In Brüssel gibt es zu jedem großen EU-Thema viele Informationen und Meinungen. Dennoch setzt sich meist die offizielle deutsche Perspektive durch – warum eigentlich? Versuch einer Erklärung.
Auf den ersten Blick ist Brüssel ein Paradies für Journalisten. Mehr als 1000 fest akkreditierte EU-Korrespondenten, 28 Mitgliedstaaten mit dutzenden Pressesprechern, tägliche Briefings in der EU-Kommission, regelmäßige EU-Gipfel mit Staats- und Regierungschefs aus aller Welt – selbst Washington kann da nicht mithalten.
Denn in der US-Hauptstadt kennt man nur eine Perspektive: die amerikanische. In der EU-Hauptstadt hingegen gibt es zu jedem Thema viele Blickwinkel. Jede nationale Sichtweise lässt sich durch die Brille eines anderen EU-Landes brechen. Jede offizielle Vorlage muss sich in 28 Ländern bewähren. Einheit in Vielfalt – das offizielle Motto wird in Brüssel täglich gelebt.
Dennoch hat sich in Brüssel keine multidimensionale, europäische Öffentlichkeit entwickelt. Deutsche, britische und französische Journalisten sprechen zwar miteinander, tauschen im Plauderton Informationen und Einschätzungen aus. Doch am Ende schreiben sie doch wieder deutsche, französische oder britische Artikel – mit der entsprechenden nationalen Brille.
Besonders eklatant war das nach der Wahl des linken Premierministers Alexis Tsipras im Januar 2015. Vor allem die deutschen Medien schossen sich in kürzester Zeit auf Tsipras und seinen ersten Finanzminister Jannis Varoufakis ein – und setzten sich mit ihrer Sicht nach und nach in ganz Europa durch.
Während EU-Politiker und Experten zunächst uneins über Ursachen und Lösungen der Krise waren, haben sich die deutschen Medien weitgehend festgelegt: „In unbefragter Übereinstimmung mit Brüssel und Berlin argumentieren sie im Muster eines selbstgefälligen ‚Wir‘, das alternativen Politikansätzen mit Diffamierungen, Ressentiments oder bestenfalls Unverständnis begegnet“, heißt es in einer medienkritischen Analyse des Deutschlandfunks.
Nun gab es zwar durchaus abweichende Meinungen und Nuancen in der deutschen Berichterstattung. Die kritischen Töne gingen aber im „anschwellenden Bocksgesang“ aus Berlin unter. Am Ende traten deutsche EU-Korrespondenten aus Brüssel sogar in Berliner Talkshows auf, wo sie kurzen Prozess mit Tsipras und Varoufakis forderten – und unwidersprochen blieben.
Wie lässt sich dieser Konformismus erklären? Wie kann es sein, dass die deutsche Berichterstattung nicht nur die griechische, sondern auch die abweichende französische Position, die gegen den von Berlin forcierten „Grexit“ stand, bis zuletzt fast völlig ausgeblendet hat?
Diese Frage ist eng mit der Frage der deutschen Hegemonie in Europa verknüpft. Um sich einer Antwort anzunähern, hilft ein Einblick in die Arbeitsweise deutscher Medien in Brüssel.
Am Anfang der meisten Meldungen aus dem „Raumschiff Brüssel“ steht nicht eigenständige, unabhängige Recherche, sondern das so genannte Briefing. Das ist ein offizielles, mehr oder weniger vertrauliches Pressegespräch, in dem Neuigkeiten und Positionen präsentiert und journalistisch aufbereitet werden. Diese Runden finden in verschiedenen Formaten statt:
Ähnlich wie in Berlin gibt es auch in Brüssel Briefings „on the record“ und „off the record“, wobei unter eins (zitierfähig mit Quellenangabe), unter zwei (zitierfähig mit anonymisierter Quelle, zum Beispiel „ein EU-Diplomat“) oder unter drei (reiner Background ohne Quellenangabe) unterschieden wird. Die EU-Kommission brieft in der Regel unter eins, Botschafter und andere Diplomaten briefen unter zwei, Regierungs- und Chefberater unter drei.
Vor wichtigen Entscheidungen, etwa zu Griechenland, können Journalisten in Brüssel aus dem Vollen schöpfen: aus den Briefings der Kommission, des Ministerrats und der nationalen Diplomaten. Mehr noch: Meist stehen sogar die Briefings anderer EU-Länder für deutsche Journalisten offen. Im Prinzip kann man also die Positionen Deutschlands, Griechenlands, Frankreichs, Belgiens und so weiter einholen und einer kritischen Würdigung unterziehen.
Wem dies zu mühsam ist, der kann sich bei Kollegen anderer Nationen über abweichende Positionen informieren lassen: Man duzt sich in Brüssel, der Austausch ist unkompliziert und freundschaftlich. Im besten Fall ergibt sich aus dieser Recherche ein mehrdimensionales, europäisches Gesamtbild mit diversen, oft widersprüchlichen Interessen und Perspektiven. Das könnte die Basis für eine differenzierte Berichterstattung sein.
Allerdings besteht an einer solchen Arbeit mit europäischer Brille kaum Interesse – weder in Deutschland, noch in anderen EU-Ländern (nur Belgien und Luxemburg bilden eine Ausnahme). Berichte aus Brüssel lassen sich nämlich meist nur dann verkaufen, wenn sie sich in eine nationale Agenda fügen. Zudem reflektieren sie eine Bedeutungs-Perspektive, bei der Macht und Einfluss der jeweiligen Akteure den Ausschlag geben.
Dabei stehen Merkel und die Bundesregierung ganz oben, Griechenland stand und steht ganz unten. Selbst wichtige Brüsseler Institutionen wie die EU-Kommission haben es manchmal schwer.
So konnte sich der Chef der Brüsseler Behörde, Jean-Claude Juncker, in deutschen Medien kaum Gehör verschaffen, als er nach der Wahl der neuen griechischen Linksregierung für eine sozialverträgliche Revision der Reform- und Sparvorgaben eintrat. Juncker und sein Kabinettschef Martin Selmayr wurden in deutschen Berichten sogar attackiert, weil sie sich um eine Vermittlung zwischen Berlin und Athen bemühten.
Wie lässt sich diese Blickverengung erklären? Zum einen wird die EU-Berichterstattung nicht nur durch Korrespondenten in Brüssel, sondern auch durch die Kollegen in Berlin geprägt. Sie bringen die deutsche, offizielle Position selbst dann zur Geltung, wenn die nach Brüssel entsandten Journalisten einen europäischen Blick entwickeln.
Zum anderen gibt es auch in Brüssel zunehmend eine nationale Engführung der Berichterstattung. Sie wird zum Teil durch die Sprecher der 28 EU-Länder, zum Teil aber auch direkt durch Regierungssprecher aus den Hauptstädten abgesichert. Die Korrespondenten verlassen sich dabei immer weniger auf die Informationen der Kommission und anderer supranationaler EU-Institutionen – und immer mehr auf ihre nationalen Ansprechpartner.
Für deutsche Journalisten in Brüssel heißt das, dass sie ihre Informationen nicht nur von Hardy Böckle und Helge Holleck erhalten, den Sprechern der Ständigen Vertretung. Vor allem die großen Leitmedien lassen sich vor wichtigen EU-Gipfeln auch direkt bei Steffen Seibert und anderen Regierungssprechern in Berlin briefen. Ganz ähnlich läuft es bei französischen und britischen Medien ab. Die „europäische Brille“ setzt kaum noch jemand auf.
Nehmen wir zwei Beispiele: einen normalen EU-Gipfel und den außerordentlichen Euro-Gipfel zu Griechenland im Juli 2015. Bei einem regulären Gipfeltreffen lädt EU-Ratspräsident Donald Tusk ein und legt die Agenda fest, die in seinem Einladungsbrief an die Staats- und Regierungschefs öffentlich bekanntgegeben wird. Details können die Journalisten auf einem Ratsbriefing unter zwei in Erfahrung bringen.
Dort werden jedoch nur allgemeine Ziele und Verfahren erörtert – was wollen die Chefs beschließen, wann sprechen sie über welches Thema, wann sind die Pressekonferenzen? Die oft widersprüchlichen Interessen und Positionen der EU-Staaten werden hier kaum beleuchtet; sie kommen vor allem bei den nationalen Briefings zur Sprache. Und hier hat sich in den letzten Jahren eine deutsche Besonderheit herausgebildet.
Während Briten, Franzosen und die meisten anderen EU-Staaten zum Briefing beim Botschafter in Brüssel laden, informieren die Deutschen direkt aus Berlin, per Videoschalte aus der Bundespressekonferenz. Das Briefing übernehmen in der Regel der europapolitische Berater der Kanzlerin, Uwe Corsepius, und Regierungssprecher Seibert. Die Korrespondenten können ihre Fragen nur per Mail einreichen, ein direkter Austausch ist nicht möglich.
Dies führt dazu, dass Fragen von Berliner Kollegen, mit „nationaler Brille“, das Briefing beherrschen. Kritische Nachfragen aus Brüssel, wie sie früher auch bei deutschen Gipfel-Vorbereitungen üblich waren, sind kaum noch möglich. Im Gegensatz zu früher hat auch das Auswärtige Amt nichts mehr zu melden. Das Kanzleramt dominiert die europapolitische Information. Kritische Nachfragen sind nicht mehr erwünscht.
Auch bei den Gipfeltreffen selbst hat sich seit der Eurokrise, als Merkel das Zepter übernahm, einiges geändert. Früher war es üblich, dass die deutschen Journalisten von deutschen Diplomaten während der Beratungen mit Informationen versorgt wurden. Am Ende des ersten Gipfeltags gab es zudem gegen Mitternacht ein Kamingespräch, bei dem die Kanzlerin oder der Kanzler direkt und live zum Verlauf befragt werden.
Doch seit Merkel einmal von Italien ausgestochen wurde, weil der römische Regierungschef mitten in der Nacht die Presse informierte und den Eindruck erweckte, sich gegen Berlin durchgesetzt zu haben, ist es mit alldem vorbei. Nun gibt Merkel jeweils nach Ende der Beratungen eine Pressekonferenz, die auch zunehmend von französischen, britischen und anderen ausländischen Journalisten besucht wird. Damit ist gewährleistet, dass die offizielle deutsche Sicht der Dinge nicht mehr zu kurz kommt.
Das bedeutet allerdings nicht, dass die deutschen Journalisten in Brüssel immer korrekt über die Haltung der Kanzlerin informiert wären. Beim Euro-Krisengipfel zu Griechenland wurden sie sogar an der Nase herumgeführt.
Denn weder beim deutschen Briefing vor dem Gipfel noch in Hintergrundgesprächen war von einem „temporären Time-Out“ für Griechenland die Rede, wie ihn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Davon haben die Brüsseler Korrespondenten erst aus der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ erfahren – über einen Leak, der wohl von Schäuble lanciert worden war.
Beschwert hat sich darüber keiner. Die verwirrende, ja irreführende deutsche Informationspolitik wurde auch in keinem Beitrag von diesem denkwürdigen EU-Gipfel erwähnt. Als das Treffen schließlich am Montag Morgen zu Ende ging – nach zweitätigen Dauerberatungen – stand nicht Schäuble, sondern Kanzlerin Merkel im Mittelpunkt. Wie immer hatte sie sich durchgesetzt. Und wie immer stellten sie die meisten deutschen Medien als Siegerin dar.
Dabei war es vor allem Frankreich zu verdanken, dass Griechenland nicht aus dem Euro flog – Präsident Francois Hollande hatte sein Veto eingelegt. Und inhaltlich hatte sich vor allem Schäuble durchgesetzt. Die deutsche Informationspolitik in Brüssel ist jedoch ganz auf Merkel zugeschnitten, wie in Berlin. Und die Medien spielen mit.
Eric Bonse berichtet seit mehr als zehn Jahren aus Brüssel. Bis 2011 war er Korrespondent des „Handelsblatts“. Seitdem schreibt er frei, unter anderem für „Cicero“ und die „taz“. In seinem Blog „Lost in EUrope“ will er aufzeigen, wie und warum sich Europa von seinen Idealen entfernt – und was man dagegen tun kann.
Der von den Medien hingenommene Absolutismus der Bundeskanzlerin ist beängstigend. Gerade die Brüsseler Korrespondenten sollten doch als ureigensten Auftrag die Herrstellung einer europäischen Öffentlichkeit haben.
Denn das derzeitige Scheitern des europäischen Projekts ist auch und insbesondere damit zu erklären, dass es seit 1992 nicht gelungen ist, die politische Debatte zu europäisieren.
Es war einst ein Deutscher, der sich im amerikanischen Kongress dafür ausgesprochen hat, Amtsblätter eben nicht in mehreren Sprachen zu publizieren, sondern ausschließlich in Englisch. Denn ihm war bewusst, wie wichtig EINE Öffentlichkeit für die Werdung der Nation war.
Sicherlich zutreffende Analyse. Merkel rulez. Da haben die Spindoktoren ganze Arbeit geleistet. Sagen die Betablogger aber alles schon seit Jahren. Und Ü wie in Übermedien kommt auch in Lügenmedien vor, was vielleicht nicht ganz unabsichtlich ist. Im übrigen würde ich in der URL dann auch das Ü nehmen, oder in beiden Fällen UE, wegen der Corporate Identity. Gruß
Danke für diese Hintergrundinfos. Für mich bleiben allerdings die Hintergründe dieser Selbstgleichschaltung offen. Das würde mich noch mehr interessieren. Die Informationspolitik der BReg muss ja erst einmal jemand mitmachen.
Dieser Wettlauf der nationalen Institutionen, die stets darauf bedacht sind, den Journalisten ihres jeweiligen Landes vor allem die ’nationale Brille‘ aufzusetzen, zeigt, wie der europäische Gedanke durch nationale Interessen untergraben wird. Außerdem spiegelt er auch das Meinungsbild von uns Europäern wieder: Wir nehmen uns nicht als solche wahr, sondern möchten vor allem unser eigenes Land im Recht sehen. Die politische Debatte in Presse und Bevölkerung muss europäisiert werden, hier sind die Medien und vor allem die Menschen in Europa in der Pflicht. Ohne ein Umdenken auf dieser Ebene kommt der wundervolle europäische Gedanke nicht in den Köpfen an.