„Spiegel“-Vize stellt die „Systemfrage“
Natürlich ist es mein Fehler. Mein Fehler, dass ich vor dem Aufstehen schon in die E-Mails gucke, und mein Fehler, dass ich diese ganzen Medien-Newsletter immer noch nicht abbestellt habe. Jedenfalls musste ich heute morgen noch im Bett erfahren, dass sie beim „Spiegel“ jetzt das ganze System in Frage stellen. Das „Morning Briefing“ von „Spiegel“ und „Spiegel Online“ namens „Die Lage“ trug heute die Betreffzeile: „Langsam stellt sich die Systemfrage“.
Weil es gut acht Wochen nach der Wahl noch keine neue Bundesregierung gibt, haben sie in der Redaktion von Deutschlands Nachrichtenmagazin schon das Hämmerchen bereit gelegt, um die Scheibe des Brandmelders einzuschlagen und den Notfallknopf zu drücken. „Ich bitte die Hohenzollern, sich bereitzuhalten“, witzelte jemand auf Twitter und fragte den Regierenden Bürgermeister, ob das Stadtschloss fertig sei. Das schien eine nur milde Überinterpretation der Betreffzeile.
In dieser Woche hat der stellvertretende „Spiegel“-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit Dienst in der Newsletterproduktion. Hat man – pochenden Herzens im Schlafanzug – seine Mail geöffnet, stellt sich heraus, dass er immerhin nicht meint, unser ganzes parlamentarisches System müsste vielleicht langsam abgeschafft werden, jedenfalls noch nicht.
Die Parteien haben keine Lust aufeinander, aber das Wahlsystem macht die Zusammenarbeit der Parteien notwendig, zumal immer mehr Parteien im Bundestag sitzen, nun schon sieben. Im Moment sieht das nach ewiger Großer Koalition aus, mit nachlassender Freude aneinander, mit erstarkenden Rändern. Auch das Wahlrecht muss atmen, muss sich veränderten Zeiten anpassen können. Das Mehrheitswahlrecht würde es viel leichter machen, eine Regierung zu bilden. Es ist Zeit, ernsthaft darüber zu debattieren.
Es scheint mir ein bisschen optimistisch, dass sich eine ernsthafte Debatte mit den Worten „Das Wahlrecht muss atmen können“ eröffnen lässt, aber das ist natürlich noch das geringste Problem an diesen Sätzen.
Es fängt schon damit an, dass Kurbjuweit meint, wenn die Parteien keine Lust mehr hätten, miteinander zusammenzuarbeiten, wäre die naheliegende Konsequenz, dafür zu sorgen, dass sie nicht mehr zusammenarbeiten müssen. Die beste einfachste Antwort darauf ist natürlich ein Mehrheitswahlrecht, das regelmäßig auch ohne absolute Mehrheiten in der Wählerschaft absolute Mehrheiten im Parlament produziert. Bei einem schlichten Mehrheitswahlrecht hätte aktuell die CDU/CSU sogar eine angenehme Zwei-Drittel-Mehrheit: 231 von 299 Sitzen. Die SPD hätte 59 Sitze, die Linke 5, die AfD 2, die Grünen und Frauke Petry hätten je einen Sitz. Die FDP wäre wieder draußen.
Gut, das würde in ungefähr keiner Weise repräsentieren, was das Volk will, außer in der einen, um die Kurbjuweit sich sorgt: Es würde sich ganz leicht eine Regierung bilden lassen. (Die CDU bräuchte nicht einmal die CSU dafür.)
Nun ließen sich die gröbsten verzerrenden Effekte eines solchen Mehrheitswahlsystems durch verschiedene Mechanismen teilweise relativieren, aber darum geht es mir gar nicht. Es geht mir darum, dass der stellvertretende Chefredakteur des „Spiegel“ es nicht aushält, wenn die Regierungsbildung mal ein bisschen komplizierter wird oder einen längeren Umweg nimmt, ohne gleich das „System“ in Frage stellen zu wollen.
Es mag ja sei, dass die „veränderten Zeiten“ dafür sorgen werden, dass es dauerhaft eher sieben als vier Parteien im Bundestag geben wir. Es mag auch sein, dass das dazu führt, dass immer öfter Große Koalitionen regieren („mit nachlassender Freude aneinander“) und die Ränder wachsen. Aber von einer „ewigen“ Großen Koalition zu reden, ist vielleicht ein bisschen verfrüht, wenn die letzte schwarz-gelbe Koalition gerade erst vier Jahre zurückliegt.
Auf eine momentane Situation, eine aktuelle Schwierigkeit, eine neue Lage reagiert Kurbjuweit gleich hysterisch mit der Frage nach fundamentalen Eingriffen in unser demokratisches System. Das passt zum aktuellen „Spiegel“-Titel, der von einer „Stunde Null“ raunt, als handele es sich um einen historischen Einschnitt wie die Kapitulation des Dritten Reiches. „Land ohne … Richtung … Einigkeit … Kanzlerin?“, lautet die maximal kryptische Unterzeile dazu, als seien „Land“ Richtung und Einigkeit irgendwie gestern abrupt versehentlich abhanden gekommen. (Im Gegensatz zur Kanzlerin, die immer noch da ist.)
Der „Stern“ spricht auf seinem Titel schon von einer „Staatskrise“, und das ist natürlich in einem noch viel größerem Maße hysterisch. Bislang funktionieren der Staat und seine Organe ganz wunderbar. Das System, das sich die Gründungsväter der Bundesrepublik ausgedacht haben, sorgt gerade dafür, dass aus der Unfähigkeit von vier Parteien, sich auf ein Regierungsprogramm zu verständigen, nicht zu einer Staatskrise führt. Es sieht verschiedene Szenarien vor und es bringt das Staatsoberhaupt in eine seltene, aber überaus angemessene Rolle. Bundespräsident Steinmeier nutzt sie dazu, übereilte Reaktionen zu verhindern und die Parteien an ihre Verantwortung zu erinnern, vielleicht mit dem Ergebnis, dass sich doch noch eine Große Koalition zusammenfindet. Das kann man gut finden oder schlecht, aber bislang deutet alles darauf hin, dass das System der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland funktioniert.
Entschuldigung, wenn sich das hier alles so staatstragend liest, aber genau darum geht es ja: Ist es nicht traurig, wie kopflos und armfuchtelnd einige der führenden deutschen Journalisten gleich durch die Gegend laufen, wenn es mal ein bisschen komplizierter wird? Ist es nicht erbärmlich, wie wenig Grundvertrauen sie in dieses System haben? Ist es nicht beunruhigend, wie ungeduldig sie sind? Und ist das alles nicht auch gefährlich, angesichts einer wachsenden Zahl von Bürgern, die Zweifel haben an diesem „System“, und von Politikern und Agitateuren, die es zerstören wollen?
Aus Kurbjuweits Worten lässt sich ein Mini-Plädoyer dafür lesen, dass der Wählerwille im Zweifel zurückzustehen hat hinter dem Ziel einer unproblematischen Regierungsbildung, an der die Regierenden (wohlgemerkt: nicht die Regierten) noch genug „Freude“ haben. Vielleicht war es einfach nur spät oder früh, als er das geschrieben hat, vielleicht ist es mein Fehler, das überhaupt zu lesen, und dann noch im Bett, aber mein Vertrauen in das mediale System lässt das auch nicht wachsen.
Mal wieder 100%ige Zustimmung, Herr Niggemeier. Warum sitzen eigentlich so wenige Niggemeiers und so viele Hysteriker in den großen Medienhäusern?!
Ich nenne sowas, wie diesen Artikel des Spiegels, für mich immer „Trollartikel“: sich mit einer möglichst steilen, leicht schrägen, aber natürlich unrealistischen These an die Spitze einer Debatte zu erträumen. Ich denke (hoffe?) oft, dass es nicht des Autors wirkliche Denkweise ist. Aber man ist ja Profi im Aufmerksamkeitsgeschäft. Ist ja egal, was das im wirklichen Leben anrichtet. Hauptsache die Klicks/Auflage stimmt.
Was Spiegel-Kurbjuweit und Stern da betreiben, ist letztlich nur boulevardistischer Scheiß. Beim Stern ist man das gewohnt, beim Spiegel weitet sich das aus.
Ein Mehrheitswahlrecht würde kein Problem lösen, aber zahlreiche neue schaffen. Eine einfache Regierungsbildung? Im oft erwähnten Mutterland der (Mehrheitswahl-)Demokratie, in Großbritannien, haben zwei der drei letzten Unterhauswahlen NICHT zu einer klaren Mehrheit geführt, während mit Verhältniswahlrecht jetzt vermutlich eine deutliche Mittelinksregierung am Zuge wäre. In den USA hat bei zwei der letzten fünf Präsidentschaftswahlen Dank „Mehrheitswahl“ jeweils der Kandidat, der tatsächlich die Mehrheit auf seiner Seite hatte, NICHT gewonnen, ebenso bei der Wahl zum Repräsentantenhaus 2012, als die blaue Partei mehr Stimmen bekam, die rote Partei aber trotzdem die meisten Mandate. Und selbst ohne diese „Ausrutscher“ beschneidet und verzerrt ein Mehrheitswahlrecht schon unter Normalbedingungen ganz erheblich das Wahlrecht der Bürger. Sicher, man kann überlegen, ob nicht bestimmte Veränderungen an den Grundlagen der Regierungsbildung sinnvoll waren, z.B. eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk, welcher dann im Umkehrschluss das Recht hätte, frei einen Bundeskanzler zu ernennen. Das würde nicht nur eine Situation wie die jetzige verhindern, sondern auch die Trennung von Exekutive und Legislative deutlich stärken: wenn der Bundestag nicht mehr entscheidet, wer regiert, und dafür die Kontrolle der Regierung und die Arbeit an den Gesetzen ohne Rücksicht auf Regierung und sie tragende Koalitionen übernimmt.
Mir scheint, es geht den Blattmachern gerade wenig um die Sache, deren Details sie ohnehin nicht zu interessieren scheinen, sondern darum, durch den Alarmismus ihre „Unabhängigkeit“ von aktiver Politik und Politikern, mit sehen sie sonst so gerne in diversen Berliner Lokalitäten abhängen, unter Beweis zu stellen. Persönliche Eitelkeit statt Vierter Gewalt. Schade, was aus den einst so stolzen Hamburger Magazinen geworden ist
Man hat schon das Gefühl, dass viele Journalisten eine „hysterische Ader“ an sich haben. Vielleicht hat das auch mit einer gewissen „Déformation professionnelle“ zu tun, weil ein allzu „unaufgeregter“ Journalismus weniger Abnehmer findet als einer, der alles aufbläht und furchtbar wichtig nimmt.
Wieder ein gutes Beispiel, warum Medien mit Informationsauftrag und ohne Gewinnmaximierungsabsicht wichtig in unserem System sind.
Privatmedien müssen die Kontroverse befeuern, um zu verkaufen –
ÖR können berichten, ohne zu dramatisieren.
(Ja, über Reformen des ÖR Systems kann man dennoch sprechen, auch ohne einschlägige, entlarvende Vokabeln)
Was ich echt besorgniserregend finde:
Dass ein demokratischer Prozess (Regierungsbildung) als Gefahr für die Demokratie dargestellt wird.
Das CDU-Narrativ der „stabilen Regierung“ scheint hier durchzuscheinen.
Die Angst, DE könne bald ohne Regierung dastehen wird ohne Grund (außer umsatzfördernden Überschriften) geschürt.
Dass unser Grundgesetz all diese Möglichkeiten abdeckt und Lösungen bietet, egal, hauptsache Angst vor Instabilität. Lieber noch mal GroKo, als Unsicherheit.
Gernerell habe ich den Eindruck, die deutsche Öffetnlichkeit hangelt sich von einem Angst-Szenario zum nächsten.
Verkauft sich gut!
Noch viel besser: ein Klassenwahlrecht. So schnell kommt man auf keine Einigung.
@ Anderer Max:
„Wieder ein gutes Beispiel, warum Medien mit Informationsauftrag und ohne Gewinnmaximierungsabsicht wichtig in unserem System sind.
Privatmedien müssen die Kontroverse befeuern, um zu verkaufen –
ÖR können berichten, ohne zu dramatisieren.“
KÖNN(T)EN die ÖR (bzw. deren Hauptnachrichtensendungen) das denn nur tun, oder TUN sie es tatsächlich? Ist ne ernst gemeinte Frage; ich verfolge die Berichterstattung der ÖR zu diesem Thema derzeit wenig.
@LLL:
Um Ihre Frage zu beantworten: Besser als die Privaten, aber mit Luft nach oben. Ich glaube am Sonntag bei Anne Will (ARD/NDR) wurde sehr deutlich gemacht, dass egal wie lange die Regierungsbildung dauert, Deutschland immer eine (geschäftsführende) Regierung haben wird (sogar mit parlamentarischer Mehrheit) und man sich also ruhig mal etwas beruhigen sollte.
Dass „die Medien“ jetzt so dramatisieren liegt m.M.n. an etwas, was auch hier schon auf Übermedien (glaube es war auch von Niggemeier) thematisiert wurde: die Haltung, dass diese gemeinen Politiker jetzt doch mal bitte so handeln sollen, wie „die Medien“ es gern hätten und nicht etwa vier Wochen sondieren. Vier Wochen, welch ein Skandal (Ironie).
Viel interessante finde ich persönlich ja diese ständige Wiederholung des Mantras einer „stabilen Regierung“. Der einzige Unterschied zwischen einer „stabilen Regierung“ und einer Minderheitenregierung ist nur ein Koalitionsvertrag, der rechtlich nicht bindend ist. Denn auch wenn die Parteien das ja gern ignorieren, letztlich darf jeder Abgeordnete abstimmen, wie er will (auch wenn er dann natürlich die Konsequenzen tragen muss, wenn er gegen den verfassungswidrigen Fraktionszwang verstößt). Auch die Minister können machen, was sie wollen (wie man ja jetzt an Herrn Schmidt sieht).
@8: Sie wollen, dass Ihnen jemand anderes sagt, wie gut die ÖR berichten? Wenn ich jetzt sage „gut“, übernehmen Sie dann meine Meinung?
Das ist doch keine Grundlage für eine Diskussion!
@9: Anne Will und andere Polittalks betrachte ich nicht als öffentlich-rechtliches (Nachrichten- oder Politik-)Format. Dahinter steckt immer eine private Produktionsfirma, die meist den selben Namen trägt, wie der Moderator der Sendung mit einem „Media“ hinten dran. Diese Sendungen explizit sind auf nichts anderes hinaus als Quote, sprich Krawall und Kontroverse, was irgendwie das Gegenteil einer Sachdebatte ist. Außerdem sind die Aussagen, der Politiker in diesen Sendugnen eh nicht rechtlich bindend oder irgendwie verbindlich. Für mich sind Anne Will und Co. reine Entertainment-Formate. Bis 2010 ca. habe ich die auch gerne geschaut, mittlerweile ist es nur noch Krawall zum Selbstzweck.
ÖR Berichterstattung ist (für mich?) zu 90% die Tagesschau und die ganzen Derivate die sich daraus ergeben. Von dieser würde ich mir noch weniger Emotionalisierung und Scheinbetroffenheit wünschen (Ich nenne das immer das Judith Rakers Phänomen „20 Bergleute gestorben :( – Aber Deutschland hat gewonnen :)“). Und Hörfunk finde ich auch sehr wichtig im ÖR Sektor. Ich mag WDR5, obwohl ich Atheist bin, wegen der humanitären Themen eben, die leider immer in einen aufgesetzten, christlichen Rahmen verpackt werden müssen – Warum?
Klar, wer sich nur die Polittalks anschaut, der kann nicht zu dem Schluss kommen, dass die ÖR noch alle Latten am Zaun haben.
@11 – Anderer Max:
Anne Will ist eine politische Talksendung im ÖR, und damit Teil des ÖR. Das ist keine Frage der Ansicht, sondern der Fakten. Und wenn jemand fragt, wie im ÖR, dessen Teil diese Sendungen sind, das Thema behandelt wird, ist eine Sendung wie Anne Will ein geeignetes Beispiel.
Zumal ich in den letzten Tagen ebenso auch mehrfach im DLF – Der Tag ebenso die gleichen Appelle zu mehr Unaufgeregtheit mitbekommen habe. Es gibt also durchaus noch mehr Beispiele.
Ob dort getätigte Aussagen rechtlich bindend sind oder nicht, spielt doch keine Rolle. Was ist das überhaupt für ein „Vorwurf“? Auch was in der Tagesschau gesagt wird, ist nicht rechtlich bindend.
Zu WDR5 muss ich tatsächlich gestehen, dass mir bisher dort der von Ihnen angemahnte christliche Charakter nicht so aufgefallen ist, allerdings höre ich dort nur Politikum, das Philosophische Radio und ab und an mal Leonardo.
Und nebenbei: von einem(!) Beispiel(!) derart zu verallgemeinern ist doch etwas gewagt.
Herr Niggemeier liegt morgens im Bett und liest als Betreffzeile im Spiegel-Newsletter „Morning Briefing“ die Formulierung „Langsam stellt sich die Systemfrage“. Noch kein Stück Text, erst recht keinen ganzen Artikel, erst mal nur diese knappe Betreffzeile. Und er weiß sofort, was gemeint ist?
Mir würde bei dem Satz „Langsam stellt sich die Systemfrage“, wenn ich keine zusätzlichen Informationen habe, gar nicht in den Sinn kommen, daß damit irgendetwas zur Bundestagswahl oder zu den Koalitionsverhandlungen gemeint ist. Ich würde bei der Betreffzeile „Langsam stellt sich die Systemfrage“ davon ausgehen, daß sich dahinter ein kritischer Artikel über die Stadtverwaltung München befindet, die sich vom freien Betriebssystem Linux verabschiedet und mit recht knappem Zeitplan alle ihre Rechner auf Microsoft Windows umstellen will.
Mir geht das in letzter Zeit häufiger so, daß Zeitungsartikel überhaupt nicht das beinhalten, was ich aufgrund der Überschrift annehme. Extrem ist das bei der Nutzung von Nachrichten-Apps auf dem Smartphone, weil da in der Regel die Textanfänge fehlen, sondern in der Übersicht nur Auflistungen von Artikelüberschriften und Bildern sind. Die Bilder sind meist reine Symbolphotos, die ein einzelnes Wort aus der jeweiligen Artikelüberschrift wörtlich aufgreifen, und die somit für diverse Inhalte stehen könnten.
Erkennen Journalisten die Mehrdeutigkeit ihrer Überschriften nicht? Oder gehen sie davon aus, daß jeden Leser gerade diesselben Themen beschäftigen? Oder sind Mißverständnisse bei den Überschriften bewusst gewollt?
@13: Bewusst gewollt, weil umsatzsteigernd.
Siehe:
http://de.ejo-online.eu/qualitaet-ethik/zahlt-sich-sensationsmache-aus
@12:
Ich glaube Sie misinterpretieren mich.
Natürlich weiß ich, dass Anne Will zum ÖR gehört- Fakt.
Da kann man ja dann auch durchaus mit inhaltlicher Kritik ansetzen: Darf eine Moderatorin finanziell von einer ÖR Sendung profitieren, bzw. verändert sich durch eine derartige Finanzierung nicht der ÖR Charakter(?).
„Auch was in der Tagesschau gesagt wird, ist nicht rechtlich bindend.“
Schon klar. Bei der Tagesschau handelt es sich aber um journalistisch augearbeitete, geprüfte und bestenfalls von allen Seiten beleuchtete News / Fakten. In einer Polit-Talkshow kann ein Politiker schon mal etwas daherfloskeln, was er später zurücknehmen muss, das meinte ich mit „rechtlich bindend“. Eine Koalitionsaussage bei Maischberger ist nicht bindend für die Fraktion. Das meine ich.
„Das ist keine Frage der Ansicht, sondern der Fakten.“
Ganz Ihre Meinung.
Deswegen fangen meine Beiträge immer mit „Für mich“ oder „Nach meiner Meinung“ an, bzw. beinhalten ein „m. E.“ „für mich“ oder Ähnliches.
Meine Aussage zielte, wie gesagt, auf die Finanzierung dieser Polit-Talks und deren ÖR-Charakter.
„Zumal ich in den letzten Tagen ebenso auch mehrfach im DLF – Der Tag ebenso die gleichen Appelle zu mehr Unaufgeregtheit mitbekommen habe.“
Genau, diese Appelle in Privatmedien zu finden, wird da schon schwieriger.
@Anderer Max:
Klare Antwort: Ja. Denn ob mit oder ohne eigene Produktionsfirma, die die Sendung produziert, würde eine Moderatorin im ÖR hoffentlich für ihre Arbeit bezahlt, womit sie „finanziell von einer ÖR-Sendung profitieren“ würde. Welche Rolle spielt es, ob nun Frau Will oder jemand anders die Produktionsfirma leitet, die die Sendung produziert? Die Leute, die diese Sendung ermöglichen würden dennoch dort arbeiten und bezahlt werden. Dass Frau Will dadurch mehr Einfluss auf die Sendung hat, sehe ich nicht als Problem an. Ich verstehe, wenn man da erst einmal stutzig wird und sich fragt, ob das alles okay ist. Aber wenn man die Sache mal konsequent durchdenkt, erkennt man schnell, dass es da nichts Anrüchiges gibt.
Ohne Sie jetzt schockieren zu wollen, aber selbst eine Koalitionsaussage im Koalitionsvertrag ist nicht bindend (sondern geht eher in Richtung verfassungswidrig). Es gibt schlicht KEINE bindenden Absprachen in der Politik, da dies unser Grundgesetz implizit verbietet.
Dass Sie in Ihren Beiträgen erwähnen, dass es sich um Ihre Meinung handelt ist zwar gut, aber – und das meinte ich mit meiner Aussage, es ginge um Fakten, nicht Meinungen – nicht alles ist eine Frage der Meinung oder Ansicht. Und ob eine Sendung wie Anne Will nun Teil der ÖR ist oder nicht, gehört zu diesen Dingen, die eben einfach faktisch geklärt werden können. Daran ändert auch Ihre Meinung nichts, sie ist dann schlicht und ergreifend falsch.
Was ja genau meine Aussage war, die ich mit dem Beispiel Anne Will unterfüttern wollte. Das nächste Mal nehme ich ein weniger kontroverses Beispiel.
„Die Leute, die diese Sendung ermöglichen würden dennoch dort arbeiten und bezahlt werden.“
Warum müssen Maischberger Will und Plasberg jeweils doppelt und dreifach eigenes Personal anstellen, wenn das eine Crew deutlich billiger erledigen könnte und nicht jede eigene Personality ihren größtmöglichen Teil vom Gebührenkuchen mitnehmen wollte?
@16 – Schnellinger:
Das ist in der Tat unsinnig, würde aber vermutlich genauso laufen, wenn nicht deren eigenen Firmen diese Sendungen produzierten. Denn Während Anne Will beim NDR läuft, läuft Plasberg beim WDR und Maischberger glaube ich direkt bei der ARD, also drei verschiedene Sender, ergo jeder würde sein eigenen Süppchen kochen.
Das wäre dann das nächste was ich zusammenlegen würde. Vielleicht würde dann den Beteiligten auch mal auffallen wie oft sie in ihrer internen Konkurrenz im Wochenabstand die gleichen Säue durchs Dorf treiben, ohne jeden weiteren Erkenntnisgewinn.
In einer Idealwelt gäbe es sowieso nur noch eine wöchentliche Polittalkshow in der ARD. Das ZDF kommt auch gut mit nur einmal Illner pro Woche aus.
Ach, was könnte man nicht alles effizienter gestalten, nicht nur im ÖR. Man nehme nur mal die unzähligen gesetzlichen Krankenkassen. Was da ein Einsparpotential brachliegt.
Aber das ist halt alles Fantasterei. Wir leben halt in unserer aktuellen Welt und in dieser ist es letztlich egal, ob man nun von den Moderatoren beschäftigte Teams hat oder die für jemand anderen arbeiten. Existieren würden diese unterschiedlichen Teams so oder so.
Toller Artikel. Vielen Dank! Die Absurditäten in den Aussagen mancher Medienmacher wieder gut auf den Punkt gebracht.
OT ist es auch erbärmlich, wenn die Haare die Fake-Kanzlerin auf dem Sterntitel postfaktisch überholen, sozusagen alternative Fallgesetze, oder auch: TINGG