Über die Herausforderungen von Nähe und Distanz im Lokaljournalismus wird so oft gesprochen und geschrieben, dass es beinahe floskelhaft wirkt. In der Stadt Siegen in Nordrhein-Westfalen sind diese Herausforderungen gerade allerdings sehr konkret.
Am 11. Juli berichtete die „Siegener Zeitung“, die größte Lokalzeitung in der Region, anonymisiert über Vorwürfe gegen einen Referatsleiter der örtlichen Industrie- und Handelskammer (IHK). Der Mann hatte Mitte Juni eine körperliche Auseinandersetzung mit seiner Lebensgefährtin. Die volljährige Tochter der Lebensgefährtin filmte mindestens Teile der Auseinandersetzung mit ihrem Handy. Der genaue Hergang und von wem die Auseinandersetzung ausging, ist unklar. Die beiden Beteiligten werfen sich gegenseitig häusliche Gewalt vor; die Polizei ermittelt.
Das ist die Vorgeschichte, eigentlich geht es in dem Zeitungsbericht um etwas anderes. Auf dem Video ist nämlich auch ein Anruf zu sehen und zu hören, den der IHK-Mitarbeiter unmittelbar nach dem Streit tätigte. Er rief den Chef des Unternehmens an, bei dem die Tochter seiner Lebensgefährtin eine Ausbildung macht. Das Unternehmen ist ein Geschäftspartner der IHK, es bekommt von der Kammer regelmäßig Aufträge. Daran erinnerte der IHK-Referatsleiter den Ausbildungschef in dem Telefonat – und forderte Konsequenzen für die junge Frau. Diese filme ihn, der Ausbildungschef solle sich da etwas überlegen, sie „hat ihren Ausbildungsplatz jetzt gerade verloren in meinen Augen.“
Von all dem erfuhr die „Siegener Zeitung“ durch eine öffentliche Gerichtsverhandlung. Der IHK-Mitarbeiter versuchte, eine einstweilige Verfügung zu erwirken: Das Gericht sollte der jungen Frau untersagen, öffentlich über den Vorfall zu sprechen. Sie hatte in einem Brief an die Geschäftsführung der IHK Siegen sowie an Mitarbeiter der IHK in Nordrhein-Westfalen und Berlin geschildert, wie der Partner ihrer Mutter ihren Ausbildungschef anrief. Das Gericht fand das Vorgehen der jungen Frau in Ordnung: Der IHK-Referatsleiter „habe durch sein Telefonat Druck auf den Ausbildungsbetrieb ausgeübt und ‚unmittelbare Konsequenzen für die weitere Ausbildung gefordert‘. Das alles sei ‚unter Inaussichtstellen finanzieller Vorteile‘ geschehen“, so zitierte Tim Plachner, der Leiter der Lokalredaktion Siegen, aus dem Beschluss.
Plachner sagt in einem Telefonat mit Übermedien, er sei aus Zeitgründen nicht selbst bei der Gerichtsverhandlung gewesen. Er kenne aber das Handyvideo, das auch bei Gericht öffentlich gezeigt wurde, sowie die E-Mail der jungen Frau an die IHK-Geschäftsführung. Auch der Gerichtsbeschluss liege ihm vor.
Er gab der IHK Gelegenheit zu einer Stellungnahme: Warum habe sie weder der jungen Frau auf ihre E-Mail geantwortet noch den betreffenden Mitarbeiter bis zu einer Klärung der Vorfälle freigestellt? „Der weit über die IHK Siegen hinausgehende Adressatenkreis lässt den Schluss zu, dass die Frau nicht von der Besorgnis um ihr Ausbildungsverhältnis geleitet war, sondern unseren Mitarbeiter öffentlich diskreditieren wollte“, so zitiert die „Siegener Zeitung“ die Antwort des stellvertretenden Hauptgeschäftsführers der IHK Siegen. Außerdem stehe die „strafrechtliche Bewertung des Vorgangs“ noch aus, sodass die IHK das Verhalten ihres Mitarbeiters noch gar nicht bewerten könne.
Die IHK sagte der „Siegener Zeitung“, sie habe mit dem Ausbilder gesprochen. Er habe sich nicht unter Druck gesetzt gefühlt; das Ausbildungsverhältnis der jungen Frau sei nie in Gefahr gewesen.
All das steht im Bericht der „Siegener Zeitung“. In einem Kommentar darunter kritisiert Tim Plachner das Verhalten der IHK unter dem Titel „Umgang der IHK ist empörend und unaufrichtig“ scharf. „Offenbar ist es der Kammer wichtiger, den Mitarbeiter zu schützen, als das mutmaßliche Opfer und die vorliegenden Aussagen und Beweise ernst zu nehmen. Der jungen Frau, welche den Missstand höflich, vernünftig und glaubwürdig an die IHK-Spitze in Siegen herangetragen hat, nicht einmal zu antworten, ist empörend“, schreibt er. Es gehe um einen „massiven Vorwurf der Einflussnahme“. Die IHK sei in der Pflicht, aufzuklären, und könne sich nicht hinter noch laufenden Ermittlungen verstecken.
Die IHK Siegen war mit der Berichterstattung und dem Kommentar nicht einverstanden. Der Präsident und der Hauptgeschäftsführer schrieben einen Brief – allerdings nicht an die Redaktion, sondern an die Verlegerin, Cornelie Rothmaler-Schön.
Warum?
Man habe über mehrere Tage in stundenlangen Gesprächen im Kontakt mit der Redaktion gestanden und auch schriftlich Fragen beantwortet, schreibt die IHK auf Übermedien-Anfrage. Und: „In dem Schreiben an die Verlagsleitung nimmt die IHK die aktuelle Berichterstattung zum Anlass, der Verlegerin gegenüber die Sorge über die generelle Entwicklung des Leitproduktes des Verlages zum Ausdruck zu bringen. Wir halten dies auch deshalb für angebracht, da der Verlegerin die Aufgabe zukommt, die publizistische Leitlinie festzulegen und sie mit ihrer exponierten Persönlichkeit das Bild der Zeitung prägt.“
Constanze Busch hat in Münster Romanistik, Germanistik und öffentliches Recht studiert, anschließend beim „Westfälischen Anzeiger“ und dem „Märkischen Zeitungsverlag“ volontiert und als Lokalredakteurin gearbeitet. Seit 2015 schreibt sie freiberuflich für Zeitungen, Magazine, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen, seit 2020 ist sie Autorin beim digitalen Lokalmedium RUMS in Münster.
Also geht es gar nicht nur um diesen Bericht und diesen Kommentar – sondern die IHK ist grundsätzlich unzufrieden mit der Zeitung?
„In dem vertraulichen Schreiben (Anm.: an die Verlegerin) wurden einzelne Aspekte erwähnt, die uns Sorgen machen. An den vertraulichen Charakter fühlen wir uns gebunden. Hierfür bitten wir um Verständnis“, schreibt die IHK auf Nachfrage.
In diesem Brief, der Übermedien vorliegt, suggeriert die IHK unter anderem, dass diese Art der Berichterstattung über ein laufendes Verfahren Menschen in den Suizid treiben könne – in zwei Fällen sei das nach Berichten der „Siegener Zeitung“ schon passiert. Öffentlich wiederholen wollte sie diesen Vorwurf nicht. Über einen Fall, in dem sich ein Mann das Leben nahm und dem Blatt die Schuld gab, hatte die „Zeit“ Anfang des Jahres berichtet.
Fest steht, dass die IHK Siegen schon unzufrieden war, bevor der Bericht über ihren Fall überhaupt erschienen war. Die Geschäftsführung verschickte am 7. Juli, also ein paar Tage vorher, eine E-Mail an alle rund 70 Mitarbeitenden, in der es hieß: „Da davon auszugehen ist, dass dieser Artikel sich durch eine tendenziell reißerische Aufmachung auszeichnen wird, halten [wir] es – in Abstimmung mit dem Personalrat – für sinnvoll, Sie hierüber schon im Vorfeld zu informieren“, steht in der E-Mail, die Übermedien vorliegt. Im weiteren Text formuliert die Geschäftsführung dieselben allgemeinen, vagen Vorwürfe, mit denen sie auch auf unsere Anfrage geantwortet hat.
Und was kritisiert die IHK nun konkret an der Berichterstattung über den Referatsleiter, nachdem diese erschienen ist?
„Die Kritik bezieht sich nicht auf die Berichterstattung als solche, sondern vielmehr auf ihre Form. Wir sehen die Gefahr einer öffentlichen Vorverurteilung und sind der Auffassung, dass die Frage von Schuld und Unschuld in unserem Rechtsstaat Gerichten vorbehalten bleiben sollte“, so die Antwort.
Ob sich die „Gefahr der Vorverurteilung“ auf die körperliche Auseinandersetzung oder den Anruf beim Ausbildungschef bezieht, wird auch auf Nachfrage nicht klar: „Diese Aussage bezieht sich auf alle Beteiligten, gegen die derzeit ermittelt wird. Öffentliche Vorverurteilungen werden dann wahrscheinlich, wenn die Presse über Sachverhalte berichtet, die sich noch im Stadium der Ermittlungsarbeit befinden. Dies ist ein Trend, der in ganz Deutschland zu beobachten ist.“
Das hilft nicht wirklich weiter, also schauen wir noch einmal selbst in die Texte. Im Bericht von Tim Plachner steht an keiner Stelle, dass der IHK-Referatsleiter verantwortlich für die körperliche Auseinandersetzung sei. Sie wird – wie in diesem Text – erwähnt, um den Kontext zu erklären. Plachner weist auch darauf hin, dass die Polizei noch ermittelt. Überhaupt steht im Fokus des Berichts etwas ganz anderes, nämlich die – per Video dokumentierte – versuchte Einflussnahme auf den Ausbildungsbetrieb der jungen Frau.
Darum geht es auch im Kommentar. Plachner kritisiert das Nicht-Verhalten der IHK in Bezug auf diese versuchte Einflussnahme. Nur in einem Satz geht es auch um die andere Ermittlung: „Häusliche Gewalt, Körperverletzung, Missbrauch der beruflichen Stellung – Behörden und Gerichte werden sich noch intensiv mit dieser Angelegenheit befassen müssen“, schreibt Plachner. Er hätte hier vielleicht das Wort „mutmaßlich“ ergänzen sollen, um noch deutlicher zu machen, dass es um laufende Untersuchungen geht. Aber eine Vorverurteilung ist das nicht.
All ihre angeblichen Bedenken hat die IHK also der Verlegerin vorgetragen. Wir haben Cornelie Rothmaler-Schön gefragt, wie sie auf den Brief reagiert hat. „Ich habe in einem Schreiben an Präsident und Hauptgeschäftsführer der IHK Siegen mitgeteilt, dass ich den Einsatz für ihre Mitarbeiter respektiere, aber wiederum kein Fehlverhalten unserer Redaktion erkenne und darum gebeten, Augenmaß zu bewahren“, beschreibt sie ihre persönliche Antwort.
Darüber hinaus hat die „Siegener Zeitung“ auch öffentlich reagiert. Chefredakteur Markus Vogt hat am 15. Juli einen Kommentar veröffentlicht, in dem er sich auf den Brief an die Verlegerin bezieht. „Es mag pathetisch klingen, ist aber aktuell wahrer denn je: Die Pressefreiheit muss auch in Siegen verteidigt werden“, steht im Teaser.
Und pathetisch wird es dann tatsächlich.
Gleich im ersten Satz schreibt Vogt: „Kein Tag vergeht, an dem nicht versucht wird, die Berichterstattung der Siegener Zeitung zu beeinflussen.“ Natürlich gehörten Konflikte zum Beruf. „Zunehmend berichten aber meine Kolleginnen und Kollegen, dass sie Tag für Tag eine latente Bedrohung empfinden, die sie gefühlt einschränkt in ihrer staatlich geschützten Pressefreiheit, sogar ihre Herangehensweise an Themen beeinflusst. Viele sprechen von der Schere im Kopf.“
„Latente Bedrohung“, das klingt … bedrohlich. Tatsächlich werden auch in Deutschland ja immer häufiger Journalist:innen angegriffen, zum Beispiel bei Demonstrationen – ein Grund dafür, dass die Pressefreiheit hier nicht mehr als „gut“ eingestuft wird. Sind solche Angriffe in Siegen an der Tagesordnung?
Nein, sagt Markus Vogt in einem Telefonat mit Übermedien, um Angriffe gehe es nicht. Aber es gebe einen „direkten wirtschaftlichen Druck“. Leser und Verantwortliche aus Unternehmen drohten immer wieder, ihr Abo zu kündigen, wenn sie mit der Berichterstattung nicht einverstanden waren. Einige suchten gar nicht erst den Dialog mit der Redaktion, sondern schrieben direkt der Verlagsleitung.
Vogt beschreibt zwei konkrete Beispiele: „Einer der größten Arbeitgeber in der Region hat sich über eine kritische Berichterstattung geärgert und daraufhin in einem Schreiben an die eigene Belegschaft die Frage gestellt, ob sich ein Abo unserer Zeitung vor diesem Hintergrund noch lohne. Das Unternehmen hat außerdem alle Anzeigenaufträge storniert.“ Nach einem persönlichen Gespräch habe es diesen Schritt wieder rückgängig gemacht. Ähnlich sei es gelaufen, als ein Krankenhaus sich über einen kritischen Kommentar geärgert und direkt bei der Verlagsleitung alle Abos und Anzeigen gekündigt habe.
Auch die IHK hat in einem zweiten Brief an die Verlegerin zwei Anzeigenaufträge gekündigt. In Kombination mit dem ersten Schreiben wertet Markus Vogt das „als deutlichen Angriff auf die Pressefreiheit“. Schreiben und Kündigung hätten „nur einen Zweck: wirtschaftlichen Druck ausüben, um eine Berichterstattung zu erwirken, die der IHK-Geschäftsführung gewogen ist“.
Die Verlegerin stärke der Redaktion in solchen Fällen zwar den Rücken. Aber wenn nach einer Berichterstattung Abos und Anzeigen gekündigt würden, spreche sich das ja herum. „Gerade junge Journalisten überlegen es sich danach doch dreimal, ob sie etwas Kritisches schreiben. So entsteht die Schere im Kopf.“
So formuliert, sind die Schwierigkeiten des Blattes und der Journalist:innen nachvollziehbar. Kündigungen tun immer weh, und umso mehr, als Lokalzeitungen ohnehin finanziell unter Druck stehen. Es hätte dem Kommentar gutgetan, wenn Markus Vogt all das erklärt und dafür etwas Pathos weggelassen hätte. Allerdings kam der Text bei vielen Leser:innen offenbar gut an. Knapp 80 E-Mails habe er bekommen, sagt Vogt, außerdem Telefonanrufe, alle mit dem positiven Tenor „bitte weitermachen“.
Für die IHK sind die Vorwürfe des Chefredakteurs dagegen nicht nachvollziehbar. Die „Siegener Zeitung“ habe sie „als Institution dargestellt, die sich durch Feigheit der Geschäftsführung, empörendes und unaufrichtiges Verhalten und das Fehlen eines moralischen Kompasses auszeichnet“. Deshalb habe sie zwei Anzeigenverträge für die Ausgaben zum 200-jährigen Bestehen der Zeitung gekündigt und auch die Teilnahme an der Jubiläumsfeier abgesagt. Da gehe es aber um eine Auftragssumme von 3.000 Euro. Insgesamt habe die Zusammenarbeit zwischen Verlag und IHK ein jährliches Volumen von 240.000 Euro, für „Drucksachen, Gestaltungsaufträge, Druckaufträge (u.a. der IHK-Zeitschrift), Werbeanzeigen etc.“. Den Vorwurf eines Eingriffs in die Pressefreiheit durch die Anzeigenkündigung halte die IHK daher „für ebenso konstruiert wie abwegig“.
Außerdem verweist die IHK auf die Trennung von Verlag und Redaktion – was ein bisschen lustig ist, weil sie sich ja an anderer Stelle auf die „publizistische Leitlinie“ beruft, die die Verlegerin festlegen müsse.
Und wie geht es jetzt weiter? Wie geht man nach einer solchen Auseinandersetzung miteinander um? Siegen geht mit seinen gut 100.000 Einwohner:innen so gerade als Großstadt durch, aber man begegnet sich ja ständig. Erst im Juni hat Cornelie Rothmaler-Schön zusammen mit dem IHK-Präsidenten einen Preis verliehen, den ihr Verlag und die IHK gemeinsam mit anderen Institutionen gestiftet haben.
Markus Vogt sagt uns, er werde den Dialog mit der IHK suchen, die Zeitung habe kein Interesse an einem Dauerzwist. Es sei nicht richtig gewesen, wie die IHK reagiert habe. Dennoch wolle er vermitteln, „in dem persönlichen Gespräch aber auch noch einmal sehr deutlich die Aufgaben des Journalismus, die Bedeutung der Meinungsfreiheit und die Trennung von Verlag und Redaktion erklären.“ Außerdem werde er dem IHK-Hauptgeschäftsführer ein Interview anbieten, „in dem er gerne öffentlich erklären kann, warum er der ‚Siegener Zeitung‘ vorwirft, für zwei Suizide verantwortlich zu sein und was er mit seiner Drohung bewirken wollte.“
Nachtrag, 8.8.2023. Die IHK Siegen hat sich inzwischen bei der „Siegener Zeitung“ entschuldigt. Wie die SZ berichtet (€), habe sich das für die Überwachung der IHK zuständige Wirtschafts- und Klimaschutzministerium NRW mit dem Vorgang beschäftigt. Eine Sprecherin wird mit den Worten zitiert:
„Das Ministerium hat im Rahmen der Rechtsaufsicht die Kammer darauf hingewiesen, dass sie als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Rolle der Presse zu respektieren und sich jeglicher Bewertung journalistischer Arbeit sowie aller Aktivitäten zu enthalten hat, die als Versuch der Einflussnahme auf die Berichterstattung ausgelegt werden könnten.“
Die IHK-Führung habe darauf sofort mit einem Brief an die SZ reagiert, in dem es heiße:
„Mit zeitlichem Abstand gelangen wir indessen zu der Einschätzung, dass unsere Kritik zu emotional ausfiel und sachlich nicht angemessen war. Unser Schreiben enthielt Wertungen, die die Grenzen des uns als Körperschaft des öffentlichen Rechts zustehenden Kommunikationsrahmens überschritten haben. Das Schreiben war in dieser Form ein Fehler, für den wir uns ausdrücklich entschuldigen.“
Stieftochter ist anderer Meinung – Drohung mit Arbeitsplatzverlust.
Journalist ist anderer Meinung – Drohung mit Anzeigenverlust.
So ein gewisses Muster scheint mir erkennbar.