Nichts wissen, aber das Ende der Pressefreiheit in Hessen ausrufen

Drei Hotspots der bedrohten Pressefreiheit in diesen Tagen: Türkei. Russland. Hessen.

Oder wie es die „Bild“-Zeitung in der vergangenen Woche formulierte:

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Ausriss: „Bild“

Man muss nicht in die Türkei oder nach Russland schauen, wo die Justiz auf unliebsame Journalisten losgeht. Ein Blick nach Hessen reicht.

POLIZEI ERMITTELT GEGEN BILD-REPORTER – WEIL ER ZU VIEL WEISS!

Der Mann, der zu viel weiß, heißt Max Schneider und ist Vize-Chef von „Bild“-Frankfurt. Er wusste zum Beispiel im vergangenen Jahr von einem „Geheimbericht“ der hessischen Polizei, wonach deren kugelsichere Westen zu dünn seien. Mit mehreren Berichten und Enthüllungen brachte er den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) in die Defensive.

Nun erfuhr „Bild“, dass gegen Schneider ein Ermittlungs-Verfahren läuft: wegen des „Verdachts des Verrats von Privatgeheimnissen und Verleumdung“. Das Blatt wusste zwar nicht, in welcher Sache gegen Schneider ermittelt wird, aber es war sich ganz sicher, dass der Innenminister hinter den Ermittlungen steckte. Um einen lästigen Berichterstatter einzuschüchtern. „Weil er zu viel weiß!“

Ein gutes halbes Dutzend „Bild“-Artikel, über die sich der Innenminister geärgert haben könnte, bildete das Blatt in seinem Bericht am vergangenen Donnerstag ab. Der eine, der laut Polizei tatsächlich der Anlass für die Ermittlungen ist, war allerdings nicht dabei.

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Ausriss: „Bild“, Pixel von uns

Es handelt sich um einen Artikel von Schneider aus dem Januar, in dem es nicht etwa um Versäumnisse der Politik geht, sondern um Ermittlungen gegen einen Anwalt und Lokalpolitiker wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs einer Jugendlichen. „Nach BILD-Informationen“, schrieb Schneider, ermittelte die Kripo auch wegen des Verdachts der Zuhälterei gegen den Mann. Diese Behauptung war falsch; das Blatt musste sie später zurücknehmen.

Laut Frankfurter Polizei ist die Anzeige dieses Mannes Ursache des Ermittlungsverfahrens gegen Schneider. Er wirft ihm Verleumdung und Verrat von Privatgeheimnissen vor. Mit den Enthüllungen, die politisch für Furore sorgten, hat das demnach nichts zu tun.

Der Bericht war allerdings auch Anlass für weitergehende Ermittlungen: Standardmäßig, so die Polizei, ermittle sie immer, wenn geheime Behörden-Informationen nach außen gegeben werden, zum Beispiel an Medienvertreter. „Diese Strafverfahren dienen ausschließlich dazu, zu ermitteln, wie diese nicht autorisierten Informationen nach außen gelangt sind.“ Diese Ermittlungen zielten auf einen möglichen Informanten Schneiders – nicht Schneider selbst – und werden gegen Unbekannt geführt.

Bis hierhin ist es bloß eine typische Geschichte, in der sich die „Bild“-Zeitung mit größtmöglicher Dramatik zum Opfer stilisiert und die tatsächlichen Ursachen der Ermittlungen verschweigt. Ursprünglich vielleicht, weil sie sie – wie sie auf Nachfrage erklärt – am Tag der Veröffentlichung ihres ersten „Weil er zu viel wusste“-Artikels gar nicht kannte. Inzwischen vermutlich, weil es die Sachen unnötig entdramatisieren würde – und die schaurig schöne Geschichte des vom Staat verfolgten Enthüllungs-Journalisten mindestens verkomplizieren, wenn nicht zerstören würde.

Aber es ist auch die typische Geschichte, wie Menschen, die es besser wissen müssten, der „Bild“-Zeitung auf den Leim gehen. Das Blatt hat nämlich Mitschreier organisiert, um dem Protest über den vermeintlich skandalösen Eingriff in die Pressefreiheit die größtmögliche Lautstärke zu verpassen. Gleich am ersten Tag der Berichterstattung in eigener Sache, am vergangenen Donnerstag, äußerten sich die Vorsitzenden des Deutschen Journalistenverbandes DJV und des Netzwerks Recherche sowie die ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger „entsetzt“ über die angeblichen Ermittlungen; am folgenden Tag sekundierten unter anderem noch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, der hessische Grüne Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour sowie der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes Hessen.

Leutheusser-Schnarrenberger ließ sich zitieren mit dem Satz:

„Die Beihilfe zur Verletzung eines Dienstgeheimnisses ist nicht strafbar, weshalb kein Journalist zum Auffinden eines Lecks im Beamtenapparat in Geiselhaft genommen werden darf.“

Das klingt aufgeregt, ist aber nur eine Selbstverständlichkeit, die sich ganz gut mit der Tatsache deckt, dass allem Anschein nach kein Journalist zum Auffinden eines Lecks im Beamtenapparat in Geiselhaft genommen wurde.

Julia Stein, die Vorsitzende des Netzwerkes Recherche, sagte zu „Bild“:

„Wer versucht, gegen einen Journalisten vorzugehen oder eine Quelle ausfindig zu machen, wird scheitern! Das sollte jeder Politiker, jeder Behördenleiter oder jeder, der etwas zu verbergen hat, verstanden haben.“

Stein ist es heute peinlich, dass sie sich von „Bild“ hat instrumentalisieren lassen und einen Fall kommentierte, den sie selbst nicht kannte. „Nach Angaben der Polizei wurde kein Verfahren eingeleitet gegen einen Journalisten wegen Geheimisverrats“, sagt sie. „Anderslautende Hinweise sind für mich derzeit nicht überprüfbar. Mein Zitat ist nach meinem Verständnis grundsätzlich richtig, in diesem konkreten von ‚Bild‘ angefragten Fall allerdings nach den derzeit vorliegenden Informationen nicht passend.“

FDP-Chef Lindner lässt auf Nachfrage ausrichten, dass das Thema voraussichtlich im Innenausschuss des Hessischen Landtags behandelt werde, und er daher auf eine „weitere Kommentierung einstweilen verzichten“ wolle. Grünen-Politiker Nouripour möchte sich nach einigem Hin und Her nicht mehr über den Fall äußern.

Achim Wolff, der Sprecher des hessischen Landesverbandes des DJV, sagt, er habe den Fall, den die Organisation in einer Pressemitteilung kommentierte, nicht gekannt. Erst zwei Tage später sei klar geworden, dass die Sachlage anders ist, als von „Bild“ kolportiert. Wolff betont aber, dass man sich „nur äußerst differenziert“ über den Fall geäußert habe.

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Screenshot: DJV Hessen

In Wahrheit hatte der Verband schon in der Überschrift gefordert, die Ermittlungen gegen den „Bild-Reporter“ „sofort“ einzustellen, und von einem „dreisten Vorgehen gegenüber der Pressefreiheit“ gesprochen. Der Vorgang offenbare „die Ignoranz der hierfür verantwortlichen Personen, die jedes Gefühl für die Bedeutung einer freien und unabhängigen Presse vermissen“ ließen.

Mit dem Kenntnisstand von heute hätte er das nicht so formuliert, sagt Wolff. Man sei nicht von der „Bild“-Zeitung, sondern von Verbandsmitgliedern auf den Fall aufmerksam gemacht worden. „Dann musst du schnell reagieren“, sagt er, „sonst heißt es: Ihr pennt ja.“

Der Bundesverband des DJV ist bekannt dafür, reflexartig zu jedem Journalisten betreffenden Vorgang ein erwartbares Statement seines Vorsitzenden zu veröffentlichen. Offenbar beabsichtigt der neue Chef Frank Überall diese Tradition seines Vorgängers Michael Konken fortzusetzen. Er ließ sich in „Bild“ mit den Worten zitieren:

„Ich kann und will nicht glauben, dass tatsächlich hier gegen einen Journalisten ermittelt wird. Das wäre eine Bedrohung der Pressefreiheit, die eines demokratischen Politikers nicht würdig ist. Einschüchterung darf nicht zum Mittel der politischen Kommunikation werden.“

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Tweet von „Bild“-Chefin Koch, retweetet von DJV-Chef Überall

Auf Nachfrage stellt DJV-Sprecher Hendrik Zörner klar, dass Journalisten „nicht sankrosankt sind und nicht über dem Gesetz stehen“ – offenbar ist also auch für den DJV nicht jedes Ermittlungsverfahren gegen einen Journalisten ein Skandal. Anders als die meisten anderen Zitatgeber von „Bild“ – und anders als „Bild“ – will der DJV die Hintergründe des Falls aber sofort gekannt haben. „Selbstverständlich“ habe man sich mit den Details vertraut gemacht und nicht nur auf die Darstellung von „Bild“ verlassen, sagt Zörner. Auf die Frage, inwieweit der DJV Hinweise hat, dass der hessische Innenminister hinter den Ermittlungen steckt und es darum geht, einen Journalisten einzuschüchtern, antwortet er:

„Ich bitte um Verständnis, dass wir die uns bekannten Hintergründe nicht über den Umfang der bisher verbreiteten Statements hinaus offenlegen können.“

Ebenso wie viele Zitatgeber glaubte auch die sogenannte Fachpresse unbesehen der Darstellung der „Bild“-Zeitung. Der Branchendienst „Meedia“ stellte die Ermittlungen wegen des Verdachts der Verleumdung in den Zusammenhang mit der Berichterstattung über die unsicheren Polizei-Schutzwesten. Der Branchendienst kress.de sprach von einem „Einschüchterungsversuch“ und nannte die Ermittlungen „unfassbar“.

Die „Bild“-Zeitung bleibt auf Nachfrage von uns bei ihrem Vorwurf, dass es bei dem Ermittlungsverfahren gegen Schneider darum gehe, seine Quellen ausfindig zu machen und ihn unzulässig einzuschüchtern. Sie hat ihre Darstellung des Vorgangs aber geändert. Nun behauptet sie, gegen Schneider werde auch wegen „Verletzung von Dienstgeheimnissen“ (Paragraph 353b StGB) ermittelt. Davon war bislang in ihrer Berichterstattung nicht die Rede, sondern nur von den Ermittlungen wegen Privatgeheimnissen und Verleumdungen, die auf die Anzeige des Lokalpolitikers zurückgeht, worüber die „Bild“ ihre Leser heute (!) zum ersten Mal informiert hat.

Dass gegen einen Journalisten aufgrund des Paragraphen 353b ermittelt wird, wäre mindestens ungewöhnlich: Journalisten könnten sich ohnehin nur der Beihilfe schuldig machen, aber seit einer Gesetzesänderung vor vier Jahren tun sie auch das nicht, wenn sich auf die Entgegennahme, Auswertung oder Veröffentlichung des Geheimnisses beschränken. Allenfalls der Kauf von geheimen Dokumenten gegen Geld könnte strafbar sein.

Der Fall liegt jedenfalls deutlich anders, als ihn „Bild“ ursprünglich darstellte, weil die Ermittlungen wegen Verleumdung und Privatgeheimnisverrat in einem völlig anderen Zusammenhang stehen. Selbst wenn es weitere Ermittlungen gegen ihren Reporter geben sollte, wäre der Fall mindestens komplizierter.

Die Pressestelle von „Bild“ erklärt auf unsere Anfrage, dass „Bild“ vor Veröffentlichung des ersten Artikels am Donnerstag „keine Kenntnis zum Hintergrund des Ermittlungsverfahrens gegen Max Schneider“ hatte – „trotz Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt und der Bitte um Akteneinsicht“. Das Blatt kannte also den Hintergrund der Ermittlungen nicht, behauptete aber, dass der Innenminister dahintersteckt, suggerierte einen Zusammenhang mit Enthüllungen über unzureichende Schutzwesten und bat auf dieser Grundlage Zitatgeber, in einen gemeinsamen Aufschrei über die die Verletzung der Pressefreiheit mit einzustimmen. Denn: „Man muss nicht in die Türkei oder nach Russland schauen, wo die Justiz auf unliebsame Journalisten losgeht. Ein Blick nach Hessen reicht.“

 

Ebenfalls zum Thema

Nachtrag, 21. April. Gestern hat auch das NDR-Medienmagazin „Zapp“ über den Fall berichtet.

17 Kommentare

  1. Immer wieder erstaunlich, wer sich so alles freiwillig mit der BLÖD in ein Boot setzt. Sich dann aber über Begriffe wie „Lügenpresse“ wundern.

  2. Voll. Pfosten. Journalismus.

    Besonders vom D[VP]JV, an den man als Berufsverband höhere Ansprüche stellen muss.

  3. tl;dr
    Die Bild behauptet etwas, das sie gar nicht weiß.
    *jazzhands*

    Ich glaube, momentan fällt so etwas einfach deutlicher auf, weil immer mehr Menschen / Parteien / Organisationen / Verläge den Untergang der Pressefreiheit in DE beschreien und sich dabei fragwürdiger (oder gar keiner) Methoden bedienen.
    (Implizit: Und immer mehr sorgfält arbeitende Journalisten ihre Zeit und Mühe darauf verwenden müssen, unbelegte Behauptungen als solche zu identifizieren.)

    Noch in 2014 wäre das Ganze wahrscheinlich eine kurze Meldung unter „Vermischtes“ im Bildblog gewesen.

    Dennoch natürlich Danke für die Aufklärung, das sogfältige Recherchieren und die Herstellung des Gesamtkontextes.

    Das Problem seit jeher ist m. E. leider, dass 99% der BILD-Leser davon nicht erfahren werden, während 99% der Uebermedien-Leser erst hier von dem Thema erfahren haben.
    (Die Prozentzahlen sind natürlich überdramatisiert und erfunden.)

    Vielleicht druckt die Bild ja eine Korrektur ab.
    *jazzhands*

  4. @1: Wenn aus dem Böhmermann-Fall nichts mehr zu holen ist, werden solche ähnlichen Fälle konstruiert und inszeniert, im Glauben, da geht noch was, jetzt wo die Leser erstmal angefixt sind, egal welche moralischen Bedenken und tatsächlichen Begebenheiten vorliegen. Wenn aus einem Hype nicht viel zu machen ist, werden Folgehypes erfunden: Journalismus als Kulturindustrie. Und so funktioniert halt vor allem BILD, man sagt dazu auch Sensationsjournalismus. Lügenpresse ist nochmal ne andere Nummer, da geht es dann viel mehr um Ideologie und Gesinnung, der Konstruktion von neuen und alten Mythen. Gern!

  5. Man musste doch vorher schon erkennen, dass diese Geschichte nicht stimmen kann, wenn man sich die Schlagzeile durchliest.

    „Weil er zu viel weiß“

    Das beißt sich doch: BILD-Reporter Wissen.

  6. Man könnte hämisch „Ätsch, reingefallen!“ rufen und darüber lachen. Wenn es nicht so traurig wäre. Denn viel vermeintliches Engagment für Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit entpuppt sich früher oder später als das genaue Gegenteil (siehe auch Fall Böhmermann). Und wenn es dann wirklich mal um die Wurst geht, hört keiner mehr hin.

  7. Ein armseliges Beispiel von, letztlich, mangelnder Medienkompetenz von Leuten/Vereinigungen, die es eigentlich besser oder VIEL besser wissen müssten.

    Aber man musste ja schnell reagieren und erstmal „entsetzt“ sein, nicht wahr. Nicht auszudenken, was sonst passiert wäre!

  8. Ich finde diese Posse ist ein schönes Beispiel von „Eine Krähe hackt der anderen…“ – genauso wird ja auch vieles andere ungeprüft übernommen – Superratten lassen grüßen. Was wieder Wasser auf die Mühlen von Leuten ist, die sich für die Lösung halten – aber eigentlich das Problem sind (Ulfkotte, Panzerknacker Lutz etc).

  9. Die Leiden des Axel Caesar Springer halt: Die Geister, die gerufen wurden.
    In die Flasche sind sie sicher nicht mehr zurückzubekommen.

  10. …achja: Angeblich soll A.C.Springer wie ein Hund ob der Berichterstattung seiner(?) Leutchen gelitten haben. Die Reichelts, Diekmanns, Wagners und Co. hat er nie kennengelernt.
    Würde mich schon interessieren, ob ER jetzt stolz und glücklich wäre oder ein armer Strassenköter…

  11. wer nicht gerade erst gestern geboren ist, sollte inzwischen, vor allem als Politiker, erst recht aber als Journalist wissen, dass man dem Geschrei der BILD grundsätzlich erst mal keinerlei Glauben schenken darf, und sich – ebenso grundsätzlich – erst selbst mit den nötigen Informationen versorgen muss, bevor man den Mund auf tut. Jahrelange Erfahrungen mit Falschmeldungen, Lügen, Verdrehungen und reinen Erfindungen der BILD zeichnen hier eigentlich ein ganz klares Bild.

    Dass es immer noch Menschen gibt, die auf das Geschrei der BILD hereinfallen und bar jedes Wissens und jeglicher Information sich vor den Karren von BILD spannen, ist ein Zeichen eklatanter Dummheit dieser Personen.

  12. Mir sagte mal eine hier studierende aus Singapur stammende Studentin (in Singapur ist Boulevardpresse allerdings verboten und die „seriöse“ Presse unterliegt bei bestimmten Dingen der Zensur), dass sie es nicht verstünde, dass bei so gebildeten Völkern wie den Deutschen und den Briten in so großer Auflage Zeitungen wie die BILD oder SUN gelesen würden. Überall, wo man hinschaue (z. B. in der Straßenbahn) läsen Leute die BILD oder sie läge überall herum, sogar in Aufenthaltssälen der Uni. Und es stimmt: auch ich werde ebenfalls ständig mit diesem Blatt konfrontiert, da es Leute gibt, die dieses Blatt als einzige Informationsquelle benutzen obwohl andererseits doch „niemand“ die BILD eigentlich liest oder dies „niemand“ zugibt [ganz früher hieß es immer „wegen dem ausführlichen Sportteil ;-) ]. Gerade unter den „Lügenpresse-Schreiern“ kursiert recht häufig die BILD. Ich maße mir natürlich nicht an, welchen Bildungsstand oder welche Berufe „typische“ BILD-Leser haben bzw. ausüben ;-), aber der „typische“ BILD-Leser verteidigt „seine“ Zeitung und übernimmt kritiklos alle Artikel als eigene Meinung, z. Zt. wenn es vor allem gegen Ausländer geht (mit „DEM“ angeblich kriminellen Ausländer hatte es die BILD ja schon immer), gegen Merkel (obwohl eigentlich das Blatt früher eher Pro-Merkel oder -CDU war) oder wenn es um Hetze gegen Beschuldigte geht, egal, ob deren Schuld erwiesen ist oder nicht.

    Gut, vom „typischen“ BILD-Leser erwarte ich nix anderes, der kann vielleicht auch intellektuell nicht anders aber von Fachverbänden und von Journalisten seriöser Zeitungen und Sendeanstalten erwarte ich doch mehr Differenziertheit und weniger Aufgeregtheit. Da ist schon erstaunlich, wie Journalisten z. B. der FAZ, FF-Rundschau, der Südd. Zeitung oder Der Zeit usw. mit ins Boot springen, wenn BILD-Journalisten oder die BILD „Feuer und Mordio“ schreien und wegen jedem Sch…ß die Pressefreiheit in Gefahr sehen. Da ist mir dann um die Bildung und Intelligenz diverser Verbandsmitglieder oder Journalisten mit höheren Ansprüchen schon Angst und Bange.

  13. Für die Analysen des medialen Gequakes liebe ich die Übermedien (und seine Vorgängerblogs).

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