Unter Freunden

Wenn jemand aus dem ZDF-Fernsehrat sagt, dass er sich später noch mit seinem Freundeskreis treffe, dann klingt das erstmal ganz unverdächtig, wie eine bierselige Plauderrunde oder ein spröder Spieleabend. Aber das ist damit nicht gemeint – der Name soll bloß ablenken. Freundeskreis heißen im ZDF-Fernsehrat die beiden politischen Gruppierungen, die sich kurze Zeit nach der Gründung des ZDF im Jahr 1961 gebildet haben. Es gibt sie noch immer, und heute, einen Tag vor der öffentlichen Fernsehrats-Sitzung, treffen sie sich wieder, in Mainz, der eine im ZDF-Konferenzraum K4, der andere in K6/7.

Im Gegensatz zur großen Sitzung aller Fernsehrats-Mitglieder, bei der jeder, der möchte, zusehen kann, sind die Treffen der Freundeskreise geheim. Es gibt keine öffentlichen Protokolle, es redet auch kaum einer offen darüber. Die meisten, die man fragt, lachen bloß, sagen, dass man sich doch überall mal informell treffe, da sei nichts dabei. Er sehe dort Kollegen, könne nachfragen, was so alles anliegt, Themen vertiefen, sich austauschen, sagt ein Fernsehrats-Mitglied, das lieber nicht genannt werden möchte. Und dass es parteipolitisch zugehe im Freundeskreis? „Niemals so wahrgenommen.“ Man zurre dort keine Linien fest. Und sowieso: „Im Grunde ist es total unspektakulär.“

So redet man eine Sache klein. Die Freundeskreise, so „harmlos“ der Name auch klänge, seien „politische Strukturen mit großem Einfluss“, schreibt Dieter Stolte, der ehemalige ZDF-Intendant. Nun ist Stolte seit gut 15 Jahren nicht mehr im Amt, aber man muss sich diese Strukturen nur ein wenig anschauen, um zu sehen, dass ihr Einfluss auch heute noch erheblich ist. Das zeigt schon die akkurate Organisationsform.

Nicht legitimiert, aber längst eine Institution

Obwohl sie nirgends legitimiert sind, nicht in der Geschäftsordnung oder Satzung des Fernsehrats, auch nicht im ZDF-Staatsvertrag, haben sie sich mit der Zeit geradezu institutionalisiert. Stolte beschreibt in seinem Buch noch abendliche Treffen in Hotels, erst ordentlich tagend, dann – später – mit „gelöster Zunge“ an der Bar. So mag das auch heute manchmal noch sein, aber jedenfalls das vergangene Treffen und das aktuelle, um 16.30 Uhr, finden in offiziellem Ambiente statt: in ZDF-Räumen, mit Türschildchen, eins für den roten SPD-Freundeskreis, eins für den schwarzen, konservativen von der CDU. Wie Fernsehrats-Mitglied Leonhard Dobusch berichtet, gibt es sogar Häppchen in entsprechenden Farben, da gibt sich die ZDF-Kantine Mühe.

Was diese Gruppen aber noch institutioneller erscheinen lässt: Sie haben Vorsitzende und Vorstände, wie in einer Firma, einem Verein, offenbar ganz ordentlich gewählt. Offizielle Regeln, wie zum Beispiel für die Besetzung der offiziellen Ausschüsse des Fernsehrats, gibt es für Freundeskreise natürlich nicht, denn sie sind ja quasi gar nicht existent, obwohl es sie gibt. Auch, wenn sich einige Mitglieder des Fernsehrats gegen diesen Begriff gerne wehren: Im Grunde sind die Freundeskreise Schattengremien. Es sind Ausschüsse wie die anderen normalen Ausschüsse, die auch heute tagen.

Der Vorsitzende des CDU-Freundeskreises ist Franz-Josef Jung (CDU), früher Bundesverteidigungsminister, heute Bundestagsabgeordneter der Union. Er leitet den schwarzen Freundeskreis seit Jahren. Zur aktuellen Sitzung hat Jung die Mitglieder offiziell eingeladen, schön auf Bundesadler-Papier aus Berlin: „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde“, schreibt der 67-jährige CDU-Senior, vor der anstehenden Fernsehrats-Sitzung dürfe er „Sie herzlich zur Besprechung unseres Freundeskreises einladen.“

Die andere Einladung kam von Frank Werneke, dem stellvertretenden Ver.di-Vorsitzenden. Werneke hat die Leitung des roten Freundeskreises kürzlich von Christine Bergmann (SPD) übernommen, auch eine ehemalige Ministerin. Nun lädt also der Gewerkschafter die „lieben Freundinnen und Freunde“ ein, heute unter anderem über folgende Themen zu reden: Über die „Verabredung zur Arbeit im Freundeskreis, u.a. zum Vorschlag der Durchführung einer Klausur“ und, ganz wichtig, über die Besetzung von Ausschuss-Posten. Vier darf der rote Freundeskreis laut Einladung noch vergeben.

Womit wir beim Einfluss der Freundeskreise wären: In ihnen wird festgelegt, wer welche Posten bekommt, und offenbar ist das sauber halbe-halbe, also rot/schwarz, aufgeteilt. Das bedeutet auch: Wer so einen Posten, etwa in einem wichtigen Ausschuss des Fernsehrats, haben will, muss zwangsläufig in einem der beiden Freundeskreise sein. Oder wie es Andreas Paulus, Richter am Bundesverfassungsgericht, ausdrückt: „Wer sich der politisch-bipolaren Struktur nicht unterordnet, begibt sich damit jeden Einflusses.“ Deshalb haben sich im aktuellen Mitglieder des Fernsehrats alle zugeordnet, auch wenn sie keiner Partei angehören. „Die nichtpolitischen Mitglieder des Fernsehrats werden dadurch politisch ‚eingenordet'“, schreibt Paulus.

Die Zitate stammen aus einer „Abweichenden Meinung“, die Paulus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts angefügt hat. Vor zwei Jahren haben sich dort die Richter damit beschäftigt, wer so alles im Fernsehrat sitzt – und ob es nicht zu viele Politiker sind, vor allem solche mit Amt. Nach dem Urteil wurde der ZDF-Staatsvertrag so geändert, dass im Fernsehrat seit diesem Jahr nur noch ein Drittel Politiker sitzen darf, die anderen beiden Drittel müssen staatsfern besetzt sein. Das Gericht wollte damit parteipolitischen Einfluss beschränken. Richter Paulus aber hatte Zweifel daran, dass es so gelingen könne und schrieb: Durch die Struktur zweier Freundeskreise werde „keine gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt sichergestellt, sondern vielmehr die – an sich nicht illegitime – Durchsetzung politischer Interessen ermöglicht.“

Das Gericht hatte damals, neben der Neubesetzung, auch mehr Transparenz vom Fernsehrat gefordert, damit die Arbeit des selbsternannten „Anwalts des Zuschauers“ besser einsehbar sei. Die Freundeskreise aber sind genau das Gegenteil, sie tragen zur Intransparenz des Aufsichtsgremiums bei und lassen an ihm zweifeln, weil niemand so genau weiß, was hier alles ausbaldowert wird. Es sind ja nicht nur die Ausschuss-Posten: Auch die neue Vorsitzende, Marlehn Thieme, soll hier – vor ihrer Wahl im Fernsehrat – auserkoren und quasi benannt worden sein. Thieme sitzt im schwarzen Freundeskreis. Sie war die einzige Kandidatin, die für den Fernsehrats-Vorsitz antrat.

Außerdem ist es Usus, dass die Freundeskreise die ZDF-Chefs treffen. Der heutige Intendant, Thomas Bellut, hat vor dem Bundesverfassungsgericht erzählt, dass er in der Regel den CDU-Freundeskreis besucht, wenn dieser tagt. Da der andere gleichzeitig konferiert, gehe seine Stellvertreterin in den SPD-Freundeskreis. Diese Praxis beschreibt schon Stolte. Bemerkenswert ist dabei, dass es ja auch eine große – vor allem: öffentliche – Fernsehrats-Sitzung gibt, bei der der Intendant ebenfalls dabei ist. Aber offenbar bedarf es vorab schon einiger Hintergrundabsprachen. Stolte benutzt dafür einen bestimmten Begriff, wie Paulus bei den einzelnen Mitgliedern, die sich zuorndnen: Der Intendant, so Stolte, solle dort „eingenordet“ werden.

Wer traut sich, neue „Freundeskreise“ zu gründen?

Vermutlich ist das alles trotzdem nicht anfechtbar. „Man kann nicht verhindern, dass sich bestimmte Gruppen vor Sitzungen treffen, um das gemeinsame Vorgehen abzusprechen“, sagt der Verfassungsrechtler Dieter Dörr, der auch bei der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht dabei war, als Vertreter der Kläger. Es dürfe eigentlich nicht sein, „dass die Freundeskreise zu einer offiziellen Einrichtung im ZDF-Fernsehrat werden“, rechtlich unternehmen könne man dagegen aber wenig. „Wenn weiter grundlegende Absprachen in Freundeskreisen stattfinden, wenn diese sogar Vorstände haben, Posten verteilen“, zeige das aber, sagt Dörr, „dass die Mahnung des Bundesverfassungsgerichts im ZDF-Fernsehrat immer noch nicht verinnerlicht wurde.“

Anders gesagt: Die politischen Strippenzieher im Fernsehrat machen weiter wie bisher. Dass man sich im Freundeskreis ausschließlich locker austauscht, ist schwer zu glauben und dem ZDF-Zuschauer, der ja vom Fernsehrat vertreten wird, nur schwer zu erklären. Was zum Beispiel macht man bei einer „Klausur“, von der auf der Einladung zum roten Freundeskreis die Rede ist? Sitzt man dort auch nur rum und palavert ein bisschen? Oder beratschlagt man nicht doch so etwas wie eine „gemeinsame Linie“?

Und, nebenbei: Ist es nicht eigentlich auch lustig, dass sich morgen, in der öffentlichen Fernsehrats-Sitzung, die Mitglieder wieder säuberlich aufteilen in zwei Blöcke: Rote auf der einen Seite, Schwarze auf der anderen?

Es ist alles seit Jahren eingeübte Praxis, die die Politik selbst nicht ändern wird. Fraglich ist, ob sich neue, vielleicht jüngere Mitglieder, trauen, gegen die etablierten Freundeskreise aufzubegehren – und einen, zwei, drei neue Freundeskreise zu gründen. Damit wäre, zumindest teilweise, auch auf der dubiosen Zwischenebene der Freundeskreise die gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt gesichert, die der Fernsehrat repräsentieren soll. Darauf weist auch Richter Paulus hin: Beim Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR) hätten sich, schreibt er, „vier zum Teil überlappende Freundeskreise gebildet, die nicht alle nach parteipolitischen Maßstäben zusammengesetzt sind.“