Heimaturlaube von Flüchtlingen? Medien übernehmen AfD-Dreh

Eine kleine Zahl von Flüchtlingen reist gelegentlich aus unbekannten Gründen vorübergehend in ihre Heimatländer. Die AfD hat es geschafft, aus dieser Tatsache eine öffentliche Erregung über „Heimaturlaub von Flüchtlingen“ zu machen – mit tatkräftiger Unterstützung mehrerer Medien.

Im Juli hatte die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag einen Antrag mit dem Titel „Heimaturlaube anerkannter Asylbewerber“ gestellt. Die Landesregierung sollte eine Reihe von Fragen darüber beantworten, wie mit Asylberechtigten umgegangen wird, die in das Land zurückkehren, aus dem sie geflohen sind. Die AfD wollte auch wissen, wie viele solche Fälle den Behörden bekannt sind.

Das Innenministerium antwortete, dass darüber bei den Ausländerbehörden keine Statistiken geführt und ihnen solche Reisen in aller Regel auch nur durch Zufall bekannt würden. Von deutlich über 100 Fällen seit 2014 wissen die Behörden aber; die tatsächliche Zahl dürfte wegen einer „gewissen Dunkelziffer“ höher sein.

Den Grund für die Reisen kennt das Ministerium nicht. Die AfD spricht in ihrem Antrag zwar immer wieder von „Urlauben“, das Ministerium aber nur an einer einzigen Stelle: „Wenn anerkannte Schutzberechtigte trotz einer Verfolgung oder Bedrohung zu Urlaubszwecken wieder in ihr Heimatland reisen“, schreibt Ministerialdirektor Julian Würtenberger, „stellt sich zu Recht die Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer.“ Ob es zu solchen Reisen „zu Urlaubszwecken“ gekommen ist und wenn ja in welchem Umfang, schreibt er nicht. Denkbar ist auch, dass Flüchtlinge wegen Familienangelegenheiten wie dem Tod eines Angehörigen in ihr Heimatland reisten. Die Reise-Gründe wurden, wie gesagt, nicht erfasst.

Trotzdem übernehmen mehrere Medien das Wort vom „Urlaub“ an prominenter Stelle.

Die Antwort der Landesregierung auf die AfD-Anfrage hatten der „Mannheimer Morgen“ und die „Heilbronner Stimme“ öffentlich gemacht. Der „Mannheimer Morgen“ schrieb am Donnerstag unter Bezug auf einen Ministeriumssprecher, die Reisen würden „familiär, geschäftlich oder mit Urlaubsabsichten begründet“. (Auf Nachfrage von Übermedien nach einem Beleg für diese Aussage verwies das Ministerium nur auf die Antwort an die AfD, in der es allerdings keinen Beleg für diese Aussage gibt.)

Am Vormittag äußerte sich der baden-württembergische Ministerpräsident Justizminister Guido Wolf (CDU): „Wenn man mit dem Argument, in der Heimat politisch verfolgt zu werden, Asyl beantragt oder bereits erhalten hat, und sich zugleich entscheidet, dort Erholungsurlaub zu machen, ist das ein Widerspruch.“ Der Landesdienst Südwest der Nachrichtenagentur dpa meldete das unter der Überschrift „Justizminister Wolf: Heimaturlaub von Flüchtlingen nicht akzeptabel“.

In einer Zusammenfassung am frühen Nachmittag machte dpa aus der Behauptung vom „Erholungsurlaub“ eine Tatsache und gab ihrer Meldung den Vorspann:

Asylbewerber fahren für kurze Zeit zum Urlaub in ihre Heimat. Das ist eine heikle Situation. Justizminister Wolf hält das für sehr kritisch.

In einer Zusammenfassung am späten Nachmittag zitierte dpa auch andere Politiker, unter anderem den Integrationsexperten der Grünen mit der Frage an den Justizminister, wie er sicher sein könne, dass auch Erholungsurlaube unter den erfassten Fällen seien.

Doch das alles fand unter einem Vorspann statt, der nun lautete:

Manche Asylbewerber im Südwesten fahren für [sic] zum Urlaub in ihre Heimat. Das ist eine heikle Situation. Justizminister Wolf hält das für sehr kritisch.

Am folgenden Tag äußerte sich der CDU-Innenminister Thomas Strobl ähnlich wie der CDU-Justizminister. Unter der Überschrift „Strobl gegen Urlaub von Flüchtlingen im Heimatland“ meldete dpa eilfertig:

Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht Reisen von in Deutschland lebenden Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer sehr kritisch. „Dorthin in Urlaub zu fahren und gleichzeitig einen Schutzstatus zu genießen, das passt jedenfalls nicht zusammen“, sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Stuttgart. (…)

Hintergrund ist, dass in Baden-Württemberg 100 Flüchtlinge erfasst sein sollen, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist und nach Rückkehr ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten haben sollen.

Die Agentur stellte die 100 erfassten Asylbewerber, deren Reisegründe unbekannt sind, also unmittelbar in Zusammenhang mit den Urlaubsreisen, von denen AfD und CDU ununterbrochen reden.

In einer späteren Zusammenfassung stellte dpa dann wieder etwas Distanz her und schrieb nun von „unterschiedlichen Gründen“, aus denen „manche Asylbewerber“ „vorübergehend“ in ihre Heimat zurückkehrten.

Doch das Reizwort „Urlaub“ ist da längst in der Berichterstattung etabliert.

Die „Stuttgarter Zeitung“ etwa hatte online berichtet:

Flüchtlinge machen Urlaub in ihrer Heimat

Einem Bericht zufolge sind zahlreiche Flüchtlinge seit mehreren Jahren in ihre Heimatländer gereist – um dort ihren Urlaub zu verbringen. Auch nach ihrer Rückkehr haben sie den Schutzstatus als Asylbewerber behalten.

Von „zahlreiche[n] Flüchtlinge[n]“, die in ihre Herkunftsländer gereist seien, „um dort Urlaub zu machen“ hatte auch die „Welt“ online geschrieben. (Sie überarbeitete den Artikel später unauffällig und machte unter anderem aus den „zahlreichen“ Flüchtlingen „mehrere“.)

Unter Verweis auf den „Welt“-Bericht behauptete dann die AfD auf ihrer Facebookseite, aufgedeckt zu haben, dass „Urlaubsreisen in Heimatländer nach wie vor an der Tagesordnung“ seien: Es seien „keine Einzelfälle“, sondern sie fänden „regelmäßig“ statt.

Die Kachel dazu, die zynisch für „Fluchturlaub“ in Syrien wirbt, wurde tausendfach geteilt.

Die langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, die jetzt für die AfD wirbt, machte sich über „die armen Verfolgten“ lustig:

Mehrere Medien haben solchen Darstellungen widersprochen, „Spiegel Online“, das ZDF und das Recherchebüro „Correctiv“ Faktenchecks veröffentlicht. Doch dass sich der Eindruck eines massenhaften Flüchtlings-Tourismus‘ in die Heimatländer verbreitet hat, liegt nicht nur an den Politikern von AfD und CDU und nicht nur an dubiosen rechten Seiten. Es liegt auch an sogenannten Mainstreammedien und dem Landesdienst der dpa, die sich zweifelhafte Interpretationen zu eigen machten.

Nachtrag, 23. August. Nach Recherchen des SWR enthalten die von den Ämtern genannten Zahlen teilweise Rückkehrer – also Flüchtlinge, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückgekehrt sind.

Als Gründe für vorübergehende Reisen in die Heimat seien „schwere Krankheiten oder Todesfälle in der Familie und einmal der Verkauf eines Hauses“ genannt worden.

Konfrontiert mit den Recherche-Ergebnissen sagte der Innenminister laut SWR, sein Ministerium habe niemals behauptet, dass die zurückreisenden Flüchtlinge in ihren Heimatländern Urlaub machen würden.

79 Kommentare

  1. Man muss sich wirklich Gedanken um dieses Land machen, wenn Begriffe wie „mehrfach“ oder „zahlreich“ allein ausreichen, um überhaupt einen Artikel draus zu machen…

  2. Bei den Meldungen hierzu war mir ziemlich klar, dass die von einander abschreibenden Kollegen wieder das Spiel von AfD und Komplizen mit spielen. Gut, dass es euch gibt und eure Recherche – so was ginge sonst unter und es bliebe nur der beabsichtigte spin hängen. Kleine Besserwisserei am Rande – der Ba-Wü-MinPräs. heißt Kretschmann, so weit ich das verfolgt habe. Herr Wolf ist vermutlich sein Stellvertreter.

  3. Wolf ist nicht Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Das ist Winfried Kretschmann. Lustige Sache: In BaWü haben wir oft das Gefühl, dass Wolf Ministerpräsident ist bzw. Kretschmann bei der CDU ;-)

  4. Jeder der in dem Zusammenhang von „Urlaub“ spricht, sollte doch einfach mal seinen nächsten Urlaub an diesen Orten machen!

  5. @DerMax: Bin ich auch drüber gestolpert. Grundsätzlich sollte man sich aber eher Gedanken machen, dass Medien auf solche Züge aufspringen und Meldungen ungeprüft übernehmen. Ich beobachte immer öfter einen Stille-Post-Effekt, entweder, weil es zu Weiterverarbeitungsfehlern kommt, oder weil News immer weiter zugespitzt werden.

    Flüchtlinge anzuprangern, die wegen eines Todesfalls nach Hause reisen geht auf jeden Fall nicht. Ob irgendein Flüchtling tatsächlich „Urlaub“ nach deutschen Vorbild gemacht hat, ist auch nicht klar. Das kann man schon mal infrage stellen.

  6. Habe auch nur darauf hingewiesen, weil so was in diesem Land ja mitunter als glaubwürdigkeitsmindernd betrachtet wird …

  7. Die Anfrage der AfD wurde ja verlinkt. Gibt es auch die kompletten Antworten der Landesregierung irgendwo? Ich finde dazu nichts.

  8. @Thorsten: Tichys Einblick ist meiner Meinung nach kein seriöses Medium was Flüchtlingsfragen angeht, die Berichterstattung sehr tendenziös. Alleine das Wort „Urlaubswelle“ bei 100 Verdachtsfällen in drei Jahren ist sehr problematisch.

  9. Bei Tichy ist es schon eine »Urlaubswelle«. Jetzt warte ich noch auf Broder. Da wird’s dann wahrscheinlich ein Tsunami.

  10. Wenn jemand aus der DDR geflüchtet war, dann ist er bis 1989 garantiert weder wegen eines Todesfalls in der Familie noch aus sonstigen Gründen zeitweise in die DDR zurückgekehrt.
    Wer in einem fremden Land verfolgt wird und in Deutschland Asyl erhalten hat, aber dennoch zeitweise in die Heimat zurückkehrt, aus welchen Gründen auch immer, und der seine Ausreise verschweigt, aber weiterhin Leistungen bezieht, der ist ein Asylbetrüger. Allein sein Aufenthalt in Deutschland ist dann illegal.
    Da es nicht kontrolliert wird, dürfte es sich nicht nur um die hundert durch Zufall bekannt gewordenen Fälle handeln, sondern um tausende Fälle von Asylmissbrauch. Weil die AfD das genüsslich anprangert, ist es nicht deshalb eine gute Sache. Es ist mir egal, wer unser Land schädigt, seien es reiche Steuerhinterzieher oder arme Migranten. Sie schädigen die hart arbeitenden Menschen, denn das Geld fehlt beim Umweltschutz, bei der Entwicklungshilfe, bei den Sozialleistungen, bei der Bildung, beim Breitbandausbau usw. usf.

  11. »Arme Migranten … schädigen die hart arbeitenden Menschen, denn das Geld fehlt […] beim Breitbandausbau.«

    Diese Wohlstandsbürgersottise lasse ich mir jetzt auf der Zunge zergehen und gehe anschließend ein bisschen brechen

  12. @14: ach so, wenn man in einem Land nicht sofort weggesperrt wird, wenn man sich nach Flucht wieder dorthin begibt, kanns da ja nicht so schlimm sein, gelle?
    Und wenn man eine Zahl nicht kennt, ist sie definitiv sehr hoch, gelle?

  13. Na ja, es ist zumindest bemerkenswert, dass die Behörden nicht wissen, wo sich die Leute so rumtreiben. SO kann man jedenfalls nicht feststellen, wer im Einzelfall ein potenzieller Gefährder ist. Theoretisch könnten die Leute beim Aufenthalt im Heimatland ja auch von böswilligen Organisationen angeworben und mit unlauteren Absichten wieder nach Deutschland zurückgeschickt werden. Man sollte wenigstens wissen, wer, warum und wie lange in sein Heimatland reist. Jeder Hartz IV Empfänger muss z.b. eine Ortsabwesenheit beim Jobcenter beantragen und Auskunft darüber erteilen, wo er sich aufhält. Das kann man Asylbewerbern auch zumuten, ohne das gleich alles Überwachungs- und Polizeistaat ruft.

  14. @Michael Frey Dodillet
    Sie machen genau das, was hier von Übermedien stets bei der öffentlichen Debatte kritisiert wird. Sie verkürzen und verzerren mutwillig ein Zitat um ihm den von Ihnen erwünschten negativen Spin zu geben. Die „reichen Steuerhinterzieher“ lassen Sie nonchalant unter den Tisch fallen und beweisen damit AfD-Kernkompetenz!

  15. @Frank Reichelt: Es geht nicht um Asylbewerber. Wer während des Asylverfahrens in sein Heimatland zurückreist, verliert sein Aufenthaltsrecht in Deutschland. Es geht um anerkannte Flüchtlinge.

    @Angelo M. Erkel:

    … der ist ein Asylbetrüger. Allein sein Aufenthalt in Deutschland ist dann illegal.

    Sie können das gern behaupten. Es stimmt allerdings nicht.

  16. @Stefan Niggemeier
    Danke für den Hinweis. Dieses kleine aber nicht unwesentliche Detail habe ich überlesen. Damit hat zumindest mein erster Kommenter viel von seiner Substanz verloren!

  17. Weshalb ist das gleiche „Phänomen“ denn in der Schweiz schon seit Jahren bekannt und weshalb wurden bei uns entsprechend die Urlaubsauflagen für Asylanten verschärft? Hat die AfD etwa vor Jahren unerkannt die gesamte Schweizer Öffentlichkeit und die Leitmedien manipuliert?

    Angelo M. Erkel weiter oben hat völlig recht: Wer geltend macht, in seinem Heimatland an Leib und Leben bedroht zu sein, hat unter KEINEN Umständen dort Urlaub oder sonst etwas zu machen. Und alle Anderen sind eben Wirtschaftsflüchtlinge und haben kein Recht auf Asyl.

    Wo sind wir als Gesellschaft eigentlich angelangt, wenn aus lauter vermeintlicher „politischer Korrektheit“ offensichtliche Missbräuche nicht mehr benannt und unterbunden werden dürfen? Die Duldung von Missbrauch und Kriminalität fördert weiteren Missbrauch und Kriminalität, das war schon immer so. Damit bestraft man genau jene Mitglieder der Zivilgesellschaft (unter ihnen auch echte Flüchtlinge), welche sich an Auflagen, Gesetze und Gepflogenheiten halten und die Gesellschaft nicht zum Eigennutz sabotieren.

    Es ist schon unverschämt genug, dass in der Schweiz trotz strengeren Urlaubsauflagen nach wie vor viele Asylanten diese Auflagen zu umgehen versuchen. Z.B. sind viele Fälle bekannt von Eritreern (deren Flüchtlingsstatus abgesehen davon sowieso sehr zweifelhaft ist und innerhalb des Schengenraums sehr unterschiedlich interpretiert wird; der geneigte Leser kann sich auf Youtube ein Bild vom Leben in Eritrea machen) die nun nicht mehr direkt nach Eritrea in den Urlaub fliegen, sondern in der Schweiz einen Retourflug in ein anderes nordafrikanisches Land buchen und dann dort vor Ort erst einen weiteren, passenden Weiterflug nach Eritrea buchen. Dadurch wird ein gewährtes Asylrecht in der Schweiz ebenfalls verwirkt, der Analyse- und Kontrollaufwand durch unsere Behörden ist aber wesentlich grösser und die Beweisführung wird erschwert.

    Ich finde, Europa sollte endlich damit aufhören, Deutschland die Vergangenheit um die Ohren zu schlagen! Kriminalität ist Kriminalität, Missbrauch ist Missbrauch, egal welcher Farbe! Mehr Rechts- und Selbstbewusstsein, bitte!

  18. @Manuel Gross: Was hat das mit „politischer Korrektheit“ zu tun? Wer darf irgendetwas nicht behaupten?

    Es ist doch viel schlimmer: Die AfD darf nicht nur behaupten, dass ihre Anfrage an die Landesregierung in Baden-Württemberg etwas ergeben hat, das sie gar nicht ergeben hat. Medien wie die dpa beteiligen sich sogar aktiv an der Verbreitung.

  19. Eine kleine Zahl von Flüchtlingen reist gelegentlich aus unbekannten Gründen vorübergehend in ihre Heimatländer.

    Woher wisst Ihr, dass es sich um eine kleine Zahl handelt? Ihr schreibt selbst,

    dass darüber bei den Ausländerbehörden keine Statistiken geführt und ihnen solche Reisen in aller Regel auch nur durch Zufall bekannt würden. </blockquote
    Korrekterweise müsste Eure Einleitung eher so lauten wie

    Eine unbekannte Zahl von Flüchtlingen reist gelegentlich aus unbekannten Gründen vorübergehend in ihre Heimatländer.

  20. Danke für den Hinweis in Kommentar 19:
    „Es geht nicht um Asylbewerber. Wer während des Asylverfahrens in sein Heimatland zurückreist, verliert sein Aufenthaltsrecht in Deutschland. Es geht um anerkannte Flüchtlinge.“

  21. Nur am Rande, aber von einem Journalisten, der für das Qualitätsmedium FAZ schreibt, sollte man erwarten düfen, dass er auch in einem beiläufigen Kommentar nach „wegen“ einen Genetiv verwendet:

    „Sorry wegen d e m blöden „Ministerpräsident“-Fehler – ist korrigiert.“

  22. Von einem Korinthenkacker wie mir sollte man allerdings auch Korrekturlesen seiner Kommentare erwarten dürfen: „dürfen“ statt „düfen“

  23. Beim Rechtsparanoiker Angelo M. Erkel werden aus hundert Fällen, die nicht mal existieren, gleich mal gefühlt tausende Fälle.
    So einfach ist es sich selbst alternative facts zu erfinden und sich zum Brot zu machen. Danke für diese Demonstration.

  24. Ich ertrage diese ganzen »Flüchtlingsspezialisten« einfach nicht mehr. Fett, bräsig, satt und sicher im Sessel hocken, sich um seinen Breitbandausbau sorgen und anderen erklären, warum ein Flüchtling aus welchen Gründen nicht nach Hause zu fahren hat, weshalb der zweifelhafte Eritreer per se in Saus und Braus lebt und weswegen ein Todesfall in der Familie auf gar keinen Fall ein Grund ist, in eine lebensgefährliche Heimat zurückzukehren.

    Freut euch einfach, dass ihr in einem Land lebt, wo euch der Nachbar nicht in die Luft sprengt, und habt Empathie für Menschen, die dieses Glück nicht haben. Breitband kommt dann später.

  25. @14: Angelo M. Erkel:
    An welchem Gericht sind Sie denn Richter, dass Sie ohne einen einzigen Einzelfall zu kennen sofort wissen, dass etwas illegales passiert ist?

    Außerdem muss ich einmal sagen: Ob einem Flüchtling (anerkannt) ein verstorbenes Familienmitglied oder sonst etwas wichtig genug ist um sich selbst in Gefahr zu begeben ist eigentlich nicht meine Sache, da halte ich mich ganz bestimmt raus. Und ja, es gibt Menschen denen sind solche Dinge wichtiger als ihr Leben, das ist trotzdem deren Sache und ich verstehe nicht, warum ihnen danach jede weitere Hilfe verweigert werden soll. Ist ja nicht so, dass wir da rein gehen um die raus zu holen, sie kennen und tragen das Risiko. Ich denke auch nicht, dass es uns hier zusteht zu bewerten, dass dann gar kein Risiko besteht weil es wenige Tage gut ging.

  26. Wie ein Asylmensch seine Freizeit verbringt, kann doch allen anderen scheiß egal sein. Das ist schon wieder ne pure Neiddebatte, und diese Kleingeistigkeit ist echt zum brechen.

    Dass so eine Nachricht von Urlaub bei Asylbewerbern überhaupt bei irgendwem verfängt, ist auch ein Skandal, unabhängig von der Richtigkeit der Nachricht. Der deutsche Kleinbürger WILL die Aufregung, den Skandal, und den Neid auf die Flüchtlinge, denen es ja relativ und absolut gesehen viel zu gut gehen muss.

  27. @Manuel Gross: Wie wärs denn damit, das Wort „viele“ auch mal durch eine Zahl zu unterfüttern? Ansonsten ist und bleibt das eine völlig überflüssige Diskussion.
    Und im Übrigen bin ich auch dafür, dass die Gefährlichkeit von Ländern anhand von Youtube-Videos eingeschätzt werden sollte… kannste Dir nicht ausdenken…

  28. @Stefan Niggemeier: Erstmals besten Dank für die zügige Freischaltung meines Kommentars! Man wird heutzutage mit mainstreamkritischen Kommentaren leider oft gleich in eine leicht ignorierbare Ecke geschoben, selbst wenn man sich nur für Rechtstaatlichkeit und den gesunden Menschenverstand stark machen möchte. In diesem Sinn ist auch mein Hinweis auf die Rolle der „politischen Korrektheit“ in der aktuellen Polit- und Medienlandschaft zu verstehen.

    Zu den konkreten Zahlen im AfD-Antrag und der Rolle der Medien in Deutschland in diesem Fall kann ich mich nicht äussern, da ich die Fakten nicht kenne.

    Aus Schweizer Warte erstaunt es mich jedoch, dass offenbar a) entweder die angesprochenen Asyl-Missbrauchsfälle in Deutschland erst jetzt aufgetreten sind oder b) in Deutschland erst jetzt öffentlich zur Sprache kommen, wo doch in der Schweiz die offensichtlich analoge Problematik im Asylwesen schon vor geraumer Zeit öffentlich breit diskutiert und von den zuständigen Behörden als asylpolitisch relevant bestätigt wurde. Entsprechend wurden auch umgehend die Auflagen und Kontrollverfahren verschärft.

    Dass es sich bei diesen Missbrauchsfällen auch in Deutschland nicht nur um eine vernachlässigbare Randerscheinung handeln dürfte, erscheint mir aufgrund unserer Erfahrungen in der Schweiz also zumindest plausibel.

  29. Die Schweiz hat weiß Gott keine »Erfahrung in Asylmissbrauchsfällen«. Die halten sich auch dort im Rahmen der Gauss’schen Normalverteilung. Die 95% in der Mitte laufen mehr oder weniger tadellos in der Spur, links und rechts gibt’s die üblichen 2,5% Extremidioten.

    Seien Sie froh, dass ich Ihren Kommentar zu Ende gelesen habe. Normalerweise schlafe ich bei dem Wort »mainstreamkritisch« sofort ein.

  30. @Manuel Gross: Das, was Sie unbeirrt „Asyl-Missbrauchsfälle“ nennen, womit Sie anscheinend Besuche von Flüchtlingen in ihren Herkunftsländern meinen, ist auch hier nicht jetzt erst aufgetreten. Seit Jahrzehnten wird immer wieder darüber berichtet.

    Und die Ecke, in die sie sich gestellt sehen – in die haben Sie sich schon selbst gestellt.

  31. „Ich finde, Europa sollte endlich damit aufhören, Deutschland die Vergangenheit um die Ohren zu schlagen!“

    Dieser so beiläufig wie sinn- und kontextlos eingestreute Satz offenbart die wahre Motivation hinter Kommentar 23. Man wär gern unter sich. Und ohne diese nervige Vergangenheit.

  32. „Man wird heutzutage mit mainstreamkritischen Kommentaren leider oft gleich in eine leicht ignorierbare Ecke geschoben, selbst wenn man sich nur für Rechtstaatlichkeit und den gesunden Menschenverstand stark machen möchte.“

    Glauben Sie sich diese Opferrolle eigentlich selbst, oder ist die nur für öffentliche Auftritte. Herrgott, ihr Heulsusen, niemand verbietet euch das Wort. Ihr ertragt nur keinen Widerspruch. Ihr wollt euch gegen Kritik immunisieren, aber Immunität gegen Kritik gibt es nicht.

  33. Ich wundere mich! Vor einigen Tagen las ich in mehreren Quellen, daß 400 bis 600 Tausend Flüchlinge bereits in ihr Land zurückgekehrt seien, weil weite Teile sicher sind. Unter den Rückkehrern seien jedoch nur wenige, ca.3%, aus Deutschland. Ist diese Info nicht viel wichtiger als ein paar Heimaturlauber, welche sich ja offenbar auch sicher fühlen?

  34. Was wir bisher wissen: Es gibt anerkannte Flüchtlinge, die in ihre Heimatländer reisen.
    Was wir bisher nicht wissen: Um welche Länder es sich handelt – es soll ja Länder geben, in denen nicht das gesamte Staatsgebiet von den Verfolgern kontrolliert wird -, ob die Personen legal oder illegal in das Land reisen – z.B. mit falschen Papieren -, zu welchem Zweck sie reisen und wie lange die Aufenthalte dauern.
    Recherche scheint offenbar nicht mehr Voraussetzung für Teile des Journalismus zu sein. Oder sind diese Journalist*innen in Wahrheit Politiker*innen, die nur zu feige sind, sich dem Wählerwillen zu stellen?

  35. @Gerd Fischer,

    Um welches Land handelt es sich denn und welcher Anteil der Flüchtlinge aus diesem Land kam nach Deutschland? Und was sagt uns diese Info mit den 3%? Ist das viel oder wenig (siehe erste Frage), und was sagt das über die Situation in den Heimatländern? Ich kenne Ihre Quellen nicht, es wäre gut wenn Sie das zitieren könnten.

  36. „http://www.zeit.de/news/2017-08/14/syrien-uno-mehr-als-600000-syrer-seit-januar-nach-hause-zurueckgekehrt-14143602“

    Warum unterstützt Deutschland nicht die Rückkehr von Syrern? Warum hilft man nicht im Land bei Veröhnung und Aufbau? Warum beendet man nicht die Sanktionen?

  37. Es ist natürlich OK, wenn der Gerüchteküche hinterhergegangen wird. Der eigentliche Skandal ist, dass diese „Reisen“ politisch-behördlich anscheinend nicht richtig zum Thema gemacht und überprüft werden. Gäbe es gesammelte Daten, Zahlen und Gründe, müsste man nicht spekulieren und nicht interpretieren.
    Warum fahren „Flüchtlinge“ von den man ja offensichtlich garnicht weiß, ob es Flüchtende aus Kriegsgebieten sind, irgendwo hin?
    Bei soviel behördlichen „Nichtbelegbarem“ und „Nichtwissen“ gibt man Veedächtigungen Nahrung und es drängt sich folgerichtig der Verdacht von Mißbrauch auf. Der unzulängliche Rechtstaat erschafft den Raum für Verschwörungen und Mißbrauch.
    Gut, dass es die AfD gibt, die immer wieder kleine Skandalbömbchen wirft, damit die Politik in die Gänge kommt und versucht Lücken zu schließen und Mißbrauch zu verhindern. Scheint anders nicht zu funktionieren. Das ist die traurige Realität.

  38. Yo, gut, dass es die AFD gibt, die aus nicht vorhandenen Informationen ihre eigene (natürlich völlig unvoreingenommene) Version bastelt und gleich mal einen Skandal kocht, egal obs tatsächlich einer ist oder nicht… sicher ist sicher…
    Wo und wann genau hat diese Art von Politik schon irgendwas verbessert?

  39. „Warum fahren „Flüchtlinge“ von den man ja offensichtlich garnicht weiß, ob es Flüchtende aus Kriegsgebieten sind, irgendwo hin?“

    Ernsthaft gefragt? Mit allen Anführungsstrichen und so?

    Mal lesen: „Politisch verfolgte geniessen Asyl“. Nicht: „vom Krieg verfolgte“. Und ja, Menschen dürfen sich nach ihrer Anerkennung frei bewegen. Das scheint Sie zu stören. (Mich dagegen stört die Einschränkung der Bewegungsfreiheit vor der Anerkennung.)

  40. @Lilo Start:
    Ich bin immer wieder fasziniert von der Schizophrenie, einerseits für sich Datenschutz zu reklamieren, andererseits alles über seine Mitmenschen wissen zu wollen. Oder auch sich über Bürokratie zu beschweren, aber ständig neue Bürokratie zur Erhebung überflüssiger Daten zu erheben. Oder können Sie mir sagen zu welchem Zweck anerkannte Asylbewerber ständig überwacht werden sollen und wie das geschehen soll, ohne gleichzeitig die Bewegungen aller Personen mit deutscher Staatsangehörikeit zu erfassen? Vielleicht mit Fußfesseln? Ist Asyl anerkannt bekommen eine Straftat?

  41. #43: „Ein wesentlicher Unterschied scheint zu sein dass Manfred Kanther Innenminister war. Eine konservativer Politiker der heute als Rechtsparanoiker gelten würde.“

    Dreggers Ziehsohn, der Law-and-order-Mann Kanther, galt auch damals – zurecht – als Rechtsparanoiker. Heute darf man ihn zudem einen vorbestraften Law-and-order-Mann nennen („Spendenaffäre“).

  42. Die Absicht der AfD ist ganz sicher, den Eindruck zu erwecken, dass die Asylanerkennungspraxis zu grosszügig ist. Natürlich kann man jetzt sagen, dass das bei 100 bekannten Fällen von- ja, die Zahl ist wirklich sehr schwer zu finden- sicher mehr als 100’000 bewilligten Anträgen stark aufgebauscht ist. Ich verstehe aber nicht, wieso Medien darüber nicht berichten sollen. Sie berichten ja auch über die Meldungen zu diesem Problem, welche „die andere Seite“ produziert und auch diese Meldungen sind häufig aufgebauscht und stark emotionalisiert.

  43. Alle Reisedaten werden erfasst….also, was soll das Rumgerede der staatlichen Behörden? Sie wollen darüber offenbar keine Auskunft erteilen! Das wirft weitere Fragen auf. Das Weitere kann sich schon jeder denken.

  44. @52
    Die Reisedaten von anerkannten Flüchtlingen werden nicht systematisch erfasst. Die Rückmeldung habe ich von 19 verschiedenen Ausländerbehörden in Baden-Württemberg.

  45. Fazit: Die Leserschaft auf diesem Blog ist offensichtlich politisch derart unausgewogen, dass hier augenscheinlich leider keine sachliche Diskussion von Inhalten entstehen kann. Ich hätte dies gerne getan und wäre dafür offen gewesen, ganz im Sinne von:

    Hans-Joachim Maaz: Das falsche Leben, unsere normopathische Gesellschaft – Vortrag
    https://www.youtube.com/watch?v=tJlZNmqMcD4

    Aber auf diesem Blog ist das Overton Window (https://en.wikipedia.org/wiki/Overton_window) dafür schlicht zu klein. Man wird persönlich diffamiert.

    Ich bin froh, lebe ich in der Schweiz. Hier sind die Fronten nicht so verhärtet. Wir suchen gemeinsam nach Kompromissen, Konsens und Lösungen. Ein entscheidender Vorteil des Kollegialitätsprinzips gegenüber dem Oppositionssystem.

    Auf Wiedersehen, geschätzte Nachbarn.

  46. @Gunnar Jeschke,

    die Medien sollen nur nicht blind die Rhetorik der AfD übernehmen, ohne die Fakten zu prüfen. Und weil der Durchschnittsdeutsche ein Spießer ist, der Flüchtlingen nichts gönnt, ist die Aufregung programmiert, wenn weiter von „Urlaub“ gesprochen wird. Als ob die da am Strand in der Sonne liegen und sich einen hinter die Binde gießen, was ein falsches Bild von der Sachlage vermittelt.

    Im Übrigen wird Neutralität in Medien nicht dadurch hergestellt, dass alle Seiten gleich oft bevorteilt werden. Falls „die andere Seite“ also auch mal einen positiven Bericht bekommt, rechtfertigt das keineswegs sowas wie hier kritisiert.

  47. @erwinzk

    „Und weil der Durchschnittsdeutsche ein Spießer ist, der Flüchtlingen nichts gönnt, ist die Aufregung programmiert, wenn weiter von „Urlaub“ gesprochen wird.“

    Das ist ja eine sehr gewagte Behauptung.
    Ich würde sagen, es gibt außer Bessermenschen wie Ihnen auch noch ein paar Menschen, die nachdenken.
    Beides geht nämlich nicht: entweder ich werde verfolgt und mein Leben ist bedroht, dann fahre ich nicht dorthin, wo die Gefahr ist oder es stimmt nicht, was behaptet wurde, dann kann ich auch dorthin reisen, habe aber keinen Anspruch auf Asyl.

    Sie tun so, als wüssten Sie, was die Mneschen dort machen, ich bezweifle das. Woher wollen Sie das wissen?

    Was mich am meisten an diesem Thema stört ist der vollkommene Verlust gesunden Menschenverstandes. Hier kommen Menschen her, die zumeist keine Papiere hatten (und haben?) – die sich also letztlich ein völlig neues Leben erfinden konnten (und können). Aber Menschen wie Sie wissen, dass diese Menschen alle gute Absichten haben und uns niemals anlügen würden. Das ist so weltfremd und verantwortungslos, man will gar nicht glauben, dass man es mit erwachsenen Menschen zu tun hat.

  48. @Sorglos

    Ich denke, dass Sie keine Ahnung haben oder haben wollen, was Menschen in ihrem Innersten bewegt, die

    a) um ihr Leben rennen,
    b) um das Leben ihrer Familien fürchten,
    c) ihre Kinder begraben haben,
    d) nicht wissen, was sie morgen auf den Tisch bringen sollen,
    e) nicht wissen, ob ihre Mütter noch leben,
    f) panische Angst haben, den Mund aufzumachen,
    g) bei jedem Türklopfen zusammenzucken,
    h) in ihrer Heimat keine wirtschaftliche Lebensperspektive haben,
    i) von ihren Familien in die Fremde geschickt werden
    oder
    j) sich einfach nur auf den Weg machen, um ihr Glück zu finden.

    Freuen Sie sich einfach darüber, dass Sie »sorglos« sein dürfen und verschonen Sie uns mit Ihren Vorstellungen vom gesunden Menschenverstand.

  49. „Nachtrag, 23. August. Nach Recherchen des SWR enthalten die von den Ämtern genannten Zahlen teilweise Rückkehrer – also Flüchtlinge, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückgekehrt sind.“

    Zahlen aus Baden-Württemberg für 2016:
    2377 freiwillige Ausreisen

  50. @Dodillet

    Ich habe genügend Ahnung – da machen Sie sich mal keine Sorgen.
    Ich habe Verständnis für jeden, der hierher kommt (abgesehen von jenen, die mit unguten Absichten kommen) – aber ich halte es nicht für eine Lösung, im Gegenteil.

    In Ihrer Zusammenfassung beschreiben Sie Fälle, die ganz sicher kein Fall für das Asylrecht sind, sie bestreiten also gar nicht, dass es diese Fälle gibt? Wenn Sie glauben, dass all diese Menschen nur hier versorgt werden könnten und „integriert“ werden müssten – dann sind Sie bestenfalls naiv.

    Wenn Sie glauben, dass Sie mit diesem Bessermenschentum auch nur irgendetwas an den Ursachen ändern, die dafür sorgen, dass Menschen hierher kommen – dann sind Sie genau der Untertan, der gebraucht wird. Leute wie Sie sorgen z.B. dafür, dass die deutsche Regierung weiterhin nichts dafür tun wird, dass Syrien beim Wiederaufbau geholfen wird oder dass die Sanktionen gegen das Land beendet werden, unter denen die dort Lebenden leiden. Und das ist nur ein Beispiel.

    Leute wie Sie suhlen sich in ihrer vermeintlichen moralischen Überlegenheit und bemerken gar nicht, wofür sie missbraucht werden.

  51. @erwinzk (#55)
    „die Medien sollen nur nicht blind die Rhetorik der AfD übernehmen, ohne die Fakten zu prüfen“

    Da bin ich mit Ihnen einer Meinung. Nur bin ich eben auch der Meinung, dass die Medien prinzipiell nicht blind die Rhetorik von irgendeiner Seite übernehmen sollten, ohne die Fakten zu prüfen. Der fehlende Faktencheck ist jedoch die Regel, nicht die Ausnahme. Wenn ich etwas Ueberraschendes lese, das mein Weltbild verändern würde, recherchiere ich per Internet-Suche gegen. In fast allen Fällen stellt sich heraus, dass die Darstellung falsch oder stark verzerrt (selektive Wiedergabe von Fakten) ist.

    Ich bin kein Verschwörungstheoretiker, sondern halte das für Inkompetenz und Schludrigkeit, aber diese Inkompetenz und Schludrigkeit hat epidemische Ausmasse.

    Und sie hat eine Tendenz, die anders als Herr Niggemeier hier nahe legt, eben Anti-AfD, Pro-Links, Pro-Grün und Pro-Migranten ist. Daran ändert das hier diskutierte Gegenbeispiel nicht grundsätzlich etwas.

    Diese tendenziöse Darstellung mit selektiver Faktenauswahl oder teilweise sogarr falschen Tatsachenbehauptungen (ein entsprechender Kommentar von mir mit einem Beleg zum hier diskutierten Beispiel scheint dem „Filter“ zum Opfer gefallen zu sein) ist ungeschickte Propaganda, weil es eine Gegenbewegung erzeugen muss. Auf die Dauer behält man die Deutungshoheit nur, wenn man selbst sauber argumentiert.

  52. Dann versuche ich noch einmal, den nicht freigeschalteten Kommentar ohne Link einzuspeisen. Es geht um den oben als pingback verlinkten Beitrag über den BR-Faktencheck zur hier diskutierten Frage.

    Dort findet sich die Bemerkung, die in der Diskussion weiter oben bestritten wird, dass laut dem deutschen Asylgesetz tatsächlich der Schutzstatus erlischt, wenn jemand, der einen solchen geniesst, in sein Herkunftsland zurückkehrt. Weiter wird behauptet, dass nach einer EU-Richtlinie Einzelfallprüfungen durchgeführt werden müssen und es wird dazu als Beleg „Artikel 45 Abs. 5 der Richtlinie 2013/32/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013 (Asylverfahrensrichtlinie)“ angeführt.

    Dieser Beleg ist falsch, wie sich leicht nachprüfen lässt, wenn man den Artikel 45, Absatz 5 dieser Richtlinie liest (etwas der Behauptung Entsprechendes habe ich auch sonst nirgends in dieser Richtlinie gefunden). Das Originaldokument finden Sie durch Websuche von „Richtlinie 2013/32/EU des Europäischen Parlaments“.

    Soviel als Beleg, dass in dieser Frage beide Seiten unsauber argumentieren. Insbesondere bei einem Medieninhalt, der als „Faktenchecker“ bezeichnet wird, ist eine falsche Tatsachenbehauptung- umgangssprachlich „fake news“- aus meiner Sicht sehr problematisch.

  53. @ 58 Susi

    „Leute wie Sie suhlen sich in ihrer vermeintlichen moralischen Überlegenheit und bemerken gar nicht, wofür sie missbraucht werden.“

    Die moralische Überlegenheit ist nicht nur vermeintlich, sondern tatsächlich und resultiert einzig aus Ihrer persönlichen Unfähigkeit, anderen Menschen Empathie entgegenzubringen oder gar etwas zu gönnen.

    Und dann besitzten Sie sogar noch die Chuzpe, andere für Ihre charakterlichen Defizite verantwortlich zu machen: Ihre Asozialität ist hausgemacht.

    Jemand, der lediglich in schwarz-weiss (entweder Asyl oder Befriedung der Lage vor Ort) denkt und die Komplexität der Krise in Syrien offenbar nicht einmal im Ansatz versteht, und gleichzeitig anderen Naivität verwirft, nun ja … vlt. informieren Sie sich zunächst einmal über die Hintergründe und Akteure in Syrien bevor Sie von einem mangelnden Willen der staatlichen Akteure, die Lage in Syrien zu stabilisieren, schwadronieren.

    Aber Superdupermenschen wie Sie befassen sich natürlich lieber mit abstrakten politischen Lösungen, auf die Sie überhaupt keinen Einfluss haben (oder haben Sie persönlich etwa direkte Kontakte in den Iran, nach Russland und zu den Saudis und vlt. auch noch zu Assad und dem IS?), als ganz konkret Menschen in Notlagen zu helfen.

    Sie sind ein „schönes“ Beispiel für die Saturiertheit der reichen Industrienländer, die sich um Ihren üppigen Wohlstand ängstigen und kleinlich und missgünstig die Verantwortung für ein Miteinander und den Nächsten auf „die großen politischen Lösungen“ abwälzen statt innerhalb Ihres persönlichen Handlungsspielraums tätig zu werden.

    Mal ein ganz konkrete Frage: Was haben Sie als ein Anhänger der „großen politischen Lösungen“ denn persönlich dafür getan, dass das UNHCR im Jahr 2014 ausreichend Mittel bekommt um die Kriegsflüchtlinge aus Syrien in den Lagern um Syrien herum zu ernähren?

    Um die Lücken in Ihrem Wissen zu füllen:

    http://www.sueddeutsche.de/politik/welternaehrungsprogramm-un-kuerzen-lebensmittelhilfen-fuer-syrische-fluechtlinge-drastisch-1.2172709

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/wie-der-fluechtlingsandrang-aus-syrien-ausgeloest-wurde-13900101.html

    Da Sie ja wohl kaum „klatschend am Bahnhof standen und Flüchtlingen Teddybären zugewarfen“ haben Sie sich bestimmt intensiv darum bemüht, für die Geldprobleme des UNHCR eine politische Lösung zu finden …

    Aber schön das Sie mit Ihrem „gesunden Menschenverstand“ intensiv darüber „nachdenken“, woher anerkannten Flüchtlinge Reisedokumente haben …

    Eigentlich ignoriere ich Netzmüll wie den Ihren, aber für solch eine bigotten Heuchelei eines „Schlechtmenschen“ wie Ihnen mache ich eine Ausnahme.

  54. @Gunnar Jeschke: Ich verstehe nicht ganz, worauf Sie hinauswollen, aber auch in der Antwort des Innenministeriums auf die AfD-Anfrage wird ausdrücklich auf diese Richtlinie Bezug genommen. Die Artikel 44/45 verhindern, soweit ich es verstehe, dass anerkannten Asylbewerbern automatisch der Schutz entzogen werden kann.

  55. Übrigens hat der SWR nochmal recherchiert und bei verschiedenen Ausländerbehörden nachgefragt. Das Ergebnis lässt die veröffentlichten Zahlen noch weniger aussagekräftig erscheinen – von den Lügen der AfD und der Irreführung durch die CDU mal ganz abgesehen.

  56. @kleitos

    Ziemlich unverschämtes Zeug, was Sie da ablassen.
    Leider interessiert mich nicht, was Sie über mich „denken“.
    Ihre Unterstellungen zeigen bestenfalls, wie es in hnen aussieht, mit mir hat das nichts zu tun.
    Ich bin nicht gegen die „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung, weil ich Angst um den Wohlstand habe, sondern um den Bestand dieser Gesellschaft – dieser wird zwangsläufig kommen. Und damit ist niemandem geholfen.
    Wie kommen Sie dazu, zu glauben, ich wüsste nicht über die Geschehnisse in syrien Bescheid oder über die mangelnde Unterstützung der UNHCR-Lager? Was htte ich denn da Ihrer Meinung nach tun sollen? Das Gleiche wie Sie – Teddybären werfen?

  57. @Stefan Niggemeier (#65)

    Dort steht wörtlich, mit Bezugnahme auf die EU-Richtlinie Artikel 45, Absatz 5: „Nach dieser können Reisen in den Verfolgerstaat zwar zu einer Aberkennung des Schutzstatus führen, sind aber nicht automatisch ein Erlöschungsgrund.“

    Artikel 45, Absatz 5 dieser Richtlinie lautet, ebenfalls wörtlich:

    „(5) Abweichend von den Absätzen 1 bis 4 können die Mitgliedstaaten beschließen, dass der internationale Schutz im Falle
    eines eindeutigen Verzichts der Person mit Anspruch auf internationalen Schutz auf ihre Anerkennung als solche von Rechts
    wegen erlischt. Ein Mitgliedstaat kann auch vorsehen, dass der
    internationale Schutz von Rechts wegen erlischt, wenn die Person mit Anspruch auf internationalen Schutz die Staatsangehö­rigkeit dieses Mitgliedstaats erworben hat.“

    Die Behauptung ist also schlicht und einfach falsch.

    Wenn Sie irgendeinen Bezug zum Problem konstruieren wollen, dann nur mit Absatz 1(b) des Artikels, der ein Recht auf Anhörung garantiert.

    Was aber im Text des BR-„Faktenchecker“ dem Leser vorgespiegelt wird, ist, dass die EU-Richtlinie zu der konkreten Frage der Rückreise von Personen mit Schutzstatus in ihr Herkunftsland („Verfolgerstaat“) Stellung nimmt. Das tut sie an keiner Stelle.

    Der Faktenchecker präsentiert also falsche Fakten, egal ob man es formal betrachtet (Artikel 45, Absatz 5 hat gar keinen Bezug) oder sinngemäss (die Richtlinie spricht diesen Fall gar nicht an).

    Sie können jetzt natürlich argumentieren, dass der Schutzstatus tatsächlich nicht „automatisch“ erlischt. Das ist so, in jedem Rechtsstaat, und das muss auch so sein (Härtefall- und Verhältnismässigkeitsbetrachtungen). Es hat aber nichts mit der EU-Richtlinie zu tun.

    Was ich meine ist: Die Fakten müssen stimmen, besonders wenn man gerade der anderen Seite vorwirft, dass sie lügt. In dieser Hinsicht sind die Medien insgesamt nicht vertrauenswürdig. Ein Beispiel ist die Berichterstattung über Trump, den ich auch nicht mag und der es sicher selbst mit den Fakten nicht genau nimmt. Man kann aber leider jeden Tag in den Medien Darstellungen finden, welche die Trump-Anhänger mit Fug&Recht als „fake news“ oder stark verzerrt bezeichnen dürfen. Das führt zu nichts Gutem, auch wenn die jeweiligen Journalisten sich dabei gut fühlen.

  58. @ Susi

    Wie unerwartet, das Ihre Sorge allein der angeblichen Umvolkung oder wie auch immer Sie sonst Ihre „Besorgnis“ über den „Bestand dieser Gesellschaft“ bezeichen, gilt.

    Was Sie so abschätzig als „Teddybären werfen“ bezeichnen ist konkrete Hilfe für hilfsbedürftige Menschen.

    Aber statt selbst konkret zu helfen sollen das andere für Sie erledigen: „Die große Politik“ soll es richten.

    Alles was Sie offenkundig zur Lösung der Probleme beitragen können ist zu motzen und sich „um den Bestand der Gesellschaft“ zu sorgen.

    Amüsieren Sie mich doch mal und definieren Sie den ach so gefährdeten „Bestand der Gesellschaft“.

    Dass Sie über die Hintergründe der Flüchtingsproblematik nicht Bescheid wissen habe ich um Ihretwillen angenommen. Denn falls Ihnen die Hintergründe bekannt sein sollten sind Ihre Einlassungen und Ansichten sogar noch … nun ja … unangenehmer.

    Aber schön das Sie am Ende Ihrer Ausführung doch noch zu der Erkenntnis kommen das der persönliche Handlungsspielraum sehr begrenzt ist am Ende „nur“ konrekte Hilfe vom Einzelnen für Einzelne steht – das von Ihnen so widerwillig und abschätzig gesehene „Teddybärenwerfen“.

    Wenn Sie schon nicht mithelfen seien Sie wenigstens so anständig, nicht im Wege zu stehen und rumzumotzen während Sie sich hinterm Feigenblatt der „großen Politik“ verstecken und um Ihr kulturelles Erbe besorgt sind.

  59. Asylgesetz (AsylG), Abschnitt 8, § 72, Absatz 1:

    „(1) Die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erlöschen, wenn der Ausländer

    1a. freiwillig in das Land, das er aus Furcht vor Verfolgung verlassen hat oder außerhalb dessen er sich aus
    Furcht vor Verfolgung befindet, zurückgekehrt ist und sich dort niedergelassen hat“

    Das zeigt, dass der BR-Faktencheck nicht tendenziös (Verschwörungstheorie) sondern schludrig ist.

    Dieser Gesetzestext ist auf das hier diskutierte Problem auch nicht anwendbar, weil „und sich dort niedergelassen hat“ nicht gegeben ist.

    Der ganze Abschnitt „EU-Richtlinie überlagert deutsches Recht“ im BR-Faktencheck ist prinzipiell falsch. Das deutsche Asylgesetz enthält die üblichen rechtsstaatlichen Garantien auch sowieso.

  60. @kleitos

    „Wie unerwartet, das Ihre Sorge allein der angeblichen Umvolkung oder wie auch immer Sie sonst Ihre „Besorgnis“ über den „Bestand dieser Gesellschaft“ bezeichen, gilt.“

    Wo steht was von „Umvolkung“ Es wundert mich zwar nicht, dass Sie auch weiterhin das unterstellen, was in IHREM Kopf ist!
    Ja, ansonsten ist es natürlich total verwerflich, sich um den Bestand unserer Gesellschaft zu sorgen – wie kann ich nur! Dass eine zusammengebrochene Gesellschaft außerdem keinem mehr helfen kann, „der noch nicht so lange hier lebt“, kommt Ihnen vermutlich auch nicht in den Sinn.

    „Was Sie so abschätzig als „Teddybären werfen“ bezeichnen ist konkrete Hilfe für hilfsbedürftige Menschen.“

    Teddybären werfen ist Teddybärenwerfen.
    Sie werfen mir vor, dass ich nichts gegen die mangelnde Ausstattung von Flüchtlingslagern getan habe und sprechen sich aber von dieser Schuld frei – verstehe ich Sie richtig?

    „Aber statt selbst konkret zu helfen sollen das andere für Sie erledigen: „Die große Politik“ soll es richten.“

    Ich beteilige mich nicht an etwas, das ich für grundfalsch halte.
    Dass ich noch nicht den Weltfrieden hergestellt habe, ist natürlich unverzeihlich – aber leider ist es nunmal „die große Politik“, die sowohl die Ursachen legte und die etwas tun müsste. Menschen wie Sie – in Ihrer moralischen Überhöhung – verhindern, dass sich dort etwas bewegt.

    „Alles was Sie offenkundig zur Lösung der Probleme beitragen können ist zu motzen und sich „um den Bestand der Gesellschaft“ zu sorgen.“

    Das wissen Sie jetzt woher?

    „Amüsieren Sie mich doch mal und definieren Sie den ach so gefährdeten „Bestand der Gesellschaft“. “

    Merken Sie noch was? Wie komme ich dazu Sie zu“amüsieren? Weshalb sollte ich das tun bei jemandem, dem es am allergeringsten respekt fehlt? Worauf gründet sich igentlich Ihre Sicht, dass jede andere Sicht der Welt als die Ihre minderwertig sein muss?

    „Dass Sie über die Hintergründe der Flüchtingsproblematik nicht Bescheid wissen habe ich um Ihretwillen angenommen. Denn falls Ihnen die Hintergründe bekannt sein sollten sind Ihre Einlassungen und Ansichten sogar noch … nun ja … unangenehmer.“

    Ach? Das sollten Sie doch etwas erläutern. Vielleicht ist es einfach so, dass ich zu anderen Schlüssen komme als Sie? Oder kann so etwas nicht sein – darf es nur Ihre Sicht der Welt geben?

    „Aber schön das Sie am Ende Ihrer Ausführung doch noch zu der Erkenntnis kommen das der persönliche Handlungsspielraum sehr begrenzt ist am Ende „nur“ konrekte Hilfe vom Einzelnen für Einzelne steht – das von Ihnen so widerwillig und abschätzig gesehene „Teddybärenwerfen“. Wenn Sie schon nicht mithelfen seien Sie wenigstens so anständig, nicht im Wege zu stehen und rumzumotzen während Sie sich hinterm Feigenblatt der „großen Politik“ verstecken und um Ihr kulturelles Erbe besorgt sind.“

    Nun, das überlassen Sie doch bitte mir. Ich handle nach dem, was ich für richtig und angebracht halte, so wie Sie das ja auch tun. Ich gehe davon aus, dass Sie irgendwann verstehen werden, was Sie angerichtet haben und wofür Sie sich haben missbrauchen lassen – leider wird es mir keine Genugtuung verschaffen.

  61. @keitos

    bevor ich mich aus dieser „Diskussion“ zurückziehe – denn es macht keinen Sinn, dass ich hier auf Unterstellungen von jemandem antworte, den ich nicht kenne und die lediglich auf Vorurteilen beruhen – noch ein Lektüretipp, der mir einfiel, als ich Ihre sich selbst überhöhenden Beiträge hier las: “ Tuvia Tenenbom unter Flüchtlingen „Ihr Deutschen denkt wirklich, dass ihr besser seid“

    http://www.spiegel.de/kultur/literatur/tuvia-tenenbom-allein-unter-fluechtlingen-interview-zu-seinem-neuen-buch-a-1140837.html

    Auch das Buch ist sehr lesenswert.

  62. @ Susi

    Als Patriot ärgert es mich immer maßlos wenn behauptet wird, unsere starke Gesellschaft würde wegen ein paar Asylanten „zusammenbrechen“.

    Fakten könnten Ihre diffusen Ängste besiegen … wenn bloß Ihr Bauchgefühl nicht im Wege wäre …

    Aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt:

    https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/flucht/218788/zahlen-zu-asyl-in-deutschland#Antraege

    Sie waren übrigens diejenige, welche die konkrete Hilfe für Flüchtlinge abschätzig als „Teddybärenwerfen“ tituliert haben.

    Ich würde ja fragen inwiefern „Teddybärenwerfen“ (s.o.) verhindert, das die große Politik etwas bewegt hätte ich nicht bereits bei Ihrem ersten Beitrag verstanden, dass bei Ihnen nur ein entweder/oder gilt.

    Es erscheint mir jedoch müßig darzustellen, dass das Eine nicht das Andere ausschließt da dieser konstruierte Gegensatz für Ihre Wohlfühlposition des „Nicht-helfen-wollen“ essentiell ist.

    Sie scheinen vlt. doch noch etwas Empathie zu besitzen da Sie dieses Hilfskonstrukt benötigen um die Verantwortung für den Nächsten von sich auf „die große Politik“ zu schieben.

    Außerdem schient es Sie doch etwas zu stören moralisch „nicht ganz auf der Höhe“ zu sein ;-)

    Meine Frage nach einer Definition des ach so gefährdeten „Bestand der Gesellschaft“ haben sie übrigens erwartungsgemäß beantwortet: Luftpumpe.

    Respekt muss man sich verdienen – auch Sie. Den können Sie wohl erwarten, aber dann gewöhnen Sie sich besser an weitere Enttäuschungen.

    Ob Ihre Sicht der Welt „minderwertig“ ist (Sie haben übrigens eine interessante Wortwahl) weiss ich nicht. Ich halte sie jedoch für „nicht sozial“ – oder frei nach Forrest Gump: Asozial ist, wer Asoziales tut (oder spricht).

    Gerne erläutere ich Ihnen meinen Einwand zu den Hintergründen der Problematik – bin ja ein hilfbereiter Typ: Wenn Ihnen die Hintergründe der Problematik geläufig sind und Sie dennoch zu Ihrer speziellen Weltsicht kommen haben Sie nicht die Ausrede, bloß uninformiert zu sein.

    Vlt. können Sie mir ja – vor Ihrem Rückzug aus der Diskussion – noch kurz darstellen, wofür ich mich missbrauchen lassen. Immer dieses schemenhafte Geraune vor dem Untergang (Teil II oder was ;-) und/oder dem Zusammenbruch der Zivilisation … oder war es der der Kultur?

    Und wenn Sie sich bloß aus der Diskussion zurückziehen weil Ihnen der Gegenüber unbekannt ist sollten Sie nicht das Internet betreten: die meisten hier werden Ihnen unbekannt sein.

    Und ich unterstelle mal, das Ihnen das Unbekannte insgesamt unangenehm ist. Auch diese Unterstellung könnten Sie übrigens, wie auch alle anderen empfunden und tatsächlichen Unterstellungen, argumentativ widerlegen.

    Aber – um den Kreis zu schließen: Sie suhlen sich lieber in Ihrer Opferrolle als angeblich unterdrückte Stimme der Vernunft die in Wahrheit bloß nicht will und nicht kann aber lauthals behauptet, nicht zu dürfen – Luftpumpe halt.

  63. Wären Thomas Mann oder Kurt Tucholsky auf die Idee gekommen, 1936 nach Deutschland zurückzukehren? Wären Menschen jüdischen Glaubens zurückgekehrt? Nein, sie kannten die Gefahr. Auf dem Schicksal der Verfolgten der Nazis basiert das deutsche Asylrecht, und das ist gut so. Wir sollten keinem Geflüchteten unterstellen, er kehre leichtsinnig in seine Heimat zurück. Das war auch der Tenor der Aussage der Flüchtlingsbeauftragten der Bundesregierung, die das Thema zunächst so hochkochen ließ. Viele Geflüchtete haben auch nur einen subsidären Schutzstatus als Kriegsflüchtling, vielleicht hat mancher in den vom IS befreiten Gebieten sondiert, ob er zurückkehren kann.

  64. In Syrien sind bereits über 600.000 Flüchtlinge zurück gekehrt. Und die Regierung gewinnt über immer mehr Gebiete die Kontrolle. Ob die Menschen auch in die von uns unterstützen Islamistenregionen (Idblib) so zahlreich zurückkehren wollen, wird man dann sehen. Aber insofern machen „Urlaube“ selbst aus der AFD Perspektive Sinn. Damit sich die Menschen von der Situation vor Ort ein Bild machen können.

  65. @Markus: Ich hoffe, dass Sie Ihren wegen-steht-mit-Genitiv-Kommentar hier nicht nur hinterlassen haben, weil Sie nicht anders konnten, sondern weil Sie auf eine große stumme Masse in der Leserschaft spekulieren, der beim Lesen Ihres Kommentars das Herz aufgeht und ein endlich-sagt-es-mal-einer über die Lippen säuselt.

    Die Frage, ob es diese Masse gibt, kann ich nicht beantworten.

    Ich möchte Ihnen an dieser Stelle aber gerne sagen, dass ich beim Lesen Ihres Kommentars in etwa das gegenteilige Gefühl verspürte, das ich als und-jetzt-auch-noch-die-ewigen-Sprachnörgler zusammenfassen würde. Mir hätten Sie also einen Gefallen damit getan (und könnten es künftig entsprechend tun), wenn Sie ihn sich verkniffen hätte.

    Vielleicht gibt es ja auch eine große stumme Masse, die das so sieht wie ich.

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