Enthüllt: Die schriftlichen Anweisungen „von oben“ im ZDF!

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wolfgangherles
Wolfgang Herles Foto: blu-news.org, CC

Wolfgang Herles, der lange in leitenden Positionen beim ZDF arbeitete, hat am Freitag ausgepackt. Im „Medienquartett“ des Deutschlandfunks sagte er:

Und es gibt tatsächlich – das muss ich an dieser Stelle doch nochmal sagen, weil es ja in der öffentlichen Diskussion ist – Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient. Und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazusagen: Wie es der Frau Merkel gefällt. Solche Anweisungen gibt es und gab es auch zu meiner Zeit. Es gab eine schriftliche Anweisung, dass das ZDF der Herstellung der Einheit Deutschlands zu dienen habe. Und das ist was anderes, als zu berichten, was ist.

Die Nachricht machte am Wochenende die Runde. Eine Agentur verbreitete sie unter der Überschrift:

ZDF-Journalist Herles: „Es gibt Anweisungen von oben“

Und, jetzt kommt’s: Herles hat Recht. Es gab und gibt schriftliche Anweisungen, und eine davon besagte, dass das ZDF auf die Wiedervereinigung hinzuarbeiten habe. Der Wortlaut dieser Anweisung liegt uns vor. Er geht so:

zdf_anweisungen

In den Sendungen der Anstalt [gemeint ist: das ZDF] soll den Fernsehteilnehmern in ganz Deutschland ein objektiver Überblick über das Weltgeschehen, insbesondere ein umfassendes Bild der deutschen Wirklichkeit vermittelt werden. Diese Sendungen sollen vor allem auch der Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit und der Verständigung unter den Völkern dienen. Sie müssen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen und eine unabhängige Meinungsbildung ermöglichen.

Diese Anweisung kommt tatsächlich von ganz „oben“: aus der Politik, von den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Sie haben sie in den „Staatsvertrag über die Errichtung der Anstalt des öffentlichen Rechts ‚Zweites Deutsches Fernsehen'“ geschrieben.

Dort stand sie, als Auftrag des ZDF, als Teil der Rechtsgrundlage des Senders, für jeden zu lesen, jahrzehntelang in Paragraph 2. Den Hinweis, dass die ZDF-Sendungen „auch der Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit“ dienen sollen, mag man merkwürdig finden. Der Satz spiegelt aber nur das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes. Die endete mit den Worten:

„Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“

Es war, wie Wolfgang Herles vermutlich formulieren würde, eine schriftliche Anweisung von ganz oben – an uns alle!

Wenn Herles weiter, ganz im Whistleblower-Modus, enthüllt, dass es auch die Anweisung gebe, „Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient“ – dann stimmt auch das. Nach der erfolgten Wiedervereinigung wurde der Programmauftrag des ZDF neu formuliert. Nun hieß es in Paragraph 5 Abs. 3:

Die Sendungen sollen dabei vor allem die Zusammengehörigkeit im vereinten Deutschland fördern sowie der gesamtgesellschaftlichen Integration in Frieden und Freiheit und der Verständigung unter den Völkern dienen.

Der Verständigung unter den Völkern!!!

In der aktuellen Version lautet die schriftliche Anweisung von ganz oben an die „Gestaltung der Sendungen“ im ZDF so:

Das ZDF hat in seinen Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Es soll dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinung anderer zu stärken. Die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Die Sendungen sollen dabei vor allem die Zusammengehörigkeit im vereinten Deutschland fördern sowie der gesamtgesellschaftlichen Integration in Frieden und Freiheit und der Verständigung unter den Völkern dienen und auf ein diskriminierungsfreies Miteinander hinwirken.

Der ZDF-Fernsehrat hat diese schriftlichen Anweisungen in der „ZDF-Satzung“ noch detaillierter ausgeführt, zum Beispiel so:

Die Anstalt (…) soll dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinung anderer und auch vor Natur und Umwelt zu stärken.

Und in den „Richtlinien“ des ZDF finden sich unter anderem diese schriftlichen Anweisungen:

Ehe und Familie dürfen als Institution nicht in Frage gestellt, herabgewürdigt oder verhöhnt werden. (…)

Der Gleichstellung von Mann und Frau ist in den Sendungen und in den Telemedienangeboten Rechnung zu tragen. (…)

Die Angebote sollen dem Frieden und der Verständigung unter den Völkern dienen und die gegenseitige Achtung zwischen allen Menschen und Gruppen ohne Rücksicht auf ihre Abstammung und soziale und kulturelle Eigenart fördern.

In den Angeboten ist für das Selbstbestimmungsrecht der Völker einzutreten (…).

Die Angebote sollen die Bemühungen um die Einigung Europas fördern. (…)

Die Angebote haben das gegenseitige Verstehen zwischen den Kirchen und Religionsgemeinschaften zu fördern. (…)

Es ist darauf zu achten, dass Sendungen und Telemedienangebote den religiösen Glauben nicht verächtlich machen oder herabwürdigen.

Über einige dieser Vorgaben könnte man durchaus kritisch diskutieren. Aber es handelt sich nicht um irgendwelche obskuren, skandalösen „Anweisungen von oben“, sondern um die von den dafür zuständigen Institutionen in einem demokratischen Prozess verabschiedeten und öffentlich einsehbaren Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Senders. Wolfgang Herles hingegen scheint es schon anrüchig zu finden, dass eine solche von allen bezahlte Einrichtung dem „Gemeinwohl“ dienen soll.

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37 Kommentare

  1. Wo bleibt denn hier die mediale Aufregung?
    Egal ob einem die aktuelle Regierung in Bund oder den Ländern gerade zusagt oder nicht, aber das ist doch keine freie Berichterstattung, oder?
    Aber dann über Polen meckern…

  2. Herles hat hier ein schlechtes Beispiel gegeben, es gibt auch ein besseres:

    „Ein paar Monate zuvor, am 8. Oktober 2008, hatte es ein sonderbares Treffen gegeben, das in diesem Zusammenhang Erwähnung finden soll. Die Bundeskanzlerin hatte an jenem Tag die bedeutenden Chefredakteure der bedeutenden Medien eingeladen. Es war die Zeit, in die der Ausbruch der großen Finanzkrise fiel. Man findet keinen ausführlichen Bericht über dieses Treffen, der veröffentlicht worden wäre und überhaupt nur wenige Erwähnungen in den Archiven, nur hin und wieder einen Nebensatz, eine knappe Bemerkung. An einer Stelle liest man in dürren Worten, worum es an diesem Abend im Kanzleramt ging: Merkel bat die Journalisten, zurückhaltend über die Krise zu berichten und keine Panik zu schüren.“

    http://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398-2

    Grundsätzlich sind solche Diskussionen um direkte Anweisungen jedoch wenig hilfreich, es gibt sie vermutlich nur in sehr kleiner Zahl und sie aufzuzählen macht die eigene Position in der Argumentation schwach. Nicht umsonst stürzen sich die etablierten Medien und Rundfunkanstalten in solcherlei Debatten mit Vorliebe auf den Vorwurf „Merkel würde jeden Morgen anrufen“, weil dieser so abstrus wirkt, schnell widerlegt werden kann (wie zum Beispiel im ARD-Check neulich) und die Gegenseite in die Nähe von Verschwörungstheoretikern rückt.

    Viel interessanter, viel wichtiger, jedoch auch nicht so leicht zu fassen ist die eigene Brille, mit der Geschehen berichtet wird, die Ideologie im Kopf, die der einzelne vielleicht selber gar nicht mehr selber wahrnimmt (oder: die Schere im Kopf). Diese Diskussion findet meiner Meinung nach in den Medien zu wenig statt – sie sollte es aber.

  3. Hm. Ich finde, derlei allgemein gehaltene Vorgaben der Politik können und dürfen sich selbstverständlich nicht auf die reine Berichterstattung beziehen. Denn eine Berichterstattung, die nicht objektiv, sondern einseitig erfolgte, könnte eben keine „unabhängige Meinungsbildung“ erlauben. Dies wäre m.E. ein Widerspruch in sich. Bedenklich scheint mir daher, wenn ein Chefredakteur der Meinung sein sollte, es müsse in einer bestimmten Art und Weise einseitig berichtet werden. Nein, berichtet werden muss objektiv. Einordnende Kommentare dürfen dann gefärbt sein.

  4. Danke für diesen Artikel!
    Die öffentliche Diskussion müsste m.E. eher über die „Standortgebundenheit“ der Journalisten gehen, denn über „von oben“ verordnete versus „objektive“ Berichterstattung, da es letztere – ganz objektiv betrachtet ;) – ohnehin nicht geben kann.

  5. Lieber niggi,
    leider habe ich es nur bis zum Teil des anrüchig-finden der positiv-auffassbaren Denkanstöße „von oben“ geschafft, da ich dieWebsite nicht kenne und nicht direkt 4€ ausgeben wollte. Hätte ich diese 4€ locker, wäre ich auch locker dabei.
    Der bisherige Eindruck ist: das ZDF ordnet objektive Berichterstattung an, insofern sei lediglich, wenn überhaupt, zum Positiven „nachgeholfen“ worden. Ich halte eine Relativierung der Situation auch nicht für verkehrt – und da ich leider nicht weiß, wie der Artikel weitergeht, beweg‘ ich mich ohnehin auf dünnem Eis mit heißen Füßen! -, aber ist es wahrscheinlich, dass es nur moralisch-rechtfertigbare Anweisungen gegeben hat? Die Verbindungen zwischen Politik & Medien stehen immer mehr im Fokus und sind (auch durch das ZDF – „Die Anstalt“) Teil der Besorgnis einiger Bürger. Jetzt merk ich gerade, dass das klingt, als wäre ich ein besorgter Bürger. Ich habe mit diesen bekannt- & benannten besorgten Bürgern wirklich ein Problem, also der bin ich nicht.
    Ich mein nur, man kann doch da mal Druck aufbauen und wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk wirklich ganz fabelhaft reagiert, okay. Die Guten machen das schon glaubwürdig und effektiv. Daran erkennt man’s. Über diverse Programmbeschwerden von weiß nicht mehr, Fernsehrat oder so, muss auch auf keinen Fall nachgedacht werden, wenn man hier der Frage nach Objektivität nachgeht, die das ZDF ja schließlich feierlich als Grundsatz in ihr Plädoyer mit aufgenommen hat. Durch Pegida & Co ist ja jede Inhaltskritik an den Medien direkt alles vernachlässigbar, weil es die Lügenpresse-Schreiärsche gibt.

  6. Jeder, der sich die Talkrunden jede Woche antut, die Kommentare in den Politmagazinen sieht, was erlebt der?
    Einen einseitigen Tendenzjournalismus und nichts anderes. Grüne werden mit ihrem wirren Gerede mit Samthandschuhen angefasst. Vermeintlich Rechten wird jede Wort im Mund umgedreht.
    Herles hat es auf den Punkt gebracht.
    Ob man es Tendenzjournalismus nennt, vorauseilender Gehorsam oder Befehl von oben.
    Entscheidend ist, die GEZ Medien berichten nicht neutral und wer das bestreitet der is in meinen Augen nicht ganz dicht.
    Es wird häufig die Wahrheit auf den Kopf gestellt.
    Will man man eine Diskussion hören, in der Fachleute zu Wort kommen geht das hin und wieder bei Phönix. Bei ARD und ZDF zu den Hauptsendezeiten erlebt man dann die -neue deutsche Elite- wie Claudia Roth oder Frau Göring Eckhardt, Augstein oder irgendwelche Kirchenleute. Man kommt sich nur noch für dumm verkauft vor.

  7. Ein sehr wichtiges, ständig beachtetes Postulat des ZDF, das hier erwähnt wurde: „In den Angeboten ist für das Selbstbestimmungsrecht der Völker einzutreten“. Genau. Daher trat und tritt das ZDF in seinen Sendungen ja schon seit langem für das Selbstbestimmungsrecht des kurdischen Volkes ein und spricht sich gegen alle Bestrebungen aus, das Recht des kurdischen Volkes auf Selbstbestimmung in Frage zu stellen, insbesondere das Recht auf einen eigenen kurdischen Staat. Das ZDF lehnt, hoffe ich, alle Versuche ab, die Bestrebungen des kurdischen Volkes nach Unabhängigkeit und Autonomie zu einer Art „Terror“ zu erklären, lehnt ab, gegen das Volk der Kurden gewalttätig vorzugehen, weil sie Kurden sind, und sie nur aufgrund ihrer Volkszugehörigkeit kollektiv zu bombardieren, willkürlich zu foltern und zu erschiessen, vom Militär angeschossene Kurden einfach auf den Straßen verbluten zu lassen, kurdische Wohnviertel mit Panzern in Schutt und Asche zu schiessen, wochenlange Ausgangssperren bei kurdischen Städten und Wohnvierteln zu verhängen, den Bewohnern Strom und Wasser abzusschalten, Bewohner in Kellern ohne jede Nahrung vegetieren und krepieren zu lassen, kurdische Frauen, Kinder, Männer, Greise zu terrorisieren, „abzuknallen“, weil das Selbstbestimmungsrecht des kurdischen Volks in einem Staat wie der Türkei angeblich sogar eine „Straftat“ wäre und eine „Beleidigung des Türkentum“ darstellt. Daher berichtet das ZDF engagiert und unabhängig von jedem staatlichen Wunsch nach dem Schweigen und Verschweigen dieser Verbrechen so regelmäßig und mit Empörung über diese grauenhaften Zustände frei von staatlicher Einflußnahme, in den Nachrichtensendungen und in vielen Sondersendungen. Weil man dem Selbstbestimmungsrecht eines 30 Millionen-Volkes mit eigener Sprache, eigener Kultur, eigenen Festen, eigener Leidens- und Unterdrückungsgeschichte Respekt zeigt, weil man die Bildung eines Staates für ein verfolgten Volk am Beispiel Israel für richtig hält, und es für die auf mehrere Staaten aufgeteilten Kurden auch befürwortet, eben ein Selbstbestimmungsrecht!

  8. @Rainer Franzolet

    Sie schreiben u. a. „die GEZ Medien berichten nicht neutral und wer das bestreitet der is in meinen Augen nicht ganz dicht“. Sie liefern jedoch keine konkreten Nachweise für Ihre schwerwiegenden Behauptungen. Die Beleidigung setzt dem Ganzen dann auch noch die Krone auf. Wenn Sie sich Gedankenaustausch auf diesem Niveau wünschen, werden Sie im öffentlichen Rundfunk zu Recht i. d. R. nicht fündig werden.

    Zudem beschreiben Sie nebulös eine „neue deutsche Elite“, verschweigen allerdings, dass in besagten Sendungen auch Menschen und Politiker jeglichen Spektrums zu Wort kommen und kamen (seit geraumer Zeit auch AFD-Politiker). Radikale Menschen werden dort zu Recht nicht eingeladen.

  9. Keine dumme Sache, wenn man einfach nur Gesetze zitiert, um damit eine riesige Aufregung ad Absurdum zu führen. Ist es Zufall oder hat sich Stefan Niggemeier diesen Trick tatsächlich am Wochenende von Frauke Petry abgeschaut? In Petrys Fall scheint mir der Trick allerdings nicht sonderlich gut angekommen zu sein.

  10. Was solls. Alles was hier geäußert wurde sind lediglich MEINUNGEN. Meinungen (auch kritische) und die entsprechende Politik werden gemacht und/oder geduldet (in gewissem Rahmen) von der herrschenden Klasse.
    Es gibt keine „neutrale“ oder was noch exotischer klingt eine „objektive“ Berichterstattung. Es gibt nur Interessen.
    Noch ein Satz zu den „Rechten“ welche glauben besonders unter der „Lügenpresse“ zu leiden. Geld regiert die Welt, das Kapital ist ist heutzutage INTERNATIONAL (statt national wie anfang des letzten Jahrhunderts). Ausser dumpfen Rassismus habt ihr auch nichts zu bieten. Wirtschaftspolitisch usw. habt ihr GARNICHTS zu bieten, warum soll dann euer Gelaber auch noch wichtig sein. Ihr werdet nicht mehr gebraucht von den Herrschenden. So einfach ist das.

  11. @Rainer Frotzelt

    Genau, es gibt eine große grüne Verschwörung der Roths und Göring-Eckhardts, die geschickt vertuscht wird indem die Grünen nur 4. stärkste Partei im BT ist. Das mitunter lustigste an solchen rechten Schwafeleien ist, dass sie sich über angebliche politische Korrektheit beschweren und selbst die Dünnhäutigsten von allen sind.

  12. „aber das ist doch keine freie Berichterstattung, oder?“

    Doch, genau das ist es. Die angeblichen Weisungen von oben fordern lediglich dazu auf, das Grundgesetz umzusetzen und sich für allgemein anerkannte Werte einzusetzen (Völkerverständigung und so). Schwierig wird es dann, im Detail zu entscheiden, was das bedeutet. Hierzu (also im Detail) sind keine Anweisungen von oben in größerem Stil nachweisbar – oder?

  13. Es geht ja nicht unbedingt um eine schriftliche Aufforderung so oder so zu berichten. Es geht darum ob die Journalisten denken es gibt eine Erwartungshaltung das so berichtet werden soll.
    “ Und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazusagen: Wie es der Frau Merkel gefällt. Solche Anweisungen gibt es und gab es auch zu meiner Zeit.“
    Wenn Herr Herles sowas denkt oder die Frau vom WDR dann stimmt was mit dem System nicht… dann bracht es auch gar keine schriftlichen Aufforderungen.

  14. @Patrick S: Warum behauptet Herr Herles das dann? Und: Warum fällt ihm das jetzt plötzlich ein, wie schlimm das beim ZDF war, wo er die Rente vom ZDF sicher hat?

  15. Also er sagt Ersteinmal das der Chefredakteur SAGT das so berichtet werden soll…. (wie es Merkel gefällt muss er nicht sagen!) also ist wenigstens bei Herr Herles so eine gefühlte Erwartungshaltung bei seinem Chef da.
    Die EINE schriftliche Anweisung die er erwähnt ist die mit der Wiedervereinigung…. ob man die merkwürdig oder nötig findet oder nicht ist jedem selbst überlassen.
    Wenn er dann auch noch der Meinung ist das das Berichten eben nicht mit der Wirklichkeit was zu tun hat (Und das ist was anderes, als zu berichten, was ist.) Dann ist das doch ein Problem?

    Was wiegt denn dann schwerer… das man Tatsachen berichtet oder das man so berichtet das es Europa dient? (und ersteinmal festlegen wer entscheidet was Europa und dem Gemeinwohl dient)
    Es geht wie gesagt nicht darum das es irgendwelche schriftliche Anweisungen gibt sondern was die ÖR Mitarbeiter DENKEN was von ihnen erwartet wird. Was im Staatsauftrag des ZDF sehe ich auch nicht als soo problematisch an.
    Obwohl man einige Punkte schon diskutieren kann… die ÖR sollen in meiner Ansicht nach unabhängig und neutral berichten und nicht etwa die Einigung Europas fördern… auch wenn die Politik sowas reinschreibt.

    Das man erst Kritisch was sagt wenn man nichts mehr zu verlieren hat ist doch auch klar… Besonders bei den ÖR wird ja mit Öffentlicher Kritik nicht sehr souverän umgegangen.

  16. @Patrick S

    „Es geht ja nicht unbedingt um eine schriftliche Aufforderung so oder so zu berichten. Es geht darum ob die Journalisten denken es gibt eine Erwartungshaltung das so berichtet werden soll.“

    Die Antizipation gesellschaftlicher Diskurse der Angemessenheit kannst du als Feature oder als Bug der Gesellschaft betrachten – das ändert nichts, dass es sie überall gibt, auch in öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Das hat nichts mit einem „kaputten System“ zu tun. Es wird immer mehr oder weniger kritische Menschen geben. Die eigentlich relevant Debatte war die einer konkreten Verordnung und die existiert eben nicht in der von Herles behaupteten Form.

    und überhaupt: wie ernst muss man es nehmen, wenn da jemand aus den Führungsetagen einer ÖR Sendeanstalt von den gleichen Leutem für seine „wahren Worte“ gehyped wird, die den Mitarbeitern Wankelmütigkeit und Verlogenheit unterstellen? Das soll dann wohl „kritisch“ sein…

  17. Hallo,

    ich denke hier spricht aus Herrn Herles die Verbitterung darüber das er die letzten 15 Jahre nur für eine Dauerwerbesendung im ZDF zuständig war (sein Wikipedia eintrag – so zutreffend – spricht hier m.E. für sich.

  18. Hmm. Herles sagt, die Chefredaktion habe die Berichterstattung in eine bestimmte Richtung lenken wollen. Das garniert er noch mit dem Hinweis, dass es bei einigen Themen (Europa, Wiedervereinigung) schriftliche Anweisung gibt. Sie argumentieren (bzw. polemisieren) gegen den zweiten Teil seiner Aussage. Das bedeutet aber nicht, dass Sie den ersten, m. E. wichtigeren Teil, widerlegt haben. Es würde wohl kein Chefredakteur so blöd sein, so etwas zu verschriften.

    Ob Herles Recht hat, kann man mit Ihrer Argumentation also gar nicht feststellen. Indizien, dass die Chefredakteure zumindest eine Art „Grundstimmung“ vorgeben oder einige Journalisten meinen, eine solche zu spüren, gibt es aber genug. Es sei nur an Herrn Gniffke erinnert, der die schöne Pariser Demo-Inszenierung nicht kaputtmachen wollte.

    Davon abgesehen gibt es natürlich zu den Randzeiten ab und zu kritische und gut recherchierte Stücke, die auch mal „Randmeinungen“ widerspiegeln. Ein in sich geschlossenes Regelwerk für alle, das jede unbequeme Meinung verhindert, gibt es also wiederum auch nicht.

  19. „Obwohl man einige Punkte schon diskutieren kann… die ÖR sollen in meiner Ansicht nach unabhängig und neutral berichten und nicht etwa die Einigung Europas fördern… auch wenn die Politik sowas reinschreibt. “
    @Patrick S: Die Politik schreibt es aber rein. Ein Intendant, ein Chefredakteur ist keine Null.
    Er hat hart gearbeitet, er hat sich wahrscheinlich 30 Jahre lang angepasst, und ist wahscheinlich Mitglied geworden in einer elitären Vereinigung, um den Job zu kriegen.
    Und jetzt noch mal alles aufs Spiel setzen ?
    Die andere Sache, meine fast tägliche Erfahrung wenn ich mein Umfeld auf Medien anspreche. Die meisten sagen sofort, denen kann man nicht trauen.
    Wie war das nochmal mit Putin „ganz allein am Tisch“.
    Oder mit dem Strassenmarsch der Prominenten in Paris.
    Wann gab es zuletzt ausgewogene Gästeauswahl in den Talkshows ?

  20. @J-F-A: Tja, was immer Sie mit „ausgewogen“ meinen. Bei Maischberger waren letzte Woche: eine AfD-Politikerin, ein ehemaliger AfD-Politiker, ein SVP-Politiker und ein SPD-Politiker. Sowie ein linker Publizist. Bei Anne Will vorletzte Woche: eine AfD-Politikerin, ein CSU-Politiker, ein CDU-Politiker. Und ein Kirchenvertreter.

  21. Ein guter Beitrag, nur findet er keine Beachtung in der Öffentlichkeit, wie noch vor Tagen die Aussage einer freien Journalistin zur gleichen Thematik. Warum sollte er Beachtung finden ?. Es gehört nicht in das Schema des staatlich „organisierten“ Journalismus. Überwiegend haben wir es mit freien Journalisten zu tun, die auch um ihre Existenz kämpfen. Schreiben sie entgegen der verordneten Praxis, bekommen sie ihre Beiträge nicht abgenommen und müssen sich eine Nebenbeschäftigung suchen. Der Beispiele gibt es so viele. Unverstanden und schlecht recherchiert maßt man sich an sogar über Sach- und Fachthemen zu schreiben von denen sie absolut keine Ahnung heben und haben können. Wichtig ist nur der Tenor. Er muss im Einklang mit der Linie der Regierungspolitik stimmen.

  22. @Joki: Entweder habe ich Sie nicht verstanden oder Sie haben mich nicht verstanden.

  23. Joki hat vermutlich nur die Überschrift gelesen, kurz sein „habe ich doch schon immer gesagt“ geseufzt und dann den Standardkommentar in die Tastatur gekloppt.

  24. Ja, mag sein, dass diese „Anweisungen“ nicht das sind, was Otto-Normalverschwörungstheoretiker erwartet hat.

    Was aber Anweisungen „von oben“ betrifft, kann ich eine Sache nach wie vor nicht vergessen, die lange zurück liegt und nichts mit irgendwelchen aktuellen Dingen zu tun hat. Nikolaus Brender. Da konnte man von Außen schon den Eindruck haben, dass wenn jemand nicht spurt, er eben entsorgt wird. Und solche Dinge machen, dass man eben den Eindruck haben kann (immer schön vorsichtig formulieren), dass da was „von oben“ gesteuert wird.

  25. Wo Hierarchien sind, da wird auch „von oben“ gesteuert. Wie stellen sich die Verschwörungstheoretiker denn eine Sendeanstalt mit xtausend Mitarbeitern vor? Als lustige, anarchistische Knatterbude? Nein, Journalismus ist nicht einfach frei. Alle arbeiten unter irgendwelchen Abhängigkeiten. Wäre dem nicht so bedürfte es keine Berufsverbände. Das macht daraus aber noch keine Hofschreiberei.

  26. Wenn eine Meinung oder eine Nachricht nicht ins eigene Weltbild passt, ist es halt von oben gesteuert, so einfach ist das. Entweder ist es links/grüne-Meinungsmache oder Regierungspropaganda. Ist ja dann auch irgendwie ein Kompliment für die Ausgewogenheit, wenn beide Seiten verdächtig sind.

    Btw: Herles war schon immer eine unsympathische, überhebliche Nervensäge.

  27. @KINGSTOEN
    Was ist an den Behauptungen schwerwiegend? Können Sie im Angesicht von faulen Griechen mit ihrer irrlichternden Spieler-Regierung Belege dafür liefern, dass nicht tendenziös berichtet wird?
    Braucht es bei einer außenpolitischen Berichterstattung über westliche Militärinterventionen, die ohne das Wort „Wirtschaftsinteressen“ auskommt und bei dir wir grundsätzlich die Guten und die anderen grundsätzlich die Bösen sind, tatsächlich Belege dafür, dass verschwiegen und verzerrt wird? Doch eher andersrum.

    Schauen Sie sich an, aus was für Leuten sich z.B. der ZDF Fernsehrat zusammen setzt, addieren Sie hinzu, dass die Leute vom Staat bezahlt werden und dann bringen Sie bitte Belege, warum zum Geier das ZDF unabhängig sein sollte.

    Schauen Sie sich die Grundsätze des 1946 gegründeten Axel Springer Verlages an, addieren Sie Günter Wallraff hinzu und dann liefern Sie bitte Belege, warum das, was die Springer-Medien z.B. zum Thema US-Politik servieren irgendetwas anderes als Propaganda sein sollte.

    @STEFAN NIGGEMEIER
    Selbstverständlich redet man über einen ehemaligen Arbeitgeber unbefangener, als über einen Aktiven. Erst recht, wenn man Rentner ist und die Karriere eh hinter sich hat.

  28. Lieber Herr Niggemeiner,

    da finde ich Ihre Sichtweise doch etwas unkritisch gegenüber den ÖR und deren mögliche Beeinflussung.
    Dass die ÖR nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeiten und einigen grundlegenden Werten wie u.a. Achtung der Menschenwürde, Toleranz, Gleichberechtigung und dem friedlichen Zusammenleben der Völker verpflichtet sein sollen, ist sicher nicht zu beanstanden.

    Alles andere aber ist doch problematisch. Etwa die Wiedervereinigung: Die Präambel des Grundgesetzes hat appellativen Charakter. Sie verpflichtet niemanden – und schon gar nicht den einzelnen Bürger -, die Wiedervereinigung aktiv zu fördern oder sie auch nur gutheißen zu müssen. Es gehört auch zur persönlichen Freiheit, der Wiedervereinigung kritisch gegenüberzustehen zu dürfen. Und das kann sogar als demokratisch denkender Mensch tun (auch wenn ich persönlich die Wiedervereinigung durchaus grundsätzlich begrüße).

    Etwas völlig anderes als die Präambel ist es aber, wenn Journalisten die konkrete Anweisung erhalten, der Wiedervereinigung Deutschlands „dienen“ zu müssen. Was heißt das? Dass beispielsweise eine Reportage, die sich kritisch mit der Wiedervereinigung beschäftigt, unerwünscht wenn nicht gar rechtswidrig ist? Dass eine positive Darstellung der damaligen Haltung von Lafontaine, der der Wiedervereinigung skeptisch gegenüberstand unerwünscht oder sogar unstatthaft ist?
    Und besteht so nicht auch die reale Gefahr, dass Fakten, die zu berichten der Einheit Deutschlands schaden könnte, eher weniger berichtet werden als solche, die ihr förderlich sind?

    Ebenfalls halte ich es durchaus auch für hinterfragbar, wenn es beispielsweise heißt, dass die „Angebote…die Bemühungen um die Einigung Europas fördern“ sollen. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich sehe mich durchaus selbst als Pro-Europäer. Ich bin aber dennoch der Auffassung, dass es eine legitime und grundsätzlich durchaus auch mit den Prinzipien von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Frieden unter den Völkern zu vereinbarende Meinung darstellt, wenn jemand glaubt, dass wieder mehr Kompetenzen an die Nationalstatten gehen sollten und eine weitere „Einigung“ Europas nicht wünschenswert sei. Sollen die ÖR Beiträge, die auf dieser Linie liegen, prinzipiell nicht senden dürfen? Oder sollen sie die Positionen derjenigen, die „europaskeptisch“ sind, prinzipiell nur mit einem kritischen Unterton darstellen?
    Und geht die (von den Betroffenen so wahrgenommene?) Verpflichtung zur Einigung Europas womöglich so weit, dass die ÖR beispielsweise den Euro gut finden müssen – obwohl zumindest die Frage, ob er Europa überhaupt gut tut, erlaubt sein müsste?

    Und wenn die Förderung der Einigung Europas als ein verpflichtendes Ziel für die Berichterstattung ausgegeben wird, wie wäre es dann mit Aufrechterhaltung oder Stärkung der „transatlantischen Partnerschaft“, die unter den großen Parteien ja genauso Konsens ist wie das Zusammenwachsen Europas? Soll/darf das dann legitimerweise auch in den Rundfunkstaatsvertrag? (Oder nicht, weil in der Bevölkerung die Stimmung gegenüber den USA vermutlich eher geteilt ist? Oder wie wäre das mit der bedingungslosen Solidarität mit Israel, die ja – ungeachtet aller andauernden schweren Verstöße gegen Menschen- und Völkerrecht – ebenfalls zur von den meisten Parteien akzeptierten deutschen Staatsräson zu gehören scheint?)

    Die ÖR sollen einige fundamentale ethische Grundprinzipien beachten. Sie sollen sich nicht der Kriegstreiberei schuldig machen, keinen Hass gegen Minderheiten schüren usw.; sie mögen sogar – soweit das nicht auf Kosten der Wahrhaftigkeit geht – der Toleranz und dem Frieden unter den Völkern und Menschen aktiv dienen. Alles darüber hinaus ist aber sehr problematisch, denn es besteht die Gefahr, dass die ÖR so etwas „Staatstragendes“ an sich haben und als Ausdrucksorgane eines gewissen politischen Mainstream fungieren, wie er unter den großen Parteien Konsens ist. Ein Konsens, den man wohlgemerkt auch als Demokrat nicht in jedem Fall unbedingt teilen muss.

    Die ÖR werden ohnehin stark von CDU/CSU und SPD beeinflusst (Stichwort Gremien), die in dieser Hinsicht schon lange eine Große Koalition bilden. Und das merkt man auch, vor allem in den zentralen Nachrichtensendungen. (Das meiste, was Jan Fleischhauer schreibt, halte ich für unsinnig, aber das Wort vom „Nanny-Journalismus“ trifft es nach meinem Dafürhalten ganz gut, und nicht allein bei einem Thema.)

    Klar, die Kritik fehlender Neutralität und mangelhafter Objektivität ließe sich gegenüber vielen Medien äußern (was man etwa an der Russland- und Griechenlandberichterstattung sieht). Aber man sollte die Verpflichtung auf einen politischen Konsens (sofern er über Menschenrechte, Demokratie usw. hinausgeht) ja nicht auch noch institutionalisieren. Es ist etwas anderes zu berichten, was ist, als der Deutschland- und Europa-Politik einer permanenten und zumeist informellen „Großen Koalition“ zu dienen. Da hat Herles recht.

    Je mehr Leitlinien jenseits der Verpflichtung auf Wahrhaftigkeit und Objektivität in Geltung sind – manches wie die Rede von der „gesamtgesellschaftliche(n) Integration“ ist ohnehin etwas schwammig formuliert -, desto mehr dürfte sich zudem bei vielen Journalisten der Eindruck einstellen, dass ihre Berichterstattung irgendwie in ein bestimmtes erwünschtes „Raster“ passen solle. Auch dies dürfte eher zu einem tendenziell konformen und „staatstragenden“ als zu einem kritischen und maximal unabhängigen Journalismus beitragen.

    P.S. Ich habe erst jetzt durch Zufall entdeckt, dass hier ein neues Blog entstanden ist. Auf dem Blog von Herrn Niggemeier findet sich leider kein Hinweis. Nur hatte ich mich gewundert, wieso dort keine neuen Beiträge erschienen sind. Vielleicht wäre ein Hinweis dort sinnvoll?

  29. Nun ist es bekannt, dass es im Springerverlag etwa obskure politische Leitlinien sogar im Arbeitsvertrag gibt, eine Art unzeitgemäße Axel C. Springer Folklore, für die sich die führenden Köpfe im Hause nicht zu schade sind, die Rechtfertigungstrommel zu rühren.

    Grundsätzlich ist es falsch einem Medienunternehmen oder einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk politische Programmatiken in seine Mission zu diktieren. Wenn es in den Grundlagen steht, dann wird es auch durchexekutiert auf subalterne Ebenen.

    Ohnehin sollte man sich fragen, ob man nicht besser politische Mandatsträger ganz vor der Teilnahme an den Rundfunkräten ausschließt, und die Rundfunkräte so refomiert, dass sie ihrem Anspruch und der Intention gerecht werden. Also wenn Kirchen zum Beispiel Parteipolitiker entsenden, dann läuft was schief. Ganz zu schweigen von obskuren Verbänden der Nachkriegszeit mit Stammplatz, was ein wenig an das Britische Oberhaus erinnert. Selbst das Oberhaus wird reformiert, die Rundfunkräte müssen auch reformiert werden in ihrer Zusammensetzung. Spitzenpolitiker haben da nichts verloren.

  30. Radrennfaher gestehen Doping – aber immer nur für den Zeitraum, für den die Tat bereits verjährt Ist. Politiker, die abserviert wurden, reden plötzlich Klartext.
    Und jetzt ein mutiger ZDF-Rentner namens Herles. Als er noch am Drücker war, hat er journalistische Unabhängigkeit für sich und seine Kollegen als Selbstverständlichkeit reklamiert. Die Behauptung, dass journalistische Machthaber wie er von Parteien abhängig waren und sind, wurde empört zurückgewiesen.
    Jetzt „packt er aus“. Es muss ja mal gesagt werden!
    Warum eigentlich? Weil ein solches Geständnis noch ein letztes Mal Aufmerksamkeit erhoffen lässt? Oder weil ihn das System ausgespuckt hat, weil er zu alt und nicht mehr nützlich ist? Herles hat keinen Job mehr, keine bedeutende Position. Damit hat einer wie er alles verloren und folglich nichts mehr zu verlieren. Da wird man mutig… Was bleibt, um Aufmerksamkeit zu erlangen? Auspacken.
    Mit Überzeugung, Mut und Aufrichtigkeit hat das wenig zu tun, eher mit Verzweiflung. Ich höre einen Schrei: „Hallo!? Hört ihr mich?! Ich bin es, Wolfgang Herles. Der Chefredakteur. Kann mich irgend jemand hören? Hallo?!“

  31. @ # 31., M. Schubert:

    Ob Herles während seiner aktiven Zeit etwas gesagt hat, was im direkten Widerspruch zu seinen jetzigen Äußerungen steht, ist zumindest mir nicht bekannt.

    Was die Vorwürfe zu den Motiven von Herles angeht, sei zweierlei gesagt: Zum einen ist unklar, worin die Behauptung, das Herles sich nicht aus sachlichen Gründen so äußert, wie er sich äußert, sondern allein um Aufmerksamkeit zu erhaschen, sich von einer reinen Spekulation unterscheiden würde. Wir wissen das schlicht nicht und können es nur unterstellen.

    Zweitens spielt dies für die sachliche Berechtigung und Relevanz seiner Kritik (und vor allem um die geht es doch?) auch keine Rolle. Aus den (unterstellten) Motiven dessen, der ein Argument ins Feld führt, auf die Ungültigkeit des Argumentes zu schließen, wäre jedenfalls ein „argumentum ad hominem“.

  32. Haben Sie den Eindruck die Medien berichten ausgewogen?
    Wird in Talkrunden mit allen Teilnehmerngleich umgegangen?
    Ist die Berichterstattung über einzelne Parteilen in der Syrienkrise akkurat und wertfrei?

    Wenn Sie diese drei Fragen mit „Ja“ beantworten können, fände ich einen solch relativierenden Artikel angemessen. Den Anspruch über den Medien zu stehen, lösen Sie aktuell nicht ein, Sie reden nur über Medien.

  33. @Armin: Wie kommen Sie darauf, dass unser Anspruch ist, „über den Medien zu stehen“?

  34. @ Stefan Niggemeier: Dieser Anspruch sollte für einen Medienkritiker selbstverständlich sein.

    Sie schreiben selbst in Ihrem Blog „Wir wollen uns gründliche Analysen leisten, anstatt nur gefühltes Wissen wiederzugeben“. Und genau das vermisse ich in Ihrem Artikel. Wo ist denn eine Analyse der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung? Bereits Nikolaus Brender hat einige erhellende Einsichten zur Einflußnahme der Politik gegeben.
    Meine Fragen waren lediglich ein Hinweis, da gäbe es sicher weitaus mehr Möglichkeiten klar zu recherchieren, wie berichtet wird. Damit wäre auch dem Empfinden des Einzelnen einmal die Empirie gegenübergestellt. Im aktuellen medialen Diskurs geht es mir viel zu viel um den Glauben, statt mit klaren Fakten zu operieren.

  35. #14 / Stefan Niggemeier :
    „Warum fällt ihm das jetzt plötzlich ein, wie schlimm das beim ZDF war, wo er die Rente vom ZDF sicher hat?“

    Na , jetzt denken wir mal schön nach , lieber Stefan , hmmm ?
    Warum haben sie eigentlich Ihre Medienkritik nie bei ihren ehemaligen Abeitgebern veröffentlicht ? Na ?

    Der ganze Artikel ist übrigens auf einem Strohmann-Argument aufgebaut . Sie , Herr Niggemeier wissen ganz genau was Herles gemeint hat .
    Tun Sie nicht so , als hätten Sie das nicht verstanden .

  36. Beim Deutschlandradio gibt es ein PDF-Dokument zum Thema Journalistisches Selbstverständnis:
    http://www.deutschlandradio.de/transparenz.2082.de.html

    In der Präambel steht zum Beispiel:

    „Wir sind den Belangen der freiheitlich­demokratischen Grundordnung und den Grundsätzen des Rechts­ und Sozialstaates verpflichtet. Zu unseren Kernaufgaben gehört es, die innere Einheit Deutschlands und die europäische Verständigung zu fördern. Wir dienen nicht dem Staat und seinen Institutionen, sondern dem Gemeinwesen.“

    Das DLR dient also dem Gemeinwesen. Das muss man halt wissen.

    Nach meiner Auffassung besteht die wichtigste Aufgabe des DLR darin, die Zuhörer bestmöglich zu informieren. Ich will es mal brutal ausdrücken: wenn ich Zeitung lese oder Radio höre, ist mir das Gemeinwesen ziemlich egal. Ich will nur wissen, was auf der Welt passiert.

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