Menscheln mit der AfD

Bernd Gögel hat einen Hund, einen Leonberger. Der ist, da ist sich Gögel sicher, Schwabe: „Er muss jede Anweisung, die man ihm gibt, zunächst einmal überprüfen, ob sie sinnvoll ist.“ Außerdem hat Gögel einen Enkel mit dunkler Hautfarbe. Deswegen findet er es „bedauerlich“, dass in Deutschland „Rassismus weit verbreitet“ sei. Er dagegen sei ja in einer Partei, bei der das anders sei. Wenn man sich auf den Partei-Plattformen umschaue, „wird man sehen, dass das kein Thema ist“.

So sieht das also Bernd Gögel, der am Sonntag als Spitzenkandidat der AfD in den Landtag von Baden-Württemberg einziehen will, und seine Beobachtungen zu Hunden oder Rassismus in einem der populärsten Talk-Formate des Bundeslands teilen darf, bei „Leute“ im Radiosender SWR1. Und das zu einem Zeitpunkt, als das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD mit dem Verdacht auf systematischen Rechtsextremismus belegte, den es dann (einen Tag nach dem Interview) zunächst wieder zurückziehen musste. Aus Formgründen.

Es gibt die Erzählung, dass Rechtsradikalismus, Neonazismus und mit ihnen verbunden der Aufstieg der AfD ein ostdeutsches Phänomen seien. Nun wird aber nach den derzeitigen Umfragen die AfD am Wochenende hinter Grünen und CDU als drittstärkste Kraft in den Stuttgarter Landtag einziehen. Was erstaunlich wenig thematisiert wird.

Der SWR im Dialog mit Rechtsaußen

Vor einigen Monaten sagte SWR-Intendant Kai Gniffke in der „Zeit“: „Wenn wir anfangen zu unterscheiden, wer bei uns auftreten darf und wer nicht, kommen wir argumentativ ganz schnell in den Wald.“ Man habe den Auftrag, die Gesellschaft zusammenzuhalten, so Gniffke weiter: „Das bedeutet für mich, den Dialog nicht abreißen zu lassen.“

Im Wahlkampf lässt sich nun beobachten, wie das aussieht, wenn Gniffke den Dialog nicht abreißen lässt. Der AfD-Kandidat taucht als alleiniger Gast in einer Talk-Show auf, wird an anderer Stelle zudem als rühriger Naturfreund porträtiert. Die Medienlandschaft drumherum macht es ähnlich.

Wie kein anderer Landesverband müht sich die AfD Baden-Württemberg, als bürgerliche Alternative wahrgenommen zu werden. Das ist Gögels Strategie, obwohl Kandidat:innen immer wieder mit rechtsradikalen Äußerungen auffallen. Und doch lässt sich beobachten, wie sich eine als bürgerlich inszenierte AfD im Mainstream festsetzt. Dabei geht es gar nicht darum, die AfD von der Berichterstattung auszuschließen. Das ist natürlich kontraproduktiv. Im Raum steht eher die Frage: Wie sinnvoll ist es, einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei Bühnen zu bauen, auf denen es weniger um Fakten denn um Menschelndes geht?

Das Prinzip der „abgestuften Chancengleichheit“

Das beginnt im Fall von SWR1-„Leute“ damit, dass Moderatorin Nicole Köster die AfD „klassische Protestpartei“ nennt, ein fast schon verniedlichendes Label für eine wohl verfassungsfeindliche Partei. Und es endet damit, dass Köster an Gögel gewandt das Ziel umreißt: „Wir wollen Sie als Person näher kennenlernen.“

Eine SWR-Sprecherin verweist auf das „Prinzip der abgestuften Chancengleichheit“, nachdem der SWR über die Landtagswahlen berichte. Dazu gehöre, dass jede im Landtag vertretene Partei in allen Formaten vorkomme. Tatsächlich hat der SWR die Prinzipien seiner Wahlberichterstattung auf einer Website sehr transparent erklärt. Welche Frage dort aber nicht beantwortet wird: Ob das Prinzip nicht an Grenzen stößt, wenn die systematische Orientierung der AfD an geschlossen rechtsradikalen Weltbildern zigfach belegt ist. „Nein“, findet die SWR-Sprecherin. „Solange die Partei nicht verboten ist und wir sie nach dem Prinzip der abgestuften Chancengleichheit in unserer Wahlberichterstattung zu berücksichtigen haben, tun wir dies.“

Und dann schiebt sie hinterher: „Wie Sie sicherlich wissen, hat das Verwaltungsgericht Köln die Beobachtung der AfD vorerst untersagt. Sie gilt bis zu einer Entscheidung in der Sache nicht als Verdachtsfall.“ Und auch wenn das nur aus Form- und nicht aus Inhaltsgründen passierte, ist dieses Argument formell natürlich richtig.

Gegen jede Regel

Die Frage ist nur: Kann das angesichts der Auswirkungen der AfD auf das öffentliche und politische Klima wirklich die Antwort sein? Die Überschneidung der Partei mit rechtsradikalen Verfassungsfeinden mag juristisch nicht endgültig geklärt sein – ihre giftigen Einflüsse auf das politische und gesellschaftliche Klima im Land sind es wissenschaftlich aber schon.

Die Sprach- und Politikwissenschaftlerin Heidrun Kämper hat untersucht, wie sich Debatten im Stuttgarter Landtag seit dem Einzug der AfD verändert haben. Ihr Fazit: Die Partei bricht alle Regeln, um jeden Preis. (*In Auftrag gegeben wurde die Studie vom SWR und vom Deutschlandradio, die auch ausführlich darüber berichtet haben.)

„Dass die Änderung so stark sein würde, mir persönlich hat ehrlich gesagt damals die Vorstellungskraft gefehlt“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) zur Vorstellung der Studie und beklagte ein verrohendes Klima. Wenn die AfD sich aber schon von der recht starren Ordnung im Landtag nicht davon abbringen lässt, die ihr zustehende Bühne zu missbrauchen – warum sollte sie das dann auf anderen Bühnen, die ihr geboten werden, nicht genauso tun?

Es menschelt in den Regionalzeitungen

Baden-Württemberg ist medienökonomisch ein gewisser Sonderfall, weil es noch eine vergleichsweise gut funktionierende Szene an Regionalzeitungen gibt. Zwar sinken auch deren Auflagen und Reichweiten kontinuierlich, dennoch dürften Regionalblätter wie die „Schwäbische Zeitung“, die „Stuttgarter Zeitung“ oder die „Südwestpresse“ im Vergleich als solide gemachte Blätter durchgehen. Wer in einem der 35 Landkreise des Bundeslandes im gesellschaftlichen Leben vorkommen und mitreden will, ist jedenfalls auf die jeweils örtliche Regionalzeitung angewiesen.

Da trifft es sich für die AfD gut, dass dort die Dialogbereitschaft mit Rechtsaußen ähnlich ausgeprägt ist wie beim SWR. Die großen Redaktionen berichten in Mantel- wie Lokalteilen munter über die AfD und ihre Spitzenkandidaten. Und zwar nicht nur, wofür einiges spräche, in Nachrichtenformaten und Analysen. Sondern in allerlei menschelnden Formaten.

So führt die „Schwäbische Zeitung“ große Interviews mit AfD-Funktionären, und die Tübinger Lokalzeitung, die im Mantel der „Südwestpresse“ erscheint, portraitiert den örtlichen Landtagskandidaten der AfD, Ingo Reetzke. Er darf etwa unwidersprochen behaupten, die AfD arbeite „kritisch aber konstruktiv“, was nicht nur angesichts der oben erwähnten Studie seltsam anmutet.

„Ingo Reetzke erzählt gern aus seinem Leben und beantwortet ausführlich Fragen“, hält die Lokalredaktion fest, ein umgänglicher Typ eben. SWP-Chefredakteur Ulrich Becker lässt Fragen von Übermedien zur Berichterstattung über die AfD unbeantwortet.

Nun ist die Frage, wie der AfD und ähnlich rechten Gruppen in der journalistischen Arbeit zu begegnen ist, nicht neu. Es hat dazu in den vergangenen Jahren immer wieder Einwürfe von wissenschaftlicher Seite gegeben, etwa des Tübinger Kommunikationswissenschaftlers Bernhard Pörksen oder des Hamburger Journalismusprofessors Volker Lilienthal. Die Antworten sind in der Tat nicht einfach. Die Wissenschaftler sprechen sich, kurz zusammengefasst, gegen eine Ausgrenzung von AfD-Vertreter:innen in Medien aus, allerdings auch sehr deutlich für eine rein inhaltlich bezogene Auseinandersetzung entlang klassischer journalistischer Standards – und nicht als Teil des Unterhaltungsprogramms.

Inszenierung von Bürgerlichkeit

Der Hohenheimer Medien- und Politikwissenschaftler Frank Brettschneider sieht hier einerseits durchaus einen Lerneffekt bei den baden-württembergischen Medien. „Der SWR und auch die Tageszeitungen springen nicht mehr über jedes Stöckchen, das die AfD ihnen hinhält. Da wurde meiner Wahrnehmung nach zu Beginn der Legislaturperiode oft auch über Nebensächlichkeiten berichtet. Das ist jetzt angemessener geworden.“ Allerdings sagt Brettschneider auch: „Die Portraits sind eine andere Sache.“

Zwar gehöre zur Berichterstattung über die Landtagswahl auch Ausgewogenheit. Mit Blick etwa auf eine Podiumsdiskussion der Spitzenkandidat:innen bei „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ sagt Brettschneider: „Da ist bemerkenswert, wie die AfD-Vertreter versuchen, sich als gemäßigt darzustellen.“

Natürlich sollte die journalistisch geführte Auseinandersetzung und die journalistische Aufbereitung von Informationen zu Positionen der AfD stattfinden wie mit allen anderen Kandidaten auch.

Welche Frage die meisten Redaktionen aber umschiffen: Wenn eine Partei als bürgerlich gelten will, das aber nach Einschätzung der zuständigen Bundesbehörden und der Wissenschaft nicht ist und deren verfassungsfeindliche Strömungen Tatsache sind: Sollte man dieser Partei dann aus Gründen der „Ausgewogenheit“ eine Bühne bieten, auf der sie diese Bürgerlichkeit problemlos inszenieren kann? Sollte man ihr das Deckmäntelchen auch noch hinhalten? „Hart aber fair“-Moderator Frank Plasberg oder ZDF-Chefredakteur Peter Frey haben sich deswegen entschlossen, einzelne AfD-Politiker wie Alexander Gauland oder Björn Höcke gar nicht mehr zu Talkrunden einzuladen.

Ist Print bewusstlos?

Die in Konstanz und rund um den Bodensee erscheinende Tageszeitung „Südkurier“ hat auf die Frage nach dem Umgang mit der AfD ihre ganz eigene Antwort gefunden. Der „Südkurier“ verteilte am 24. Februar eine komplett von der AfD gestaltete Beilage an seine Leser:innen. Kosten für die Partei: 15.193 Euro.

Dagegen protestierte dann zwar die Leserschaft des Südkuriers. Verlag und Chefredaktion möchten das aber bis heute nicht als Fehler öffentlich eingestehen. Was Jan Böhmermann zu der Feststellung veranlasste: „Print ist nicht tot, sondern einfach nur bewusstlos.“

Die rechtsextreme Fake-News-Beilage des @Suedkurier_News heute – gestaltet wie eine redaktionelles Extrablatt.

Print ist nicht tot, sondern einfach nur bewusstlos.

via @luenmich pic.twitter.com/1iyhu3ym2D

— Jan Böhmermann 🦠🤨 (@janboehm) February 24, 2021

Die Frage ist, ob das als Erklärung bleibt, wenn die AfD auch im nächsten Landtag des Ländles wieder drittstärkste Fraktion wird. Die Strategie der Entzauberung durch Dialog jedenfalls, sie hat dann ganz offensichtlich nicht funktioniert.

Nachtrag, 31.3.2021. Wir haben ergänzt, dass Heidrun Kämpers AfD-Studie vom SWR und dem Deutschlandradio in Auftrag gegeben wurde. Die Sender haben dementsprechend auch ausführlich darüber berichtet. Wir haben zudem präzisiert, dass die Tübinger Lokalausgabe („Schwäbisches Tagblatt“) im Mantel der „Südwest Presse“ erscheint. Danke für die Hinweise und die Kritik! Wir bitten die Ungenauigkeiten zu entschuldigen.