Können wir nochmal kurz über die Absage des Rosenmontagsumzugs in Düsseldorf sprechen? Die Vermutung, dass der wahre Grund dafür gar nicht das Wetter war, sondern die Sorge vor einem Terroranschlag, die man aber vor der Bevölkerung geheim halten wollte, speist sich ja nicht nur aus meteorologischer Ahnungslosigkeit. Der Verdacht wurde auch durch ein geheimes Dokument geschürt, das von einer Gruppe auf Facebook veröffentlicht wurde, die plötzlich – was die Sache noch brisanter wirken lässt – anscheinend gerade nichts mehr auf Facebook veröffentlichen kann.

Der erst sehr katholische, dann sehr schwule, inzwischen sehr besorgte David Berger raunte auf dem Nachdenkerportal „Tichys Einblick“, dass der Umzug in Düsseldorf abgesagt wurde,

nachdem eine angebliche „Anonymus“-Seite bei Facebook einen ebenso angeblichen Geheimdienstbericht von einem geplanten islamistischen Anschlag auf den Düsseldorfer Faschingsumzug veröffentlicht hatte.

Kurz nach Absage des Faschingsumzugs in einer der Metropolen rheinischen Frohsinns, war dann auch auf Facebook Schluss mit lustig. Facebook sperrte die Seite kurzerhand.

Die Seite ist zwar auf Facebook immer noch zugänglich, und gelöscht wurden die entsprechenden Beiträge dort schon vor der Absage des Karnevalsumzugs; zudem geht es nicht um einen Geheimdienstbericht, sondern einen des Bundeskriminalamtes …

… aber das sind natürlich alles nur Details. Jedenfalls gibt es also offenbar einen Beleg dafür, wonach die Behörden davon ausgingen, dass Islamisten einen Anschlag auf den Düsseldorfer Rosenmontagsumzug planten.

Bäm!

Auch die etwas rätselhafte Nachrichtenseite „Epoch Times“ berichtete über die „besonders brisanten Dokumente“, die von der angeblichen „Anonymous“-Gruppe auf Facebook veröffentlicht wurden:

Ein geheimer Bericht des Bundeskriminalamtes „Staatsschutzangelegenheit, Karneval 2016“ enthüllte, dass die Polizei von Terrorgefahr ausgeht, sogar einen konkreten Hinweis für Düsseldorfer Rosenmontagsumzug erhielt, aber trotzdem im Dunkeln tappt, wie ein möglicher Anschlag zu verhindern ist.

Tja, bei Facebook kann man das nicht mehr nachlesen, dank der „SS-Zensur-Schergen“ von „Freisler-Verschnitt und Merkel-Marionette Heiko Maas“. So formulieren es die sympathischen, sich „Anonymous“ nennenden, in Wahrheit aber Pegida nahestehenden Leute in ihrer neuen Heimat, dem russischen Netzwerk vk.com. Dort, vorläufig außer Reichweite des „Merkel-Regimes“, haben sie nun auch das brisante Dokument veröffentlicht, das sie über eine Quelle aus dem Innenministerium und das Querfront-Magazin „Compact“ bekommen haben wollen.

Dort kann man es sich herunterladen und ein eigenes Bild davon machen, was die Behörden – im Schutz der Deklarierung als „VS“ (Verschlusssache), „nur für den Dienstgebrauch“ – wirklich über einen geplanten Anschlag in Düsseldorf wussten.

Nun muss ich dazu sagen, dass ich keine Ahnung habe, ob das Dokument echt ist, aber gehen wir einfach mal für den Moment davon aus.

In Punkt 4 steht da unter „Islamistischer Terrorismus“:

4.1 Erkenntnisse

Eine Thematisierung von Karnevalsveranstaltungen in den einschlägigen jihadistischen Medien konnte bislang nicht festgestellt werden. Darüber hinaus liegen im Phänomenbereich derzeit weder Erkenntnisse noch Hinweise vor, die auf eine konkrete Gefährdung der diesjährigen Karnevalsveranstaltungen hindeuten.

Hm.

4.2 Islamwissenschaftliche Bewertung

(…) Konkrete Aufrufe, spezifisch Karnevalsveranstaltungen anzugreifen, sind dem BKA nicht bekannt geworden.

Tse.

4.3 Gefährdungsbewertung

(…) Aus Gefährdungssicht relevant erscheinen (…) die sich anlässlich solcher Veranstaltungen bildenden Menschenmengen im öffentlichen Bereich, die aufgrund der fehlenden Zugangsbeschränkungen und flächendeckend nicht durchgängig zu gewährleistender Sicherheitsmaßnahmen eine Vielzahl an Tatgelegenheiten bieten. Darüber hinaus erscheint auch die große mediale Aufmerksamkeit dieser Feierlichkeiten – aus der Perspektive islamistischer Täter – möglicherweise lohnend, um entsprechende Angriffe in deren Bedeutung zu maximieren.

A-ha!

Allerdings finden im Bundesgebiet über Karneval hinaus noch weitere zahlreiche Veranstaltungen mit entsprechenden Tatgelegenheiten und medialer Aufmerksamkeit statt. Diese breite Verfügbarkeit weicher Ziele relativiert die Faktoren, die aus islamistischer Sicht einen terroristischen Angriff lohnenswert erscheinen und damit ggf. eine erhöhte Gefährdung von Karnevalsveranstaltungen vermuten lassen könnten.

Oh.

Im Ergebnis ist zu konstatieren, dass sich für die diesjährigen Karnevalsveranstaltungen keine Änderung der Gefährdungsbewertung gegenüber anderen öffentlichen Veranstaltungen im Bundesgebiet ergibt. Es besteht weiterhin eine hohe abstrakte Gefahr für deutsche Einrichtungen und Interessen durch den islamistischen Terrorismus, die sich jederzeit in Form von gefährdungsrelevanten Ereignissen bis hin zu terroristischen Anschlägen konkretisieren kann.

Okay, also keine konkreten Hinweise, keine größere Gefährdung, nur die allgemein hohe, abstrakt bestehende Gefahr.

Wovon das BKA – laut diesem Dokument – allerdings ausgeht, ist ein „vermehrtes Hinweisaufkommen“ – also Hinweise auf eine Bedrohung, die zutreffen können oder nicht.

Eine nicht unerhebliche Rolle dürfte hierbei der die Hinweise bzw. Vorfälle begleitenden Medienberichterstattung zukommen.

So wurde am 26./27.01.2016 unmittelbar nach Bekanntwerden eines auffälligen Chemikalienkaufs in einem Baumarkt nahe Köln durch eine männliche Person, dessen tatsächlichen Hintergründe noch völlig offen waren, bereits über eine die Absage des Rosenmontagsumzuges rechtfertigende herausragende Gefährdungslage spekuliert.
Mit dem Näherrücken der Veranstaltungen dürfte die Wahrscheinlichkeit für vergleichbare Sachverhalte bzw. Spekulationen noch zunehmen.

Der Mehrheit der Sachverhalte innerhalb des prognostizierten Hinweisaufkommens dürfte allerdings kein realer Hintergrund beizumessen sein, sondern lediglich den Zweck des Aufbaus einer Drohkulisse folgend bzw. in den Bereich (Karnevals-)Scherzen einzuordnen sein.

Die meisten Hinweise, mit denen das BKA rechnet, hätten also keinen realen Hintergrund.

Jetzt sind wir fast durch mit dem Dokument – müsste nicht langsam mal der Düsseldorfer Rosenmontagszug kommen? Ah, hier, im Fazit:

Mit einem erhöhten Hinweisaufkommen während der Karnevalsfeierlichkeiten nach den zuvor beschriebenen Mustern ist zu rechnen.

Der aktuellste Hinweis mit Bezug zum Rosenmontagszug in Düsseldorf/NW vom 27.01.2016 bestätigt diese Prognose nachhaltig. Mittels folgenden Texts (Fehler wurden übernommen)

„Betreff: Terrorwarnung
Bitte Absagen keine Rosenmontag die Karnevalsumzug ! Islamisten Terroristen wollen eine Anschlag eingeplant. Ich habe die Islamisten abgehört. Auch Sex Mob Attacke !“

warnt eine Person u.a. vor einem islamistisch motivierten Anschlag.

Das ist also der vermeintlich brisante Teil dieses vertraulichen Dokumentes: Eine Person sagt, sie hätte „die Islamisten abgehört“; die hätten einen Anschlag „eingeplant“, „auch Sex Mob Attacke“. (Zusammen mit einem Terroranschlag vielleicht keine richtig gute Kombination.)

Das BKA listet ihn als einen von vielen typischen zu erwartenden Hinweisen, denen man im Einzelfall immer nachgehen müsse, obwohl sie meist keinen realen Hintergrund hätten.

Im übrigen aber:

In der Gesamtschau ist zu bilanzieren, dass dem BKA aktuell keine Erkenntnisse vorliegen, die auf eine konkrete Gefährdung der Karnevalsfeierlichkeiten 2016 hindeuten.

Dies gilt sowohl für den sogenannten Straßenkarneval als auch für begleitende Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.

Das steht in dem brisanten geleakten Dokument, auf das sich die „Anonymous“ nennende Gruppe, die „Epoch Times“, „Compact“, David Berger und andere beziehen, wenn sie raunen, dass die Sicherheitskreise wohl davon ausgingen, dass ein islamistischer Anschlag auf den Rosenmontagszug in Düsseldorf geplant sei.

Und, ehrlich gesagt: Ich bin jetzt ein bisschen enttäuscht. Eine Verschwörungstheorie, die sich auf ein Dokument stützt, das der Verschwörungstheorie explizit widerspricht – das erscheint mir fast zu einfach.

Andererseits: Wenn man selbst mit einem Geheimpapier, das eine konkrete Bedrohung verneint, beweisen kann, dass eine konkrete Bedrohung bestand – dann kann man alles beweisen.