren in der Geschäftsordnung eben gerade nicht exakt definiert ist und deshalb in der heutigen Dreierkoalition mutmaßlich anders aussehen dürfte als der „nicht unumstrittene Machtfaktor“ zugunsten des Bundeskanzleramts im alten Zweierbündnis. Seine Einordnung stützt der Autor jedoch ausschließlich auf Berichte über das Verfahren aus GroKo-Zeiten, was mir zumindest fragwürdig erscheint. Insbesondere thematisiert er auch nicht, ob seit dem Start der Ampel zuvor schon einmal etwas in der Frühkoordinierung durchgestochen wurde; dabei wäre das ja eine durchaus sachdienliche Information. Weiß das zufällig jemand?
@Frank Gemein @Kuhle Wampe Die Frühkoordinierung ist in der Geschäftsordnung impliziert, aber nicht explizit als solche benannt, insoweit haben Sie recht. Dort steht allerdings: „Soll eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet werden, ist das Bundeskanzleramt zu benachrichtigen.“ Das ist eigentlich recht unmissverständlich und meint genau das: Die Frühkoordinierung. Manche Häuser fassen sogar über den Wortlaut Rechtsverordnung mit unter den Normbereich.
Der letzte mir bekannte ausdrückliche schriftliche Bezug unter dem Namen „Frühkoordinierung“ ist von 2018 (ErGO des BMAS). Eine Art Distanzierung gab es m.W. aber nie und auch Durchstechereien aus diesem Stadium in Ampelzeiten sind mir nicht bekannt.
Richtig ist aber, dass man die GO auch nicht überbewerten sollte. Sie ist Binnenrecht und vor Gericht praktisch wertlos.
@Hendrik Wieduwilt @Kuhle Wampe: Ziemlich sicher aber sollte sein, dass Habeck davon ausging, das die Absprache ebenso von allen Koalitionären akzeptiert würde.
Sonst wäre sicher keine an sich unfertige Vorlage zur weiteren Abstimmung vorgelegt worden.
Im Lage der Nation Podcast 328 mit Philip Banse und Ulf Buermeyer zumindest wurden einige Aspekte genannt, die exakt darauf hinweisen.
@alle:
Interessante Debatte, gerade erst entdeckt. Was die Bundesebene angeht fehlt mir die Erfahrung. Auf der Landesebene, die ich beruflich kannte, fingen die Durchstechereien meist erst kurz vor der „parlamentarischen Phase“ an – also _bevor_ ein Entwurf in den Landtag eingebracht wurde, aber _nachdem_ die Abstimmung zwischen Staatskanzlei und Ministerien gelaufen war. (Im Einzelfall wurde auch über frühe Referenten-Entwürfe öffentlich gestritten, aber das war eher selten.)
Diese Nummer fand ich immer einleuchtend, weil a) die Durchstecher ihren Punkt setzen konnten, bevor die öffentliche Debatte losging; b) eine gewisse Sensations-Wirkung gegeben war, von der auch die angepieksten Journalisten profitierten; aber c) Koalitionspartner und Parlament nicht über die Maßen düpiert wurden. Inwieweit das im Bund Usus ist, kann ich nicht einschätzen.
Beste VT: Habeck leakt sich selbst, um erstens anderen die Schuld zu geben und zweitens zu sagen, dass das Geleakte viel schlimmer ist als das, was er eigentlich vorgeschlagen hat.
Jedes Gegenargument beweist nur, dass die VT stimmt.
Hachja.
@Mycroft:
Jetzt bin ich aber noch gespannt, wer denn da der Kontaktmann zu BILD auf Habeckseite ist?
Ein Doppelagent?
Wenn die BILD weiss, dass das von Habeck geleakt wurde, halten die doch niemals damit hinterm Berg.
@13:
Da Durchstiche an anderen Stellen des Gesetzgebungsprozesses tatsächlich öfters vorkommen, wird es sicher geeignete „Doppelagenten“ geben.
Oder anders: weder Habeck noch Lindner noch Scholz würden persönlich bei der BILD vorbeifahren und den Gesetzesentwurf überreichen, und die Identität dieser konkreten Person würde die BILD so oder so nicht nennen, wegen Quellenschutz, und weil man sowas nur einmal macht.
Nicht einmal pro Quelle, sondern einmal pro Redaktion.
Soll heißen: Ich kann auch nur raten, wer und warum das gemacht hat, aber die Frage nach dem Kontaktmann stellt sich immer und kann immer nur so beantwortet werden…
@Mycroft:
„Da Durchstiche an anderen Stellen des Gesetzgebungsprozesses tatsächlich öfters vorkommen, wird es sicher geeignete „Doppelagenten“ geben.“
Wot?
Haben Sie eigentlich mal den Begriff „Ockhams Rasiermesser“ gehört? Das nehme ich doch mal ganz stark an.
Was Sie da fabrizieren wäre so ziemlich das Gegenteil.
„Weil es Durchstiche gibt, muss es Doppelagent geben?“
Weil es Bienenstich beim Bäcker gibt, muss es Bienen in Suppentellergröße geben.
Es geht wieder los.
„Haben Sie eigentlich mal den Begriff „Ockhams Rasiermesser“ gehört? Das nehme ich doch mal ganz stark an.“
Ja. Das ist doch der Witz daran.
Was ich damit sagen wollte, ist, dass die von mir als „Verschwörungstheorie“ (VT) gekennzeichnete _Verschwörungstheorie_ so nicht widerlegbar sei. Jetzt unterstellen Sie mir, ich würde diese VT glauben? Ockhams Skalpell sagt, dass ich das nicht glaube.
„„Weil es Durchstiche gibt, muss es Doppelagent geben?“
Weil es Bienenstich beim Bäcker gibt, muss es Bienen in Suppentellergröße geben.“
Sie haben die Anführungszeichen bei „Doppelagent“ weggelassen. Das ist einerseits intellektuell unredlich und andererseits sinnlos, weil man meine eigentliche Aussage weiter oben nachlesen kann. Abgesehen davon wurde der Begriff von Ihnen in die Diskussion eingebracht.
Dass das Habeck selbst veranlasst hätte, kommt mir auch unwahrscheinlich vor, aber die Gegenargumente, dass es dann einen „Doppelagenten“ geben müsse (muss es in der Begrifflichkeit nicht), und dass BILD ja sagen würde, wenn Habeck dahinter steckte (BILD würde das nicht notwendigerweise wissen), sind eher schwach.
@Mycroft:
Sie beschweren sich, dass ich Anführungszeichen unterschlage, während Sie das Fragezeichen bei mir ignorieren?
Gewagte Strategie.
Ich bin so naiv zu glauben, dass BILD/Welt Redakteure wissen, wer ihnen etwas durchsticht.
Dass Habeck gerade Ihnen etwas steckt, wäre bei weitem die bessere Story. Das wäre Kampagnenstoff bis übers Sommerloch hinaus.
Über meine „Redlichkeit“ mache ich mir tatsächlich erschreckend wenig Gedanken. Mir fallen einfach keine Motive ein, Ihnen gegenüber unredlich zu sein.
@Frank Gemein:
Ich weiß nicht, welches Fragezeichen Sie meinen, aber Sie haben die Anführungsstriche offenbar mit Absicht weggelassen. Also ja, ich beschwere mich.
„Ich bin so naiv zu glauben, dass BILD/Welt Redakteure wissen, wer ihnen etwas durchsticht.“ Ich bestreite ja nicht, dass die die konkrete Person kennen. Die wissen aber nicht notwendigerweise, ob oder mit wem das abgestimmt war, und wenn, könnten sie es nicht beweisen. Wenn bspw. Lindner Habeck einen pinnen wollte, und BILD bekäme die Vorlage mit den Worten: „Mit besten Grüßen von Hernn Lindner.“ überreicht, könnten die das kaum verwenden.
„Dass Habeck gerade Ihnen etwas steckt, wäre bei weitem die bessere Story.“ Ja, wenn Habeck _mir_ was steckt, wäre das echt eine tolle Story. Sorry…
„Mir fallen einfach keine Motive ein, Ihnen gegenüber unredlich zu sein.“ Ihre Motive sind mir auch relativ wumpe. Aber wenn Sie das nicht wollen, lassen Sie es doch einfach.
Und wieder haben wir ein klassisches Beispiel von Diskursvergiftung.
Flooding the zone with shit.
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/flood-the-zone-with-shit-erklaert-von-bernhard-poerksen-100.html
Gerne auch von Ihnen, absichtlich oder nicht, ganz egal.
Jaja, Zitate verfälschen, weil man sonst keien Argumente hat. Klassiker.