Ulrich Kelber ist kein duldsamer Mensch: Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht es nicht gern, wenn man „dem Datenschutz“ an irgendwelchen Missständen die Schuld gibt. Wann immer ein Medium es wagt, das Ausmaß der deutschen Datenbürokratie zu kritisieren, sei es auch nur in Form eines Zitats, ist der Behördenchef zur Stelle – beziehungsweise sein kultiger Privat-Account. Er ist eine Anomalie: Der baden-württembergische Datenschutzbeauftragte Stefan Brink verließ Twitter und riet allen Behörden von der Nutzung ab. Kelbers Behörde selbst betreibt nur noch einen Geisteraccount – aber Kelber ist als @ulrichkelber natürlich „privat unterwegs“, das ändert alles. Oder?

Kelber twittert fast ausschließlich zu Datenschutz und verlinkt am Häufigsten die eigene Behörde. In seinem Berufsleben ist es seine Aufgabe, die Öffentlichkeit über Risiken bei der Datenverarbeitung „zu sensibilisieren und sie darüber aufzuklären“ (§ 14 Abs. 1 Nr. 2 BDSG). Gehört Kelbers Twitteraccount dazu? Kelber twittert jedenfalls viel – wirklich, wirklich viel. Er übertrumpft mit gut 33.500 Tweets leicht die bundespolitischen Twitter-Könige Karl Lauterbach (gut 9.600) und Peter Altmaier (knapp 13.000). Das ist einiges an Feuerkraft für eine Behörde, die ja eigentlich gar nicht aktiv auf Twitter ist.

Kelber nerven „unrecherchierte Berichte über angebliche Datenschutzprobleme“, zu denen er auch „Klingelschilder und private Einschulungsfotos“ zählt. Bei den Klingelschildern mahnt er, „interessierte Kreise (und Medien)“ würden „mit falschen Vorwürfen und Ideen der Datenschutz-Idee (…) schaden“. Manchmal wird es diffus, dann schimpft Kelber auf „einige Kommentare“ und „Berichte aus Talkshows“, „die – gelinde gesagt – unterkomplex waren“. Täglich, twittert Kelber, schreibe „jemand aus Politik, Medien etc. von anderen den Satz ab, man müsse beim Datenschutz zurückstecken, um die Corona-Bekämpfung besser zu machen“.

„La Behörde, c’est moi“

Kelber hält Wirtschaft, Verbände und Politik offenbar überwiegend für recht dumm. Das ist jedenfalls der Sound seines Accounts, immer mal wieder garniert mit derben Wrestling-Gifs.

Tja, den Hinweis geben Datenschutzbehörden den Unternehmen schon seit Jahren. Muss diese „Rechtsunsicherheit“ sein, die immer erwähnt wird pic.twitter.com/s5uAcm8yur

— Ulrich Kelber (@UlrichKelber) January 30, 2022

Es geht Kelber nämlich „echt auf den Senkel, dass viele Digitalisierungs- und Pandemiebekämpfungsversager den Datenschutz vorschieben“. Es kommt nicht alle Tage vor, dass sich Unternehmen oder Behörden von einer anderen Behörde als „Versager“ bezeichnen lassen müssen.

Auch in einer Debatte mit dem Städtetag antwortet Kelber auf die Frage eines Fans, warum er den Job nicht schon hingeworfen hätte, das „täte den Digitalisierungsversagern so passen“, natürlich mit Gif. Sylverster Stallone in der Action-Satire „Demolition Man“ müsste Botschafter für Grundrechte- und Datenschutz werden, scherzt Kelber einmal. Man wird den Eindruck nicht los, dass er sich selbst ein bisschen für einen Action-Helden hält. Aber, ach richtig, Kelber ist ja „privat unterwegs“.

Von Datenschützern und Computer-Nerds bekommt Kelber für sein autoritäres Auftreten verlässlich Beifall. Das ist verständlich, für diese Berufsgruppen ist keine Lösung zu kompliziert, teuer oder umständlich, denn sie verdienen mit derlei Frickeleien ihr Geld. Je friemeliger, desto lukrativer. Kelber sei „ein super Typ“ jubelt einer. „Finde ich auch“ jubelt Kelber. Denn: „La Behörde, c’est moi“.

Manchmal schwächelt Kelber, dann helfen ihm seine treuen Fans. Die FAZ. diskutiert im Podcast mit Kelber und kündigt das Gespräch an mit dem Satz: „Datenschutzrechtliche Bedenken haben schon so einige Innovationen verhindert.“ Als Kelber das trotz dieses datenschutzkritischen Tonfalls retweetet, ist seine Followerschaft irritiert. Was war denn da los? „Zu müde“ kommentiert Kelber entschuldigend und setzt später einen Tweet mit besserem Spin ab: „Jahrzehnt der Digitalisierung – Wie sich die Politik hinter dem Datenschutz versteckt“. Der läuft dann schon deutlich besser.

Ein Terrier im Auftrag des Datenschutzes

Kelbers schlimmstes Allergen ist die „Bremse“ – also jede Unterstellung, der Datenschutz würde in irgendeiner wünschenswerten Entwicklungen bremsen. Sobald so etwas behauptet wird, schießt Kelber mit Vollgas um die Ecke. Wenn ntv (und viele andere Medien gleichlautend) schreiben, Kelber „bremse“ mit seinen Einwänden den Aufbau eines Impfregisters, wird die Gangart härter. „Reißerische Überschrift als Klickbait“ schreibt Kelbers Pressesprecher Christof Stein. „Schon die Überschrift ist falsch“ setzt Kelber nach.

Schon die Überschrift ist falsch, @ntvde. Wer sagt, dass erst der Zweck festgelegt werden sollte, bevor man über das Werkzeug und seinen Umfang entscheidet, bremst einen Vorgang nicht. Sie drehen ja auch nicht erst einen Beitrag und überlegen sich dann das Thema https://t.co/fkonSxLrdo

— Ulrich Kelber (@UlrichKelber) December 23, 2021

Der Internetnachdenker Sascha Lobo fällt bei Kelber urplötzlich in Ungnade, weil er auf den Datenschutz „gerade etwas wütend ist“. Kelbers Reaktion: Er vergleicht Lobo mit „Wutbürgern“. Wenn ein Intensivmediziner die Datenarmut im Gesundheitswesen auf den Datenschutz schiebt, reagiert Kelber mit einem Facepalm. Wenn Hendrik Wüst bei Anne Will den Datenschutz kritisiert, postet Kelber ein Gif von einem wutstrampelnden Kind. Auf einen „heise online“-Beitrag über die Unfallmedizinische Datenbank hin gibt Kelber kund, er habe „bald keine Tische mehr übrig”, auf die er seinen „Kopf hauen kann“.

In der „Berliner Zeitung“ sagt der Medizinstatistiker Gerd Antes, der Datenschutz dürfe kein Selbstzweck sein. Wenn er Einsichten verhindere, müssten Punkte überdacht werden. Kelber ist natürlich sofort zur Stelle. Sein Urteil:

Absurd: Ein Wissenschaftler beschwert sich in einem Interview, dass sich Wissenschaftler über Themen äußern, von denen sie nichts verstehen. Und dann behauptet er ohne Prüfung (Kenntnisse?) wichtige Studien zur Pandemie seien am Datenschutz gescheitert. Bitte ein(!) Beispiel

— Ulrich Kelber (@UlrichKelber) September 22, 2021

Eine Nutzerin lobt Kelber, weil er eben so ein „Terrier“ sei und Kelber mag das. Zum Dank schickt er ein lustiges Gif mit einem Hund. Kelber ist einfach Kult!

Ein Raufbold vergibt Haltungsnoten

Seine Rauflust führt dazu, dass auch Interviewpartnern bei Kritik am Datenschutz der Schweiß auf die Stirn tritt. „Der Bundesdatenschutzbeauftragte Professor Kelber wird sich natürlich über meine vielleicht etwas überspitzte Ansicht nicht freuen“, tastet der Intensivmediziner Uwe Janssens in einem Text der „Welt“. Richtig: „Ich glaube ja allmählich, die @welt bringt Artikel und Interviews überhaupt nur noch, wenn man für irgendetwas dem Datenschutz die Schuld gibt“, nörgelt Kelber. Einen Beitrag der ARD über eine Datenschutzposse um Nikolaustüten lobt er zwar als differenziert, „nur die Überschrift ist falsch, müsste lauten: ‚Keine Nikolaustüten wegen Bürgermeister‘“. Sogar einen im Tweet verkürzten Veranstaltungstitel korrigiert Kelber über Twitter: „Datenschutz: Vom Bremser zum Treiber für Innovation?“ war trotz Fragezeichen zu frech. Mit Erfolg.

Ich habe bisher noch nie erlebt, dass eine staatliche Stelle in Deutschland dermaßen öffentliche Haltungsnoten für Berichterstattung vergibt. Es ist geradezu undenkbar, dass der Regierungssprecher oder auch nur die Pressestelle eines Ministeraccounts so vorgeht, in dieser Frequenz. „Hört auf die Corona-Demos zu rezensieren“, moniert die „Zeit“ gerade. Kelber lässt man es durchgehen. Warum eigentlich? Weil Datenschutz unendlich und immer gut ist?

So richtig in Fahrt und befeuert, entgleitet Kult-Kelber manchmal der Sinn für guten Geschmack. Weil Datenschützer mit Nordkorea verglichen würden, postet er eine „Foto-Story zum Thema Datenschutz :-)“. Es folgen Bilder, auf denen Nordkoreaner, teils Militär, in irgendeiner Weise mit Datenschutz und Daten-Infrastruktur in Bezug gesetzt werden. Naja. Nordkorea, funny stuff :-). Man muss eben auch als behördlicher Influencer manchmal Strecke machen. Thumbs-ups und Applaus für den steuerfinanzierten Staatsvertreter gibt es natürlich dennoch – man hört ja nicht wegen einer schlechten Pointe auf, ein Fan zu sein.

Das Raufbold-Image pflegt Kelber mit Hingabe. Schon als Staatssekretär teilte Kelber aus, griff die „Bild“ dermaßen harsch an, dass er nach nahezu einhelliger Kritik schließlich zurückruderte und sich entschuldigte. Eigentlich wollte er sich in seiner neuen Rolle zurückhalten, sagte er mir anlässlich eines Portraits für die FAZ. Heute sieht das dann so aus: Wie viele Baseballschläger er im Schrank hätte, will ein Nutzer wissen. Eine „ganze Menge, eine ganze Menge“, prahlt Kelber, „früherer Vorsitzender eines Baseball-Clubs“. Für die Arbeit in seiner Behörde wirbt er mit dem Spruch: „Firmen/Behörden rumkommandieren können ist auch noch ein Anreiz“; es folgen, schon wieder, lustige Gifs, mit Terminator und Klaus Kinski.

Kelbers Gang

Kelbers Fans machen ihn frei. Die Zurückhaltung anderer Behördenleiter kennt er nicht. Die Luca-App verspottet Kelber mal leichterhand als Bösewicht aus „Fluch der Karibik“, dazu die Zeile „nehmt unsere Daten“. Man muss an Smudos App viel kritisieren, aber für den staatlichen Spott zum Abschuss freigegeben ist sie eigentlich nicht. Und so ruppig sind nach meiner Erinnerung nicht einmal Verbraucherschützer vorgegangen.

Was treibt den Mann? Eitelkeit? Kelber freut sich sichtlich und mit Gifs über jedes noch so kleine Lob. Wie ein aufmerksamkeitssüchtiger Teenager rennt er jedem Kompliment hinterher – und mehrt so sein Gefolge weiter und weiter, knapp 34.000 Follower sind es schon. Er ist damit nicht weniger als ein staatlicher Influencer. Und wer sollte schon etwas gegen Datenschutz haben? Mehr davon ist doch immer gut!

Nur, dass Kelber eben kein Teenager ist, kein harmloser Influencer, sondern oberste Bundesbehörde Deutschlands mit Bußgeld- und Untersagungsbefugnissen, einer B11-Besoldung und dem besten Kündigungsschutz der Bundesrepublik. Er ist Eingriffsverwaltung (also Behördenhandeln, das in Rechte einzelner Unternehmen eingreift) und damit grundrechtsrelevant. Und wenn er der Bundesregierung Social Media-Kanäle aus der Hand schlägt (wie mit diesem Rundschreiben), macht ihn das in Kommunikationsfragen mächtiger als die gewählte Exekutive. Er ist laut Gesetz „völlig unabhängig“. Feuern könnte man ihn nur, wenn die zwei höchsten Ämter der Republik sich zusammentun: Auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten könnte ihn der Bundespräsident unter extremen Umständen absetzen.

Das alles macht den Bundesdatenschutzbeauftragten zu einer Art kugelsicherem Bundesrechnungshof in Datendingen. Diese Machtfülle hat ihren Sinn und Zweck; der Europäische Gerichtshof musste sie im Jahr 2010 erst anmahnen – davor arbeitete der oberste Datenschützer unter der Aufsicht des, ausgerechnet, Bundesinnenministeriums. Aber müsste mit so viel Macht nicht auch ein gewisses Augenmaß einhergehen?

Die Sache verselbständigt sich jedenfalls immer weiter. Kelbers Fans schieben ihm inzwischen ungefragt datenschutzkritische Kommentare aus Zeitungen zu, damit der Hühne (1,97 Meter) sich auf sie stürzt. Er enttäuscht selten. Dass der Datenschutz hin und wieder Dinge verkompliziert, schreibt etwa die Wirtschaftsredakteurin Henrike Rossbach in der SZ. Nicht gerade eine gewagte These, aber allemal genug Angriffsfläche: „Ich finde, @HenrikeRossbach macht es sich in dem Kommentar viel zu einfach“ moniert Kelber erwartungsgemäß. 24 Likes, gar nicht so übel für einen Drunterkommentar.

„Was sagt Kelber dazu“ ist inzwischen zu einer häufigen Floskel vor allem von Datenschutzbeauftragten und -beratern geworden. Sie können sich hier mit schnellem behördlichen Rückenwind versorgen, auch wenn es bisweilen sogar Kelber zu viel wird – man hört ja allerlei über die Belastungen in Influencerkreisen.

Manchmal, wenn der Tag etwas müde daherkommt, feuert Kelber wiederum seine Fans an: „Bringt mich mal auf den neuesten Stand. Welche Urban Legends zum Datenschutz gab es denn an diesem Wochenende?“ schreibt er unter Applaus. Ein anderes Mal fragt er, ob an der mangelnden Digitalisierung der Datenschutz, das Wetter oder „die Außerirdischen“ schuld sind, haha. „Schreibt’s mir in die Kommentare“, heißt es bei den Youtubern, der Zweck ist gleich: Aufmerksamkeit, Likes, Reichweite.

Vielleicht ein notwendiger, aber doch ein Bremsklotz

Dass man überhaupt öffentliche Kritik am Datenschutz lesen kann, ist neu. In der Zivilgesellschaft (Stiftungen, Vereine etc.) untersucht man vor allem die Risiken durch Überwachung, seltener den Aufwand des Datenschutzes. Unternehmen protestieren eh nicht laut, wenn sie noch bei Verstand sind, dasselbe gilt für weite Teile die Politik: Will sie punkten, kritisiert sie amerikanische Konzerne, das funktioniert absolut jedes Mal. Beratungsagenturen aus der IT- und Datenschutzszene bieten Lösungen an, mit Nörgeln verdient man keine Honorare. In der Union gibt es vereinzelte Stimmen, die immer mal wieder tapfer die Rigorosität des Datenschutzes in Zweifel ziehen. Alle anderen: Große Fans, es kann gar nicht streng genug sein.

Dabei besteht auch unter Datenschützern nicht der geringste Zweifel, dass Deutschland eines der strengsten, wenn nicht das strengste Datenschutzregime der Welt aushält. Es besteht kein Zweifel, dass die vor einigen Jahren in Kraft getretene DSGVO einen enormen Umstellungsaufwand produzierte, Anwälten und Beratern ein blühendes Geschäft sicherte und bis heute hohe Kosten verursacht. Wer sich jemals mit Entscheidern aus Wirtschaft, Verbänden und Verwaltung unterhalten hat, weiß, dass der Datenschutz ein Bremsklotz ist – vielleicht ein notwendiger, guter, aber ein Bremsklotz eben.

Man kann das für richtig halten. Selbstverständlich wird der Datenschutz auch als Ausrede missbraucht für Mutlosigkeit, Ideenarmut und Beharrungsvermögen. Aber man muss seinen Ausmaß und Rigidität auch öffentlich für falsch halten können, ohne dass der „private“ Kult-Kelber und seine Gang einem Überschriften und Terminator-Gifs um die Ohren hauen.