Rücktritt in Österreich

Vor Sebastian Kurz ist schon sein Mediensystem abgestürzt

Sebastian Kurz in einem Fahrstuhl
Foto: Imago / Sepa.Media


Wenn Sie diesen Text hier lesen, ist der Politiker Sebastian Kurz Geschichte. Er stolperte über Vertraute, die zu Zeiten seines Aufstiegs mit Ministeriumsgeld geschönte Umfragen bestellt und eine Boulevardzeitung mit Inseraten dafür entlohnt haben sollen, diese zu publizieren. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Kurz davon wusste. Was davon strafrechtlich relevant ist, müssen Gerichte entscheiden. Die Story des Kanzlers Kurz muss man aber anhand seines Verhältnisses zu den Medien erzählen.

Kurz’ Rücktritt war ein Rücktritt auf Raten. Am 9. Oktober zog er sich als Bundeskanzler zurück und wechselte an die Spitze der Parlamentsfraktion der konservativen ÖVP, heute verkündete er, endgültig aus der Politik auszusteigen. Das kam dann eigentlich nur so halb überraschend. Die Zäsur war die Entscheidung im Oktober.

Wer sich nicht in Österreichs politmedialem System bewegt, der läuft Gefahr, die Bedeutung dieses Rückzugs zu unterschätzen. Die Politik kreiste spätestens seit Ende 2015 um Kurz als zentralen Bezugspunkt, die Medien taten es ihr gleich. Er hatte sie im Griff wie kaum ein anderer Kanzler der jüngeren Vergangenheit, gleichzeitig wurde sich an kaum einem so leidenschaftlich abgearbeitet. Jetzt, wo dem System der Bezugspunkt abhanden gekommen ist, muss sich alles erstmal neu gruppieren.

Gut geöltes System

Um zu verstehen, was in Österreichs Medienlandschaft gerade passiert, muss man diese Geschichte in der Vergangenheit beginnen. 2011 wurde Kurz, gerade einmal 24 Jahre alt, Staatssekretär für Integration. Michael Völker, Politik-Chef des linksliberalen „Der Standard“, bezeichnete das in einem Kommentar als „Verarschung all jener, die in diesem Bereich tätig sind“. Kurz war getroffen. Er sah aber gleichzeitig die Chance für seine eigene Heldenerzählung: Kurz, der Underdog, der von Anfang an gegen Widerstände anschwimmen musste. Er zitierte diesen Kommentar auch noch Jahre später in seinen Reden.

Kurz begann früh, eine eingeschworene Truppe um sich zu scharen, die bis zum Ende für ihn tätig war. Man dachte in Umfragen und in PR. Kurz’ Team riet ihm während der Flüchtlingskrise, „Willkommensfotos“ mit Flüchtlingen zu vermeiden, weil sie aus Umfragen früher als andere wussten, dass die Stimmung in der Bevölkerung kippt. Mit sowas waren sie ihrer Konkurrenz oft meilenweit voraus.

In Kurz‘ erster Kanzlerschaft ab 2017 setzte sich für dieses Kommunikationssystem der Begriff „Message Control“ durch. Das Steuern der Kommunikation ging von harmloser Professionalität (Minister widersprachen sich nicht mehr öffentlich) bis hin zu inakzeptablen Interventionsversuchen. Die Anrufe von Kurz‘ langjährigem Pressesprecher und Spin-Doktor Gerald Fleischmann waren berüchtigt. Informationen wurden zunehmend nicht mehr auf der offenen Bühne, sondern in Hintergrundgesprächen verteilt, zu denen nur bestimmte Medien eingeladen wurden. Eine Redakteurin der Wochenzeitung „Falter“ wurde sogar einmal wieder rausgeschmissen, als sie überraschend zu so einem Gespräch auftauchte.

Starkes Freund-Feind-Schema

Kurz-Kenner beschrieben den jungen Kanzler als von der Berichterstattung über sich selbst besessen und unfähig, Medien nicht in Freund oder Feind einzuteilen. Im Gegensatz zu Angela Merkel, die nicht mal bei Robin Alexander anruft (seine Worte!), griff Kurz auch selbst zum Telefon, um die Chefredakteure mit Wichtigkeit zu umgarnen. Es war ein gut geöltes System, das aber auch deshalb funktionierte, weil alle daran glaubten. Retrospektiv gesehen hatte dieses System wohl nie so viel Macht, wie man ihm zuschrieb. Aber für die, die in Ungnade fielen, hatte es Konsequenzen. Zahlreiche Journalisten berichteten, wie sie nach kritischen Artikeln vom Informationsfluss abgeschnitten wurden.

In linken bis linksliberalen Kreisen setzte sich mit der Zeit der Eindruck durch, „die Medien“ würden Kurz anhimmeln. Auf Twitter wurden täglich Screenshots aus „ÖVP-hörigen“ Medien geteilt. Das war nicht immer fair: Meist waren das einzelne Absätze, der Kontext und die restliche Berichterstattung ging verloren. Genauso wie gerne vergessen wurde, dass es vielleicht nicht wahnsinnig überraschend ist, wenn konservative Zeitungen Maßnahmen einer konservativ dominierten Regierung tendenziell besser finden als die einer sozialdemokratisch geführten.

Krone Bunt über Sebastian Kurz: Der Krisenmanager
„Krone“ über den „Krisenmanager“ Kurz im März 2020

Aber Kurz hatte es tatsächlich einfacher als viele seiner Vorgänger. Der Boulevard, vor allem die noch immer dominante „Kronen-Zeitung“, war ihm lange gewogen. Konservative Qualitätsmedien begegneten ihm vor allem anfangs mit Wohlwollen. Und wenn er im Ausland mal wieder Schlagzeilen machen wollte, halfen ihm seine guten Kontakte beim Springer-Verlag. In der „Bild“ erschien einmal ein Artikel mit dem Titel „Warum haben wir nicht so einen?“, Chefreporter Paul Ronzheimer schrieb die erste autorisierte Biografie von Kurz.

Die eher traditionell arbeitenden Politikjournalisten im Land waren es gewohnt, mittelmäßiger Polit-PR zu begegnen – und wurden von Kurz und seinem professionellen Team oft überrollt, ohne es zu merken. Unter Kurz hatte die Presseabteilung des Kanzleramts mehr Personal als so manche Redaktion. Die Kombination aus einem starken Freund-Feind-Schema und einer selektiven Informationspolitik ließ Journalisten die Nähe zur Macht noch mehr suchen als sonst. Mancher kam ihm dabei wahrscheinlich ein Stück zu nah. „Profil“-Chefredakteur Christian Rainer ging mit Kurz wandern, vom „Die Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak gibt es ein amikales Foto mit dem Kanzler aus einem Backstageraum, das immer gepostet wird, wenn die „Presse“ auch nur etwas entfernt Gutes über Kurz schreibt.

Die publizistische Opposition

Würde diesen Text hier ein Parteigenosse von Kurz schreiben, dann würde das komplett anders klingen. Er würde wahrscheinlich davon erzählen, wie gemein die Medien zur ÖVP im Allgemeinen und zu Kurz im Besonderen waren. Dass sich „Falter“-Chefredakteur Florian Klenk in den ÖVP-Chef verbissen hätte und der öffentlich-rechtliche ORF sowieso „tiefrot“ sei. Das ist Unsinn. Aber es gehört genauso zur Wahrheit, dass es natürlich Medien gab, in denen der Kanzler Kurz einen schweren Stand hatte.

Manche, wie der „Falter“, begaben sich von Anfang an in publizistische Opposition. Bei anderen war es eher ein Prozess: Der „Standard“ und Kurz trauten sich gegenseitig von Anfang an nicht über den Weg. Das führte dazu, dass die Zeitung eher von der Opposition mit Informationen beliefert wurde – was wiederum das Misstrauen steigerte. Im öffentlich-rechtlichen ORF variierte das Ausmaß der Widerspenstigkeit von Journalist zu Journalist und Reaktion zu Redaktion.

Über die Jahre tauchten immer wieder Dokumente und Akten in den Medien auf, die die ÖVP nicht im besten Licht dastehen ließen. So veröffentlichte der „Standard“ 2019 eine Liste mit aktuellen ÖVP-Großspendern. Die Milliardärin Heidi Horten spendete jeden Monat 49.000 Euro, ab 50.000 hätte die Spende sofort veröffentlicht werden müssen. Lange war das für Kurz und seine eingeschworene Truppe nur unangenehm, aber nicht schädlich. Die Enthüllungen erschienen schließlich in Medien, die Kurz-Wähler kaum konsumierten und fanden anderswo überschaubaren Widerhall.

Das änderte sich 2021, als die Staatsanwaltschaft 300.000 Messages auf einem Handy von dem Kurz-Vertrauten Thomas Schmid fand. Diese enthüllten beispielsweise, dass sich Schmid die Ausschreibung für den Vorstandsposten der staatlichen Beteiligungsagentur ÖBAG, den er später antrat, selbst mitschreiben durfte. Von da an wurde es sukzessive brisanter: strafrechtlich, politisch, aber auch medial. Die ÖVP versucht seitdem, die Ermittlungen als Kampagne einer politischen Justiz darzustellen. Das funktionierte mit jeder Enthüllung weniger.

Rauer Ton, auch untereinander

Je mehr Kurz unter Druck geriet, desto lauter und leidenschaftlicher wurden sowohl seine Unterstützer als auch seine Gegner. Vor allem auf Twitter wurde sich täglich und ausgiebig gerauft. Eine analoge Entwicklung gab es in der Medienszene. Der Ton zwischen den Journalisten wurde rauer. Man schmähte sich öffentlich als „Kurz-Fans“ beziehungsweise „Aktivisten“ und redete wenig mit- als übereinander. Die Polarisierung hatte auch wirtschaftlich zwei Seiten: Dem „Falter“ wurden beispielsweise die Regierungsinserate gestrichen, dafür feierte er – ähnlich wie die „New York Times“ zu Zeiten Donald Trumps – einen Leser-Rekord nach dem anderen.

Natürlich war das mit den Kurz-nahen oder Kurz-fernen Medien in der Realität komplexer. Auch im „Standard“ wurde die Regierung gelegentlich verteidigt. Und auch die „Presse“ veröffentlichte immer wieder Akten, an denen die ÖVP keine Freude hatte. Viele Journalisten wollten sich dem Spiel entziehen und einfach ihren Job machen, die meisten schafften das auch halbwegs. Aber es gab schon einmal Zeiten, da war die Ausrichtung der Leitartikel und die Quelle der Infos bei Medien schwieriger zu erraten als in der Zeit, in der Sebastian Kurz Kanzler war.

Das große Abrücken

Am 6. Oktober fand eine großangelegte Hausdurchsuchung im Finanzministerium, dem Kanzleramt und der ÖVP-Zentrale statt. Recht schnell rückten nun selbst solche Medien vom Kanzler ab, die ihn zuvor lange gestützt hatten. Ein Prozess, der sich in den folgenden Tagen noch verstärkte.

Die Vorwürfe gegen Kurz beschädigten „die Republik als Ganzes“ („Tiroler Tageszeitung“), er sei „als Regierungschef nicht mehr tragbar“ („Kurier“), müsse „ein Opfer bringen: sich“ („Kleine Zeitung“). Die großen, bundesweit erscheinenden Medien waren sich schnell einig. Und auch die traditionell konservativen „Bundesländerzeitungen“, also die starken Regionalblätter, setzten sich von Kurz ab. Manchem konnte es dabei gar nicht schnell genug gehen. „Kindsweglegung“ sagt man in Österreich, wenn man plötzlich mit Dingen nie etwas zu tun gehabt haben wollte, die man früher gut fand.

Für die verwöhnten PR-Menschen um Kurz herum müssen sich diese Tage wie die Hölle angefühlt haben. Die Medien schrieben auf einmal, was sie wollten. Und denen, die sie normalerweise bändigen sollten – wie Kurz-Sprecher Johannes Frischmann –, hatte die Staatsanwaltschaft das Handy abgenommen. Am Samstag, drei Tage nach Bekanntwerden der Vorwürfe, gab Kurz seinen Rücktritt als Kanzler beziehungsweise seinen Wechsel auf Partei- und Fraktionsvorsitz bekannt.

Die Medien, die er lange bespielt hatte wie kein Zweiter, waren letztlich auch an seinem Abgang beteiligt. In Anlehnung an einen berühmten Satz von Matthias Döpfner könnte man sagen: Sie fuhren mit Kurz im Fahrstuhl hinauf und hinunter, drückten aber in beiden Fällen zumindest mit auf den Knopf. Deshalb ist die Frage, ob die Medien unter Kurz ihre Aufgabe vernachlässigten oder gerade zur neuen Blüte fanden, gar nicht so einfach zu beantworten. Wahrscheinlich stimmt beides, und die Linie verläuft nicht zwingend zwischen den Redaktionen.

Es flutscht nicht mehr

oe24: Plus 14 Prozent: Kurz-Turbo für OVP
oe24-Schlagzeile aus dem Jahr 2017 Screenshot: oe24.de

Die Corona-Notlage im November verbesserte die mediale Situation des Altkanzlers nicht. Selten sei die „selbstgefällige PR eines Politikers derart gnadenlos von der Wirklichkeit entlarvt“ worden („Kurier“). Der zentrale Vorwurf: Kurz‘ Versprechen aus dem Sommer, die Pandemie sei für „Geimpfte vorbei“, habe eine zeitgerechte Antwort auf die vierte Welle verzögert. Sogar die „Krone“ war hart zum Altkanzler. Was auch damit zu tun haben könnte, dass der Inserate-Deal, den die Staatsanwaltschaft untersucht, mit dem direkten Konkurrenten „Österreich“ zustande und das ans Licht kam.

Die Polarisierung, die sich durch die großen Medien zog, verlegte sich auf kleinere, ideologisch konsistentere Onlinepublikationen. In den Leitmedien unterschieden sich die Kommentare wenig, unabhängig von der Blattlinie. Fast wollte man jubeln: Endlich schrieben mal wieder alle Zeitungen dasselbe.

Leitartikel verschiedener Österreichischer Tageszeitungen
Leitartikel verschiedener Zeitungen aus Österreich Screenshots, Collage: Übermedien

Das Kurz’sche Mediensystem verschwand nicht spurlos. Es wanderte einen knappen Kilometer weiter, in die Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse. Dort arbeiteten die Frischmanns und Fleischmanns mit ähnlichen Methoden wie zuvor, vielleicht konnten sie auch gar nichts anderes. Aber es flutschte nicht mehr so richtig. Als die ÖVP zuletzt ein Gutachten lancierte, das Kurz von Schuld in der Inserate-Causa freisprach, waren die Medien, die das mit dem gewünschten Spin brachten, an einer Hand abzuzählen. Die Inszenierung des endgültigen Rückzugs wird wahrscheinlich der letzte Dienst des Systems Sebastian Kurz an Sebastian Kurz gewesen sein. Dabei verließen sie sich auf altbewährte Muster: Um 9 Uhr wurde es der „Kronen-Zeitung“ exklusiv gesteckt, inklusive dem Satz, es habe bei Kurz „Klick gemacht“, als er seinen Sohn das erste Mal gesehen habe. Der Altkanzler wurde vor knapp einer Woche zum ersten Mal Vater.

Alles richtet sich neu aus

Das Praktische an einem Bezugspunkt – egal ob dieser Objekt der Bewunderung oder Reibefläche ist – ist, dass man immer weiß, wohin man schauen muss. Jetzt, wo dieser weg ist, muss sich das politische und mediale Österreich neu ausrichten. Ob Alexander Schallenberg Kanzler bleibt oder jemand anderes übernimmt, zum Beispiel Innenminister Karl Nehammer, entscheidet sich in diesen Stunden. Wo die Macht in der ÖVP liegt, wird sich in den nächsten Wochen weisen. Wer die Sozialdemokratie führt, weiß ohnehin seit Monaten niemand genau. In Österreich gibt es seit Wochen ein Führungsvakuum. An diese Situation müssen sich die Medien erst wieder gewöhnen. In den letzten fünf Jahren war es schließlich eher umgekehrt.

Was den Komplex der öffentlichen Inserate angeht, wäre es zu einfach, nur mit dem Finger auf die Zeitung „Österreich“ zu zeigen. Im ganzen Land wird zu viel und ohne transparente Kriterien inseriert. Von Österreichs Bundesregierung pro Einwohner knapp dreimal so viel wie die deutsche Regierung. Dass das ein Skandal ist, da sind sich fast alle Journalisten des Landes einig. Aber wenn man das Ganze auf neue Füße stellen will, dann muss man auch über das seit Ewigkeiten SPÖ-regierte Wien reden, das 2020 doppelt so viel inserierte wie die anderen acht Bundesländer zusammen. Und letztlich hat diese Debatte den Haken, dass zwar alle gegen öffentliche Inserate sind, aber insgeheim wissen, dass die Anzeigen Jobs in der Medien-Branche sichern. Manches Medium überstand das Jahr 2020 nicht zuletzt durch die großzügigen Corona-Kampagnen der Regierung. Das tut weh, ist aber die Wahrheit.

Wie werden sich die Medien, wie die Geschichtsschreiber an Kanzler Kurz erinnern? Was wird bleiben: Sein unbestrittener Drive, das Land umzubauen? Oder dass er letztlich an einem System scheiterte, das er selbst mit kultiviert und von dem er jahrelang profitiert hat? Die „Presse“ schrieb nach seinem Rückzug als Kanzler, dass die ÖVP eine „historische Chance“ verpasst habe. Vielleicht steckt darin die Synthese dieser beiden Perspektiven.

Für alles weitere wird man warten müssen, bis sich der Staub gelegt hat. Die Ära des Politikers Sebastian Kurz jedenfalls ist heute vorbei, mit all ihren Höhen und Tiefen. An beiden hatten die Medien ihren Anteil. Und damit müssen wir jetzt erstmal alle leben.

6 Kommentare

  1. Das Ende der Ära des Politikers Sebastian Kurz festzustellen scheint mir etwas voreilig zu sein. Allein schon aufgrund seines Alters. Demnächst wird vielleicht jemand CDU-Vorsitzender, dessen Karriere auch für beendet erklärt wurde. Kurz wird für Konservative immer eine Hoffnung bleiben, der wird wiederkommen. Mark my words!

  2. Herr Kurz sollte jetzt erst einmal Vaterschaftsurlaub machen. Dann könnte er sein Studium vollenden. Anschließend könnte er z.B. als Rechtsanwalt arbeiten. Wenn er dann in zehn bis fünfzehn Jahren noch will, kann er in die Politik zurückkehren.

  3. Die Inszenierung von Kurz wirkte auf mich als Außenstehenden ein bisschen wie Monarchie, nicht zuletzt auch durch den massiven Einsatz von dem, was ich als Yellow Press bezeichnen würde. Vielleicht war es auch deshalb so erfolgreich, weil es eine Ur-Sehnsucht der Österreicher zu bedienen scheint.

  4. @ #3: Dass er zurückkommt, kann ich mir nicht vorstellen, denn seine Tricks sind jetzt bekannt und deshalb nicht mehr geeignet, die Medien und damit auch die Leute hinter sich zu bringen. Oder gibt es wirklich große Dinge, die er bewegt hat, Verprechen für Österreich, die er eingehalten/umgesetzt hat in seiner Amtszeit? Auch bei zu Guttenberg gab es viele, die meinten, er werde in die deutsche Politik zurückkehren, da er so ein großes politisches Talent sei. Ich würde eher sagen, dass Leute nicht in die Politik zurückkehren, wenn ihr Fehler ihre Glaubwürdigkeit im Kern trifft. Gilt auch für den ehem. Bundeskanzler Kern.

  5. @ Jonas Vogt: Hat sicher Spaß gemacht, „Alt-Kanzler Kurz“ zu schreiben.

    Aber ein „er ist wieder da“ auszuschließen, scheint mir doch ein wenig voreilig.

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