Unter Freunden

Wenn jemand aus dem ZDF-Fernsehrat sagt, dass er sich später noch mit seinem Freundeskreis treffe, dann klingt das erstmal ganz unverdächtig, wie eine bierselige Plauderrunde oder ein spröder Spieleabend. Aber das ist damit nicht gemeint – der Name soll bloß ablenken. Freundeskreis heißen im ZDF-Fernsehrat die beiden politischen Gruppierungen, die sich kurze Zeit nach der Gründung des ZDF im Jahr 1961 gebildet haben. Es gibt sie noch immer, und heute, einen Tag vor der öffentlichen Fernsehrats-Sitzung, treffen sie sich wieder, in Mainz, der eine im ZDF-Konferenzraum K4, der andere in K6/7.

ZDF-"Konferenzzone": Hier tagen die "Freundeskreise"
ZDF-„Konferenzzone“: Hier tagen die „Freundeskreise“ Foto: ZDF/B. Ritter

Im Gegensatz zur großen Sitzung aller Fernsehrats-Mitglieder, bei der jeder, der möchte, zusehen kann, sind die Treffen der Freundeskreise geheim. Es gibt keine öffentlichen Protokolle, es redet auch kaum einer offen darüber. Die meisten, die man fragt, lachen bloß, sagen, dass man sich doch überall mal informell treffe, da sei nichts dabei. Er sehe dort Kollegen, könne nachfragen, was so alles anliegt, Themen vertiefen, sich austauschen, sagt ein Fernsehrats-Mitglied, das lieber nicht genannt werden möchte. Und dass es parteipolitisch zugehe im Freundeskreis? „Niemals so wahrgenommen.“ Man zurre dort keine Linien fest. Und sowieso: „Im Grunde ist es total unspektakulär.“

So redet man eine Sache klein. Die Freundeskreise, so „harmlos“ der Name auch klänge, seien „politische Strukturen mit großem Einfluss“, schreibt Dieter Stolte, der ehemalige ZDF-Intendant. Nun ist Stolte seit gut 15 Jahren nicht mehr im Amt, aber man muss sich diese Strukturen nur ein wenig anschauen, um zu sehen, dass ihr Einfluss auch heute noch erheblich ist. Das zeigt schon die akkurate Organisationsform.

Nicht legitimiert, aber längst eine Institution

Obwohl sie nirgends legitimiert sind, nicht in der Geschäftsordnung oder Satzung des Fernsehrats, auch nicht im ZDF-Staatsvertrag, haben sie sich mit der Zeit geradezu institutionalisiert. Stolte beschreibt in seinem Buch noch abendliche Treffen in Hotels, erst ordentlich tagend, dann – später – mit „gelöster Zunge“ an der Bar. So mag das auch heute manchmal noch sein, aber jedenfalls das vergangene Treffen und das aktuelle, um 16.30 Uhr, finden in offiziellem Ambiente statt: in ZDF-Räumen, mit Türschildchen, eins für den roten SPD-Freundeskreis, eins für den schwarzen, konservativen von der CDU. Wie Fernsehrats-Mitglied Leonhard Dobusch berichtet, gibt es sogar Häppchen in entsprechenden Farben, da gibt sich die ZDF-Kantine Mühe.

Was diese Gruppen aber noch institutioneller erscheinen lässt: Sie haben Vorsitzende und Vorstände, wie in einer Firma, einem Verein, offenbar ganz ordentlich gewählt. Offizielle Regeln, wie zum Beispiel für die Besetzung der offiziellen Ausschüsse des Fernsehrats, gibt es für Freundeskreise natürlich nicht, denn sie sind ja quasi gar nicht existent, obwohl es sie gibt. Auch, wenn sich einige Mitglieder des Fernsehrats gegen diesen Begriff gerne wehren: Im Grunde sind die Freundeskreise Schattengremien. Es sind Ausschüsse wie die anderen normalen Ausschüsse, die auch heute tagen.

Der Vorsitzende des CDU-Freundeskreises ist Franz-Josef Jung (CDU), früher Bundesverteidigungsminister, heute Bundestagsabgeordneter der Union. Er leitet den schwarzen Freundeskreis seit Jahren. Zur aktuellen Sitzung hat Jung die Mitglieder offiziell eingeladen, schön auf Bundesadler-Papier aus Berlin: „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde“, schreibt der 67-jährige CDU-Senior, vor der anstehenden Fernsehrats-Sitzung dürfe er „Sie herzlich zur Besprechung unseres Freundeskreises einladen.“

Ex-Minister Jung lädt zum Freundeskreis im ZDF
Ex-Minister Jung lädt zum Freundeskreis im ZDF

Die andere Einladung kam von Frank Werneke, dem stellvertretenden Ver.di-Vorsitzenden. Werneke hat die Leitung des roten Freundeskreises kürzlich von Christine Bergmann (SPD) übernommen, auch eine ehemalige Ministerin. Nun lädt also der Gewerkschafter die „lieben Freundinnen und Freunde“ ein, heute unter anderem über folgende Themen zu reden: Über die „Verabredung zur Arbeit im Freundeskreis, u.a. zum Vorschlag der Durchführung einer Klausur“ und, ganz wichtig, über die Besetzung von Ausschuss-Posten. Vier darf der rote Freundeskreis laut Einladung noch vergeben.

Womit wir beim Einfluss der Freundeskreise wären: In ihnen wird festgelegt, wer welche Posten bekommt, und offenbar ist das sauber halbe-halbe, also rot/schwarz, aufgeteilt. Das bedeutet auch: Wer so einen Posten, etwa in einem wichtigen Ausschuss des Fernsehrats, haben will, muss zwangsläufig in einem der beiden Freundeskreise sein. Oder wie es Andreas Paulus, Richter am Bundesverfassungsgericht, ausdrückt: „Wer sich der politisch-bipolaren Struktur nicht unterordnet, begibt sich damit jeden Einflusses.“ Deshalb haben sich im aktuellen Mitglieder des Fernsehrats alle zugeordnet, auch wenn sie keiner Partei angehören. „Die nichtpolitischen Mitglieder des Fernsehrats werden dadurch politisch ‚eingenordet'“, schreibt Paulus.

Die Zitate stammen aus einer „Abweichenden Meinung“, die Paulus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts angefügt hat. Vor zwei Jahren haben sich dort die Richter damit beschäftigt, wer so alles im Fernsehrat sitzt – und ob es nicht zu viele Politiker sind, vor allem solche mit Amt. Nach dem Urteil wurde der ZDF-Staatsvertrag so geändert, dass im Fernsehrat seit diesem Jahr nur noch ein Drittel Politiker sitzen darf, die anderen beiden Drittel müssen staatsfern besetzt sein. Das Gericht wollte damit parteipolitischen Einfluss beschränken. Richter Paulus aber hatte Zweifel daran, dass es so gelingen könne und schrieb: Durch die Struktur zweier Freundeskreise werde „keine gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt sichergestellt, sondern vielmehr die – an sich nicht illegitime – Durchsetzung politischer Interessen ermöglicht.“

Das Gericht hatte damals, neben der Neubesetzung, auch mehr Transparenz vom Fernsehrat gefordert, damit die Arbeit des selbsternannten „Anwalts des Zuschauers“ besser einsehbar sei. Die Freundeskreise aber sind genau das Gegenteil, sie tragen zur Intransparenz des Aufsichtsgremiums bei und lassen an ihm zweifeln, weil niemand so genau weiß, was hier alles ausbaldowert wird. Es sind ja nicht nur die Ausschuss-Posten: Auch die neue Vorsitzende, Marlehn Thieme, soll hier – vor ihrer Wahl im Fernsehrat – auserkoren und quasi benannt worden sein. Thieme sitzt im schwarzen Freundeskreis. Sie war die einzige Kandidatin, die für den Fernsehrats-Vorsitz antrat.

Außerdem ist es Usus, dass die Freundeskreise die ZDF-Chefs treffen. Der heutige Intendant, Thomas Bellut, hat vor dem Bundesverfassungsgericht erzählt, dass er in der Regel den CDU-Freundeskreis besucht, wenn dieser tagt. Da der andere gleichzeitig konferiert, gehe seine Stellvertreterin in den SPD-Freundeskreis. Diese Praxis beschreibt schon Stolte. Bemerkenswert ist dabei, dass es ja auch eine große – vor allem: öffentliche – Fernsehrats-Sitzung gibt, bei der der Intendant ebenfalls dabei ist. Aber offenbar bedarf es vorab schon einiger Hintergrundabsprachen. Stolte benutzt dafür einen bestimmten Begriff, wie Paulus bei den einzelnen Mitgliedern, die sich zuorndnen: Der Intendant, so Stolte, solle dort „eingenordet“ werden.

Wer traut sich, neue „Freundeskreise“ zu gründen?

Vermutlich ist das alles trotzdem nicht anfechtbar. „Man kann nicht verhindern, dass sich bestimmte Gruppen vor Sitzungen treffen, um das gemeinsame Vorgehen abzusprechen“, sagt der Verfassungsrechtler Dieter Dörr, der auch bei der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht dabei war, als Vertreter der Kläger. Es dürfe eigentlich nicht sein, „dass die Freundeskreise zu einer offiziellen Einrichtung im ZDF-Fernsehrat werden“, rechtlich unternehmen könne man dagegen aber wenig. „Wenn weiter grundlegende Absprachen in Freundeskreisen stattfinden, wenn diese sogar Vorstände haben, Posten verteilen“, zeige das aber, sagt Dörr, „dass die Mahnung des Bundesverfassungsgerichts im ZDF-Fernsehrat immer noch nicht verinnerlicht wurde.“

Anders gesagt: Die politischen Strippenzieher im Fernsehrat machen weiter wie bisher. Dass man sich im Freundeskreis ausschließlich locker austauscht, ist schwer zu glauben und dem ZDF-Zuschauer, der ja vom Fernsehrat vertreten wird, nur schwer zu erklären. Was zum Beispiel macht man bei einer „Klausur“, von der auf der Einladung zum roten Freundeskreis die Rede ist? Sitzt man dort auch nur rum und palavert ein bisschen? Oder beratschlagt man nicht doch so etwas wie eine „gemeinsame Linie“?

Und, nebenbei: Ist es nicht eigentlich auch lustig, dass sich morgen, in der öffentlichen Fernsehrats-Sitzung, die Mitglieder wieder säuberlich aufteilen in zwei Blöcke: Rote auf der einen Seite, Schwarze auf der anderen?

Es ist alles seit Jahren eingeübte Praxis, die die Politik selbst nicht ändern wird. Fraglich ist, ob sich neue, vielleicht jüngere Mitglieder, trauen, gegen die etablierten Freundeskreise aufzubegehren – und einen, zwei, drei neue Freundeskreise zu gründen. Damit wäre, zumindest teilweise, auch auf der dubiosen Zwischenebene der Freundeskreise die gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt gesichert, die der Fernsehrat repräsentieren soll. Darauf weist auch Richter Paulus hin: Beim Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR) hätten sich, schreibt er, „vier zum Teil überlappende Freundeskreise gebildet, die nicht alle nach parteipolitischen Maßstäben zusammengesetzt sind.“

 

20 Kommentare

  1. Sehr aufschlussreich. Berechnet denn das ZDF dem „Freundeskreis“ oder dem Vorsitz die Saalmiete und die Kosten fürs Catering? Ist ja schließlich von Beitragsgeldern finanzierte Infrastruktur… wäre vielleicht mal ein Anfang. Wenn ich beim ZDF für eine Konferenz einen Raum mieten will, ist das sicher nicht billig…

  2. Hmm, ist „geheim“ das gleiche wie unter Ausschluss der Öffentlichkeit? Ich bin mir nicht sicher.

  3. @2 Frank Reichelt: Also, dieser Duden sagt, „geheim“ bedeute, „vor anderen, vor der Öffentlichkeit absichtlich verborgen gehalten; bewusst nicht bekannt gegeben, nicht für andere bestimmt“. Passt, oder?

  4. Ich finde zwar die Kritik an sich verständlich, und es auch gut etwas über diese Freundeskreise zu erfahren. Ich finde es befremdlich dass der CDU-freundeskreisvorsitzende auf offiziellem Bundestagspapier schreibt, und dass man in ZDF-Räumlichkeiten tagt.

    Die generelle Kritik an dieser „nicht legitimierten Institution“ finde ich dagegen übertrieben. Das Problem ist dann eher, dass es zu viel Parteipolitiker in dem Gremium gibt. Den Leuten verbieten zu wollen, dass sie sich zu Gruppen zusammenfinden wäre absurd und weltfremd. Nicht legitimiert heißt ja auch nicht, dass es verboten ist – die Freundeskreise haben eben nur keine offizielle Funktion.

  5. „Wer sich der politisch bipolaren Struktur nicht unterordnet, begibt sich damit jeglichen Einflusses“ – oder „Wer so einen Posten, etwa im wichtigen Ausschuss des Fernsehrates, haben will, muss zwangsläufig in einem der beiden Freundeskreise sein, die sauber aufgeteilt sind in rot und schwarz, halbe-halbe, und legen fest, wer welchen Posten bekommt“.

    M. E. liegt darin das Problem, es geht hier doch nicht um Bereicherung durch Häppchen, diese Herrschaften speisen täglich auf Staatskosten, ich kenne einen Staatssekretär, der annähernd platzt vor Geiz, wenn er ausnahmsweise mal sein Essen selbst bezahlen muss.

    Weitere Hauptprobleme doch offenbar, dass, Verfassungsgerichtsentscheidung hin oder her, „die Politik“ (siehe Artikel Hasswort Trittins:-) diese langjährig geübte Praxis niemals ändern wird, alle weitermachen wie bisher und das es nicht zu ändern sei.
    Und ich finanziere diese „staatsferne Vielfalt freien Rundfunks“, obendrein werbezersetzt, auch noch mit Zwangsgebühren, obwohl ich nur 2 Augen und 2 Ohren habe, für jeden Wohnsitz, jede Firma extra. Kafkaesk, grotesk, bizarr!

  6. Na ja. Die GEZ wird nicht ewig bestehen. Und das ist dann das Ende des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, wie wir es kannten.

  7. @Muckusch
    Es ging mir bei meiner Frage nach der Finanzierung von Raum/Catering durch ZDF auch nicht um mögliche Bereicherung der Freundeskreis-Menschen durch Häppchen, geschenkt! Aber es ist doch hochsymbolisch, wenn der der staatsferne Rundfunk selber ganz offiziell Gastgeber für etwas ist, was es den Statuten nach gar nicht geben soll, dazu passt der Bundesadler auf der Einladung… Wenn sich die Kreise privat im Hotel am Vorabend treffen, ist das einfach nicht das sellbe, das kann wirklich niemand verhindern. Wo ist die „Publikumskonferenz“, wenn man sie mal bräuchte…!

  8. Ganz pragmatisch gesehen, ist Sacharbeit in einem 60 Köpfe Gremium echt nicht machbar. Vorarbeit ist also nötig. Wie die zu erfolgen hat, scheint sich gerade zu entwickeln. Die Diskussionen laufen schwierig allein aufgrund der geographischen Verteilung.
    Auf der Fernsehrat Sitzung sitzen die Mitglieder tatsächlich durcheinander. Mal sehen, wie sich das entwickelt.

  9. Mir fällt es schwer, nicht von Staatsfunk zu sprechen wenn die Einladung mit offiziellem Bundestagsbriefkopf verschickt wird.

  10. @4 + 9: Herr Jung sitzt als einer von zwei Vertretern des Bundes im Fernsehrat; das legitimiert wohl die Verwendung des Briefpapiers. Und von „Staatsfunk“ würde ich ohnehin nicht sprechen.

  11. @Karin
    Der Fernsehrat besteht schon seit einigen Jahren. Was sich da noch groß entwickeln soll weiß ich nicht. Ich sehe wenigstens keine große Bereitschaft von irgendwem etwas zu ändern.
    Es gibt ja auch noch die Ausschüsse wo ja konkret was vorgearbeitet wird. Das sind die vorgegebenen Strukturen. Diskutiert und abgestimmt werden über die Ergebnisse kann dann (transparent) in der großen Sitzung. Die ROTEN und SCHWARZEN Freundeskreise haben wenig mit konkreten Arbeiten des Fernsehrates zu tun sondern eher mit der Machtausübung der Parteien. Das das alles intransparent hinter verschlossenen Türen abläuft ist meiner Meinung nach nicht in Ordnung.

  12. @Patrick S
    Die Bemühungen sind da. Sowohl das ZDF aber auch die Politik sind allerdings schwergängig. Aber wie die Debatte zum Cloud TV Gutachten heute zeigte, haben einige Karten der Altgedienten deutlich an Wert verloren. Der Fernsehrat bewegt sich doch! Die Öffentlichkeit muss allerdings unbedingt auch zu den Ausschusssitzungen zugelassen werden.

  13. @Karin
    Ich sehe nicht das sich da was bewegt. Die Freundeskreise bestehen weiterhin, die Parteien entsenden weiterhin irgendwelche Funktionäre die eigentlich keine Zeit haben den Posten auszufüllen und für „unabhängige Vertreter“ werden auch gerne alte Parteifreunde genommen (z.B. Reinhard Klimmt) Auch kann ich einem Gutachten das von ZDF bezahlt und in Auftrag gegeben wurde nicht viel abgewinnen.
    Es bringt auch nicht viel wenn die Öffentlichkeit zu Ausschusssitzungen zugelassen wird wenn die Entscheidungen in den Freundeskreisen hinter verschlossenen Türen fallen.

  14. @5

    „ich kenne einen Staatssekretär, der annähernd platzt vor Geiz, wenn er ausnahmsweise mal sein Essen selbst bezahlen muss.“

    Das ist Kritik nach dem biblischen Motto: ich sehe den Splitter im Auge des Anderen, aber nicht den Balken im eigenen. Kann es sein, dass Sie annähernd vor Neid platzen, wenn dieser Staatssekretär gratis diniert?

  15. @14

    Während Sie annähernd vor Neid platzen, weil Muckusch einen Staatssekretär kennt und Sie nicht?

  16. Mal was total Nebensätzliches:
    Es gibt die Konjunktion „dass“ (früher „daß“) für Konjunktionalsätze und „das“ für bestimmte Relativsätze.
    Wie oft wurde im Artikel und den Kommentaren beides verwechselt?
    Wer keine Verwechslung findet,wird wohl auch in Zukunft „dass“ mit einem „s“ schreiben – ach, ihr Journalisten!

  17. @Theo:
    Ich weiss, dass Sie das wissen und wollte Ihnen nicht zu nahe treten, Sie haben ja Recht: Hatte nur Sorge, die Hauptsache könnte aus dem Blickfeld geraten.

    @Patrick S: Zustimmung

    @ Frank Reichelt: 🤓

    @ Döhmann-Rohwold: Respekt, das weiss unter den Jüngeren heute kaum noch wer, es schmerzt, Sprachverständnis, Rechtschreibung, Semantik pp. treten immer weiter zurück.
    Kein Wunder in einem Gemeinwesen, dessen sämtliche Parteien unisono seit Jahrzehnten die Bildungsausgaben zu erhöhen fordern (Merkel gar: „Bildungsrepublik Deutschland“), um sie nach der Wahl ebenso einstimmig unten zu halten, gar zu senken.

    Ich fürchte oft, dass viele gar nicht mehr wissen, was sie sagen:

    Wenn der Bundespräsident ungefragt vor das Volk tritt und verkündet „Deutschland ist kein sinkendes Schiff“, scheint gar niemand zu bemerken, dass er mit diesem Auftritt, insbesondere vor dem Hintergrund der von ihm stets geforderten optimistischen Darstellungsweise, genau das Gegenteil proklamiert.

    Und wenn Oettinger „kritische Journalisten auf Linie bringen will“, heisst das nicht eigentlich, dass die anderen (unkritischen) längst auf Linie sind?

    Grüsse – Muckusch

  18. …habe es längst aufgegeben, mich über sowas zu wundern, gar zu ärgern.
    Irgendwo, irgendwann treffen sich immer vermeintlich oder wirklich wichtige Leute und verabreden was. Bei Rotary, den Düsseldorfer Jonges, im Industrieclub im Steigenberger. Selbst für Journalisten soll es sowas geben.
    So what, solange sie keinen Umsturz planen, obwohl, sowas kann man ja auch diffiziel angehen. Weis ich es? Besser nicht…

  19. @18
    Ach Ekkehard, wozu sollten die einen Umsturz planen, „die“ halten doch schon alle Fäden in der Hand. Sollen sie die Fäden wenigstens transparent halten… Man kennt sich, man trifft sich, man bespricht sich und dann kippt man die Vermögenssteuer.

    Das mit dem „man muss nur den richtigen Stallgeruch haben“ ist in jedem System das gleiche. Und wir haben ja nun hierzulande schon einige Systeme durch…

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