In Erfurt werfen sich seit Anfang Februar Vertreter der Stadt und ein Sportjournalist gegenseitig vor, Foul zu spielen.
Alles fing an mit einem Artikel des Sportreporters Jakob Maschke vom 4. Februar 2022. In der „Thüringer Allgemeinen“ erschien sein Kommentar „Von wegen Sportstadt Erfurt“ – klar als Meinung gekennzeichnet. „Wo man hinschaut, wird das sportliche Ehrenamt mit Füßen getreten“, beginnt er und zählt etwa die sechsfache Mieterhöhung für einzelne lokale Fußballvereine oder die Stilllegung einer 40 Jahre alten Sporthalle im Erfurter Stadtteil Bischleben auf.
In einem dazugehörigen Bericht über die sanierungsbedürftige Halle hat er die Kommunikation zwischen Verein und Stadt aufgegriffen, die bereits vier Jahre zuvor begann, und ausbleibende Reparaturen kritisiert. Maschke sieht auch bei anderen Immobilien Versäumnisse bei der Stadtverwaltung und konstatiert in seinem Kommentar spitz: „Als hätte nicht die eigene Inkompetenz und jahrelange Ignoranz die Situation erst entstehen lassen.“
Das war der Stadtverwaltung zu viel. Sie antwortet kurz darauf – nicht über den direkten Weg zur Redaktion, sondern öffentlichkeitswirksam in Form eines offenen Briefs auf dem Portal der Stadtverwaltung erfurt.de. Das ist der Online-Auftritt der Stadt, der eigentlich für „Informationen über Gliederung und Struktur der Stadtverwaltung Erfurt“ gedacht ist und über Leistungen der Stadt informieren soll.
Doch jetzt informiert die Stadt ihre Bürgerinnen und Bürger hier über die angeblichen Verfehlungen eines bestimmten Sportredakteurs. Wer bis dahin in der Thüringer Landeshauptstadt seinen Namen nicht kannte, kennt ihn jetzt. So heißt es in dem offenen Brief:
„Sehr geehrte Herr Maschke, (…) das, was Sie da darstellen, stimmt so nicht bzw. erwartet man eine derart unreflektierte Darstellung allenfalls im Boulevardjournalismus.“
Eine Handlungsempfehlung gibt die Stadt auch gleich mit auf den Weg:
„Insofern wäre es aus städtischer Sicht schon angebracht, dass Sie künftig umfangreicher und gründlicher recherchieren würden und – selbst wenn Sie die Auffassung der Verwaltung nicht unbedingt teilen – zumindest nicht in einer Generalabrechnung derart draufhauen. Darum möchten wir Sie herzlich bitten!“
Michaela Reith steht als Autorin für TV-Redaktionen im MDR häufig hinter der Kamera – für Web-Reportagen gelegentlich auch davor. Sie hat unter anderem für die „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ und das Onlineportal „Medien360G“ geschrieben. Sie lebt und arbeitet als freie Journalistin in Leipzig und Magdeburg.
Unterzeichnet ist der Brief vom Sport-Beigeordneten der Stadt, Matthias Bärwolff, von Jens Batschkus und Marcus Cizek von den Erfurter Sportbetrieben sowie von Arne Ott, Leiter im Amt für Gebäudemanagement – in enger Abstimmung mit der Pressestelle der Stadt Erfurt.
Auf Nachfrage von Übermedien, warum sich die Verantwortlichen der Stadt gegen ein direktes Gespräch mit Redakteur oder Redaktion und für die Homepage entschieden haben, antwortet der Erfurter Pressesprecher Daniel Baumbach:
„Die betroffenen Mitarbeiter wollten und sollten sich einmal Luft machen. Sie waren vom fachlichen und menschlichen Umgang des betreffenden Redakteurs mit ihnen zum wiederholten Male enttäuscht und aufgebracht.“
Die Stadt und der Sportredakteur bestätigen, dass es zu keiner erneuten Kontaktaufnahme vor Veröffentlichung des Briefes kam. „Wie frühere Gespräche mit der ‚Thüringer Allgemeinen‘ gezeigt haben, hätte das nicht viel gebracht“, sagt der Pressesprecher. Der im offenen Brief persönlich adressierte Redakteur verurteilt die Wahl des Mittels: „Der Vorwurf allein auf Grundlage des Kommentars, ich hätte nicht umfangreich und gründlich recherchiert, ist hanebüchen.“ Der offene Brief habe vorangegangene Artikel zur Vereinsarbeit und Sportimmobilien bewusst außer Acht gelassen und sei gedacht, „um mich und meine Arbeit zu diskreditieren“.
Jeder der Unterzeichnenden hatte schon einmal Presseanfragen des Sportredakteurs auf dem Tisch. Nach Ansicht der Stadt spielte auch der Journalist dabei nicht immer nach den Regeln. Ein Streitpunkt seien die unterschiedlich terminierten Anfragen.
So lautet die städtische Bitte:
„Wunderbar wäre es auch, wenn Sie unseren Verantwortlichen künftig auch nicht mehr die Pistole auf die Brust setzen würden. Nach dem Motto: Wenn Sie nicht sofort antworten, dann schreib ich eben, was ich will!“
Dokumente, die von der Transparenzplattform „Frag den Staat“ angefragt und veröffentlicht wurden, zeigen, dass hier der Spielraum unterschiedlich abgesteckt war. Die Fristen zur Beantwortung der Presseanfrage variiert von zwei Stunden bis zu mehreren Tagen. „Wir sind ein tagesaktuelles Medium, wir müssen auf Geschehnisse reagieren“, verteidigt sich Maschke.
Eine Formulierung im offenen Brief der Stadt macht stutzig: Die Stadtverwaltung drohte, Informationen gleich gar nicht herauszugeben:
„Zudem brauchen Sie sich dann nicht zu wundern, dass man seitens der Verwaltung nicht mehr gewillt ist, sich überhaupt die Mühe einer Beantwortung Ihrer Fragen zu machen, wenn der Artikel doch ohnehin schon geschrieben scheint (…).“
Wird hier Berichterstattung mit positivem Grundtenor gefordert? Wird der Aufwand, überhaupt Anfragen von Journalistinnen und Journalisten zu beantworten, nur betrieben, wenn es nicht zu kritisch wird?
Die Landespressegesetze räumen Pressevertretern umfangreiche Ansprüche auf Auskünfte ein. Im Thüringer Landespressegesetz steht dazu: „Die Behörden sowie die der Aufsicht des Landes unterliegenden Körperschaften des öffentlichen Rechts sind verpflichtet, den Vertretern der Presse, die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen.“ Heidje Beutel, Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes Thüringen, sagt:
„Kommentare müssen nicht gefallen, Lokaljournalist:innen und Verwaltungen keine Freundschaften pflegen, aber niemals – niemals – darf Presse durch öffentliche Institutionen infrage gestellt werden!“
Die Stadtverwaltung scheint mit der Freiheit von Journalisten, auch in harscher oder polemischer Form kommentieren zu dürfen, zu fremdeln. Sie bittet „höflichst“ im offenen Brief „nicht in einer Generalabrechnung derart drauf[zu]hauen“. Nach Ansicht des Chefredakteurs der „Thüringer Allgemeinen“, Jan Hollitzer, ist der Brief jedoch selbst darauf ausgerichtet, den Journalisten in Verruf zu bringen, weil ihm „Erpresserjournalismus“ unterstellt werde – „ohne dass dies belegt wird oder im Gesamtzusammenhang von Bedeutung wäre“.
Das bestreitet die Pressestelle. Auf Übermedien-Nachfrage heißt es: „Jeder Journalist, der sich an die Spielregeln hält, bekommt jederzeit von der Stadt Erfurt Auskunft. Und die Spielregel lautet: Alle Anfragen werden schriftlich an die städtische Pressestelle gestellt.“ Dies habe Herr Maschke nach Angaben der Stadt streckenweise missachtet. In den uns vorliegenden Mails war die Pressestelle jedoch in CC gesetzt.
Auch der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) beteuert: „Die Presse ist frei. Journalisten können und sollen schreiben, was immer sie für richtig halten.“
Und legt nach:
„Als Stadtverwaltung besitzen wir aber auch die Freiheit, auf unserer Internetseite die Sachlage darzustellen, wie wir sie sehen. Das ist hier passiert, nicht mehr und nicht weniger.“
Die Stadt bewegt sich mit den Äußerungen im offenen Brief in einer rechtlichen Grauzone. Tim Hoesmann, Rechtsanwalt für Medienrecht in Berlin, sagt: „Meinungsfreiheit gilt grundsätzlich für jeden, sprich: Auch Städte können ihre Meinung frei äußern. Worüber man allerdings trefflich streiten und diskutieren darf, ist das Forum, wo das kundgetan wird. Ob die derbe Kritik guter Stil ist, steht außer Frage, aber sie ist zulässig.“
„Staatlichen Stellen steht grundsätzlich ein ‚Recht auf Gegenschlag‘ zu“, sagt hingegen der Medienanwalt Jonas Kahl. Doch im Gegensatz zu privaten Rechtsträgern müsse der Staat Neutralität, Wahrhaftigkeit, Sachlichkeit und Verhältnismäßigkeit einhalten, auch dann, „wenn von anderer Seite überspitzte oder gar unzulässige Kritik geäußert wird“. Ein „Recht staatlicher Organe auf unsachliche oder diffamierende Angriffe in gleicher Weise reagieren dürfen“ bestehe nach aktueller Rechtsauffassung nicht. „Bei einigen Sätzen aus dem offenene Brief kann man durchaus in Frage stellen, ob diese Kritierien noch eingehalten oder schon überschritten sind“, meint Kahl.
Oberbürgermeister Bausewein sagt, die Stadt fordere weder eine „gefällige Berichterstattung“, noch wolle sie Journalisten künftig von Informationen ausschließen. Doch auch Tage nach der Veröffentlichung distanzieren sich weder er noch die Unterzeichnenden von den Worten, die auf das Gegenteil schließen lassen. Der beleidigte Unterton erschwert zudem eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Sache.
Weder dem Deutschen Presserat noch dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) sind ähnlich gelagerte Fälle bekannt. Für DJV-Pressesprecher Hendrik Zörner ist der Brief aber „politisch eine Katastrophe“, da er auf das Konto von Medienhassern einzahle: „Unfassbar, dass die Verfasser des Briefs so wenig politisches Fingerspitzengefühl besitzen.“
Maschke selbst gibt sich kämpferisch. „Jetzt erst recht“, sagt er. Seit der Veröffentlichung des Briefes auf dem Stadtportal habe er noch keine weiteren Anfragen an die Stadt gestellt, werde aber „weiterhin professionell agieren“. Er wertet den Brief als Angriff auf die Pressefreiheit, will sich aber davon nicht einschüchtern lassen und da weitermachen, wo er aufgehört habe: „Natürlich werde ich aus objektiver Position weiterhin unbequeme Fragen stellen, wenn es die Situation erfordert.“
Zumindest eines hat die öffentliche Debatte um den Zoff der Stadtverwaltung Erfurt mit dem Sportreporter ins Rollen gebracht. Nach Angaben der Vereinsvorsitzenden des Bischlebener SV kam vor wenigen Tagen nach Jahren des Stillstands nun die Zusage der Gebäudeverwaltung der Stadt, die Heizungsanlage der Sporthalle wieder zu reparieren.
Unabhängig davon, dass ich nicht die Kompetenz für eine rechtliche Bewertung habe: wenn man sich die Mails des Redakteurs von Anfang bis Ende durchliest, bekomme ich zumindest für die Stadtverwaltung schon etwas Mitgefühl. Ob „das nun geht“ oder nicht, so hatte das emotionale Schreiben doch etwas Erfrischendes, weil man hier doch auch mal sieht, dass auch in einer Verwaltung Menschen sitzen, die sich ungerechtfertigt behandelt fühlen können.
Ob im Recht sein oder nicht: eine faire Kommunikation ist keine Einbahnstraße.
Aha, es geht also nicht um die Sache, sondern um das „sich angegriffen fühlen“. Das Anliegen des Journalisten interessiert nicht, wenn der Tonfall nicht gefällt. Zurückgekeilt wird dann gegen den Tonfall, das Anliegen an sich tritt in den Hintergrund.
Könnte man auch Kommunikationsstrategie nennen.
Dieser offene Brief geht gar nicht. Er wirkt unprofessionell, geradezu hysterisch. Zumal man es durchaus als Einschüchterungsversuch eines Pressevertreters betrachten kann.
Allerdings kann ich diese menschliche Reaktion durchaus nachvollziehen (was sie nicht richtiger macht!): Herr Maschke schlägt in den Mails einen Ton an, der sich nicht mit der Wahrheitsfindung rechtfertigen lässt. Und dass die Motivation der Behörden niedrig ist, ausführlich und freundlich zu antworten, ist logisch.
Auch die Antwort auf die Mail des Amtsleiters („aus meiner Sicht sind das Floskeln“) ist unprofessionell. Was interessiert es den Amtsleiter, wie dieser Journalist den Sachverhalt bewertet? Was nützt es der Öffentlichkeit, dass Herr Maschke in einer persönlichen Mail Dampf ablässt?
Nach diesem kleinen Einblick, den uns dieser Artikel und die verlinkten Dokumete gewährt, scheint mir das eine persönliche Fehde zwischen Herrn Maschke und Teilen der Verwaltung der Stadt Erfurt zu sein.
Und dass Erfurt zu wenig für seine öffentlichen Einrichtungen tut, glaube ich sofort. Das machen nämlich die allermeisten Städte so: Es wird alles verkommen gelassen bis nur noch der Abriss bleibt. Für einen adäquaten Neubau fehlt dann natürlich auch das Geld, also wird das Grundstück verscherbelt.
Pressefreiheit bedeutet nicht, frei von Kritik und Widerspruch zu bleiben. Pressefreiheit sollte auch nicht bedeuten: Kritik und Widerspruch gern – aber bitte ausschließlich nach meinen Regeln. Also gekürzt, beliebig im Blatt platziert, mit einer ausführlichen „Anm. der Red.“ oder gar mit einer Replik auf die Replik versehen. (Alles schon gelesen.)
Wir leben im Medienwandel, jeder kann heute selbst veröffentlichen, auch Stadtverwaltungen. Sie müssen es sogar, weil die sich wandelnden Medienhäuser in Branchenblättern und Sozialen Netzwerken stolz verkünden, dass Pressemitteilungen bei ihnen umgehend im Papierkorb landen, Pressetermine nicht mehr besucht und Ausschuss- und Ratssitzungen allenfalls bei besonders „spannender“ Tagesordnung besetzt werden.
Hier keilt ein Lokaljournalist offenbar (ich kenne seine Texte nicht) mit Vorwürfen aus wie „Inkompetenz“oder „Ignoranz“, die man durchaus als beleidigend empfinden könnte. Die Stadt kontert auf ihren Kanälen. Na und? Mit dem Medienwandel verändert sich auch die Auseinandersetzung. Das macht es interessant für die Öffentlichkeit … und ja: für Journalisten anspruchsvoller und anstrengender.
Wer für die Funke-Mediengruppe arbeitet, ist doch von vorneherein schon diskrediert…
Schönes Beispiel einer Eskalationsspirale bei der das Ego der Protagonisten längst über der Sache steht.
Friedrich Glasl hätte sicher helle Freude daran, würde das war wahrscheinlich in die 3. Ebene seines Stufenplans packen (Loose-Loose), wenn Selbstbeschädigung bereits in Kauf genommen wird, um den Gegner zu beschädigen.
Erstaunlich ist aber die zunehmende Bereitschaft von Dritten schnell und stark verabsolutierend in so einen Konflikt einzusteigen.
„…niemals darf Presse von öffentlichen Institutionen infrage gestellt werden…“
Natürlich darf sie das, wenn sie unsauber arbeitet, falsch berichtet usw.
Hätte Frau Beutel hier das Wort „Pressefreiheit“ verwendet, wäre das ja problemlos zu unterschreiben. Mit ihrer Formulierung versteigt sie sich allerdings in eine arrogante Forderung nach eine Blankovollmacht.
Welchen Nutzen ihr Beitrag dann in dieser Auseinandersetzung haben soll, ist nicht erkennbar.
Ich frag mich halt, wie (bzw. wo) die Stadt sonst reagieren kann. Doch ja wohl nicht in dem (mutmaßlich voreingenommenen) Lokalblatt?
Ich kann den Skandal hier auch nicht wirklich sehen.
@Roland Heller: ganz einfach, dass sich eine Stadtverwaltung verbal zur Wehr setzt und die Schnauze voll hat, wird als Zensurdrohung aufgebauscht. Es scheint wie ein Kampf mit zweierlei Maß.